§ 0 SchiffAV

Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie über den Schutz von ArbeitnehmerInnen in der Schifffahrt (Schifffahrt-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung – SchiffAV)

StF: BGBl. II Nr. 260/2009

BGBl. II Nr. 215/2012

Auf Grund der §§ 32 Abs. 2, 39 Abs. 3 und 72 Abs. 2 sowie §§ 3, 6, 7, 12, 14, 15, 17, 20 bis 24, 27, 28, 33 bis 39, 60, 61, 69 und 70 in Verbindung mit § 132 Abs. 1 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 450/1994 , zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 147/2006 , wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

§ 1.

Geltungsbereich

2. Abschnitt: Fahrzeuge auf Binnengewässern

§ 2.

Geltungsbereich

§ 3.

Angaben

§ 4.

Kennzeichnung von Gefahrenstellen

§ 5.

Sanitäre Vorkehrungen und Sozialeinrichtungen

§ 6.

Heiz-, Koch- und Kühleinrichtungen

§ 7.

Trinkwasser

§ 8.

Verkehrswege

§ 9.

Zu- und Abgänge

§ 10.

Leitern

§ 11.

Schwenkbäume

§ 12.

Geländer

§ 13.

Luken

§ 14.

Außenbordarbeiten

§ 15.

Brückendurchfahrten

§ 16.

Aufenthalt im Bereich von Schlepp- oder Kupplungsseilen

§ 17.

Rettungswesten

§ 18.

Festmachen und Verholen

§ 19.

Wiederkehrende Übungen

§ 20.

Abnahmeprüfung

§ 21.

Wiederkehrende Prüfung

§ 22.

Prüfbefund

3. Abschnitt: Schwimmende Geräte auf Binnengewässern

§ 23.

Geltungsbereich

§ 24.

Angaben

§ 25.

Kennzeichnung von Gefahrenstellen

§ 26.

Geländer

§ 27.

Fußleisten, Wasserabläufe

§ 28.

Niedergänge und Einstiegluken

§ 29.

Sicherheitsabstand

§ 30.

Warneinrichtung

§ 31.

Schüttklappen und Förderbänder

§ 32.

Einsatz der Arbeitnehmer

§ 33.

Sicherung gegen Verrutschen

§ 34.

Belastung

§ 35.

Arbeiten und Fahren bei Dunkelheit und schlechter Sicht

§ 36.

Abstellen von Gegenständen

§ 37.

Sicherung gegen unbeabsichtigtes Bewegen

§ 38.

Verstellen von Schüttklappen (Rutschen) und Förderbändern

§ 39.

Begehen von Einstiegluken und Eingängen

§ 40.

Zusätzliche Bestimmungen für Eimerketten-Schwimmbagger, Saug- und Spülbagger

§ 41.

Rettungswesten

§ 42.

Wiederkehrende Übungen

§ 43.

Abnahmeprüfung

§ 44.

Wiederkehrende Prüfung

§ 45.

Prüfbefund

4. Abschnitt: Schifffahrtsanlagen

§ 46.

Geltungsbereich

§ 47.

Sicherung der Arbeitsplätze und der Zugänge

§ 48.

Zugänge zu Fahrzeugen

§ 49.

Beförderung von Arbeitnehmern mit Fahrzeugen

§ 50.

Sicherung der Ladeluken und sonstiger Öffnungen

§ 51.

Beleuchtung der Arbeitsplätze an Bord

§ 52.

Lukendeckel

§ 53.

Hebe- und Fördereinrichtungen und Zubehör

§ 54.

Bedienung von Hebe- und Fördereinrichtungen

§ 55.

Sicherheitsmaßnahmen beim Umschlag

5. Abschnitt: Schlussbestimmungen

§ 56.

Übergangsbestimmungen

§ 57.

Inkrafttreten