DE · KonzVgV
Verordnung über die Vergabe von Konzessionen
Contents
- Unterabschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen
- Art. 1 Gegenstand und Anwendungsbereich
- Art. 2 Berechnung des geschätzten Vertragswerts
- Art. 3 Laufzeit von Konzessionen
- Art. 4 Wahrung der Vertraulichkeit
- Art. 5 Vermeidung von Interessenkonflikten
- Art. 6 Dokumentation und Vergabevermerk
- Unterabschnitt 2 Kommunikation; Bekanntmachungen
- Art. 7 Grundsätze der Kommunikation
- Art. 8 Anforderungen an die verwendeten elektronischen Mittel
- Art. 8a Erstellung und Übermittlung von Bekanntmachungen; Datenaustauschstandard eForms
- Art. 9 Anforderungen an den Einsatz elektronischer Mittel im Vergabeverfahren
- Art. 10 Einsatz alternativer elektronischer Mittel bei der Kommunikation
- Art. 11 Allgemeine Verwaltungsvorschriften
- Unterabschnitt 1 Allgemeine Verfahrensvorschriften
- Art. 12 Allgemeine Grundsätze
- Art. 13 Verfahrensgarantien
- Art. 14 Umgehungsverbot
- Unterabschnitt 2 Vorbereitung des Vergabeverfahrens
- Art. 15 Leistungsbeschreibung
- Art. 16 Vergabeunterlagen
- Art. 17 Bereitstellung der Vergabeunterlagen
- Art. 18 Zusätzliche Auskünfte zu den Vergabeunterlagen
- Unterabschnitt 3 Bekanntmachungen
- Art. 19 Konzessionsbekanntmachung; Ex-ante-Transparenz
- Art. 20 Ausnahmen von der Konzessionsbekanntmachung
- Art. 21 Vergabebekanntmachung, Bekanntmachung über Änderungen einer Konzession
- Art. 22 Konzessionen, die soziale und andere besondere Dienstleistungen betreffen
- Art. 23 Form und Modalitäten der Veröffentlichung von Bekanntmachungen
- Unterabschnitt 4 Auswahlverfahren und Zuschlag
- Art. 24 Rechtsform von Unternehmen und Bietergemeinschaften
- Art. 25 Anforderungen an die Auswahl geeigneter Unternehmen; Eignungsleihe
- Art. 26 Beleg für die Eignung und das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen
- Art. 27 Fristen für den Eingang von Teilnahmeanträgen und Angeboten
- Art. 28 Form und Übermittlung der Teilnahmeanträge und Angebote
- Art. 29 Prüfung und Aufbewahrung der ungeöffneten Teilnahmeanträge und Angebote
- Art. 30 Unterrichtung der Bewerber oder Bieter
- Art. 31 Zuschlagskriterien
- Art. 32 Aufhebung von Vergabeverfahren
- Abschnitt 3 Ausführung der Konzession
- Art. 33 Vergabe von Unteraufträgen
- Abschnitt 4 Übergangs- und Schlussbestimmungen
- Art. 34 Übergangsbestimmung für die elektronische Kommunikation und elektronische Übermittlung von Teilnahmeanträgen und Angeboten
- Art. 35 Elektronische Kommunikation durch Auslandsdienststellen
- Art. 36 Fristberechnung
- Art. 37 Anwendungsbestimmungen aus Anlass der Einführung von eForms