DE · KonzVgV
Verordnung über die Vergabe von Konzessionen
Содержание
- Unterabschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen
- ст. 1 Gegenstand und Anwendungsbereich
- ст. 2 Berechnung des geschätzten Vertragswerts
- ст. 3 Laufzeit von Konzessionen
- ст. 4 Wahrung der Vertraulichkeit
- ст. 5 Vermeidung von Interessenkonflikten
- ст. 6 Dokumentation und Vergabevermerk
- Unterabschnitt 2 Kommunikation; Bekanntmachungen
- ст. 7 Grundsätze der Kommunikation
- ст. 8 Anforderungen an die verwendeten elektronischen Mittel
- ст. 8a Erstellung und Übermittlung von Bekanntmachungen; Datenaustauschstandard eForms
- ст. 9 Anforderungen an den Einsatz elektronischer Mittel im Vergabeverfahren
- ст. 10 Einsatz alternativer elektronischer Mittel bei der Kommunikation
- ст. 11 Allgemeine Verwaltungsvorschriften
- Unterabschnitt 1 Allgemeine Verfahrensvorschriften
- ст. 12 Allgemeine Grundsätze
- ст. 13 Verfahrensgarantien
- ст. 14 Umgehungsverbot
- Unterabschnitt 2 Vorbereitung des Vergabeverfahrens
- ст. 15 Leistungsbeschreibung
- ст. 16 Vergabeunterlagen
- ст. 17 Bereitstellung der Vergabeunterlagen
- ст. 18 Zusätzliche Auskünfte zu den Vergabeunterlagen
- Unterabschnitt 3 Bekanntmachungen
- ст. 19 Konzessionsbekanntmachung; Ex-ante-Transparenz
- ст. 20 Ausnahmen von der Konzessionsbekanntmachung
- ст. 21 Vergabebekanntmachung, Bekanntmachung über Änderungen einer Konzession
- ст. 22 Konzessionen, die soziale und andere besondere Dienstleistungen betreffen
- ст. 23 Form und Modalitäten der Veröffentlichung von Bekanntmachungen
- Unterabschnitt 4 Auswahlverfahren und Zuschlag
- ст. 24 Rechtsform von Unternehmen und Bietergemeinschaften
- ст. 25 Anforderungen an die Auswahl geeigneter Unternehmen; Eignungsleihe
- ст. 26 Beleg für die Eignung und das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen
- ст. 27 Fristen für den Eingang von Teilnahmeanträgen und Angeboten
- ст. 28 Form und Übermittlung der Teilnahmeanträge und Angebote
- ст. 29 Prüfung und Aufbewahrung der ungeöffneten Teilnahmeanträge und Angebote
- ст. 30 Unterrichtung der Bewerber oder Bieter
- ст. 31 Zuschlagskriterien
- ст. 32 Aufhebung von Vergabeverfahren
- Abschnitt 3 Ausführung der Konzession
- ст. 33 Vergabe von Unteraufträgen
- Abschnitt 4 Übergangs- und Schlussbestimmungen
- ст. 34 Übergangsbestimmung für die elektronische Kommunikation und elektronische Übermittlung von Teilnahmeanträgen und Angeboten
- ст. 35 Elektronische Kommunikation durch Auslandsdienststellen
- ст. 36 Fristberechnung
- ст. 37 Anwendungsbestimmungen aus Anlass der Einführung von eForms