Gesetz über die Pflegeberufe

Contents

1. Abschnitt 1 Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung
2. Art. 1 Führen der Berufsbezeichnung
3. Art. 2 Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis
4. Art. 3 Rücknahme, Widerruf und Ruhen der Erlaubnis
5. Abschnitt 2 Vorbehaltene Aufgaben; eigenverantwortliche Heilkundeausübung
6. Art. 4 Vorbehaltene Aufgaben, Pflegeprozessverantwortung
7. Art. 4a Eigenverantwortliche Heilkundeausübung
8. Abschnitt 1 Ausbildung
9. Art. 5 Ausbildungsziel
10. Art. 6 Dauer und Struktur der Ausbildung
11. Art. 7 Durchführung der praktischen Ausbildung
12. Art. 8 Träger der praktischen Ausbildung
13. Art. 9 Mindestanforderungen an Pflegeschulen
14. Art. 10 Gesamtverantwortung der Pflegeschule
15. Art. 11 Voraussetzungen für den Zugang zur Ausbildung
16. Art. 12 Anrechnung gleichwertiger Ausbildungen
17. Art. 13 Anrechnung von Fehlzeiten
18. Art. 14 Ausbildung im Rahmen von Modellvorhaben nach § 63 Absatz 3c oder § 64d des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
19. Art. 14a Standardisierte Kompetenzbeschreibungen für heilkundliche Aufgaben
20. Art. 15 Modellvorhaben zur Weiterentwicklung des Pflegeberufs
21. Abschnitt 2 Ausbildungsverhältnis
22. Art. 16 Ausbildungsvertrag
23. Art. 17 Pflichten der Auszubildenden
24. Art. 18 Pflichten des Trägers der praktischen Ausbildung
25. Art. 19 Ausbildungsvergütung
26. Art. 20 Probezeit
27. Art. 21 Ende des Ausbildungsverhältnisses
28. Art. 22 Kündigung des Ausbildungsverhältnisses
29. Art. 23 Beschäftigung im Anschluss an das Ausbildungsverhältnis
30. Art. 24 Nichtigkeit von Vereinbarungen
31. Art. 25 Ausschluss der Geltung von Vorschriften dieses Abschnitts
32. Abschnitt 3 Finanzierung der beruflichen Ausbildung in der Pflege
33. Art. 26 Grundsätze der Finanzierung
34. Art. 27 Ausbildungskosten
35. Art. 28 Umlageverfahren
36. Art. 29 Ausbildungsbudget, Grundsätze
37. Art. 30 Pauschalbudgets
38. Art. 31 Individualbudgets
39. Art. 32 Höhe des Finanzierungsbedarfs; Verwaltungskosten
40. Art. 33 Aufbringung des Finanzierungsbedarfs; Verordnungsermächtigung
41. Art. 34 Ausgleichszuweisungen
42. Art. 35 Rechnungslegung der zuständigen Stelle
43. Art. 36 Schiedsstelle; Verordnungsermächtigung
44. Teil 3 Hochschulische Pflegeausbildung
45. Art. 37 Ausbildungsziele
46. Art. 38 Durchführung des Studiums
47. Art. 38a Träger des praktischen Teils der hochschulischen Pflegeausbildung
48. Art. 38b Ausbildungsvertrag zur hochschulischen Pflegeausbildung
49. Art. 39 Abschluss des Studiums, staatliche Prüfung zur Erlangung der Berufszulassung
50. Art. 39a Finanzierung der hochschulischen Pflegeausbildung
51. Abschnitt 1 Außerhalb des Geltungsbereichs des Gesetzes erworbene Berufsabschlüsse
52. Art. 40 Gleichwertigkeit und Anerkennung von Ausbildungen
53. Art. 41 Gleichwertigkeit entsprechender Ausbildungen
54. Art. 42 Erlaubnis bei Vorlage von Nachweisen anderer EWR-Vertragsstaaten
55. Art. 43 Feststellungsbescheid
56. Abschnitt 2 Erbringen von Dienstleistungen
57. Art. 44 Dienstleistungserbringende Personen
58. Art. 45 Rechte und Pflichten
59. Art. 46 Meldung der dienstleistungserbringenden Person an die zuständige Behörde
60. Art. 47 Bescheinigungen der zuständigen Behörde
61. Art. 48 Verwaltungszusammenarbeit bei Dienstleistungserbringung
62. Abschnitt 2a Partielle Berufsausübung
63. Art. 48a Erlaubnis zur partiellen Berufsausübung
64. Art. 48b Dienstleistungserbringung im Rahmen einer partiellen Berufsausübung
65. Abschnitt 3 Aufgaben und Zuständigkeiten
66. Art. 49 Zuständige Behörden
67. Art. 50 Unterrichtungspflichten
68. Art. 51 Vorwarnmechanismus
69. Art. 52 Weitere Aufgaben der jeweils zuständigen Behörden
70. Abschnitt 4 Fachkommission, Beratung, Aufbau unterstützender Angebote und Forschung
71. Art. 53 Fachkommission; Erarbeitung von Rahmenplänen
72. Art. 54 Beratung; Aufbau unterstützender Angebote und Forschung
73. Abschnitt 5 Statistik und Verordnungsermächtigung
74. Art. 55 Statistik; Verordnungsermächtigung
75. Art. 56 Ausbildungs- und Prüfungsverordnung, Finanzierung; Verordnungsermächtigungen
76. Abschnitt 6 Bußgeldvorschriften
77. Art. 57 Bußgeldvorschriften
78. Teil 5 Besondere Vorschriften über die Berufsabschlüsse in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege sowie in der Altenpflege
79. Art. 58 Führen der Berufsbezeichnungen in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege sowie in der Altenpflege
80. Art. 59 Gemeinsame Vorschriften; Wahlrecht der Auszubildenden
81. Art. 60 Ausbildung zur Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin oder zum Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger; Ausbildungsziel und Durchführung der Ausbildung
82. Art. 61 Ausbildung zur Altenpflegerin oder zum Altenpfleger; Ausbildungsziel und Durchführung der Ausbildung
83. Art. 62 Überprüfung der Vorschriften über die Berufsabschlüsse in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege sowie in der Altenpflege
84. Teil 6 Anwendungs- und Übergangsvorschriften
85. Art. 63 Nichtanwendbarkeit des Berufsbildungsgesetzes
86. Art. 64 Fortgeltung der Berufsbezeichnung
87. Art. 64a Anspruch auf die Wahl einer anderen Berufsbezeichnung
88. Art. 65 Weitergeltung staatlicher Anerkennungen von Schulen; Bestandsschutz
89. Art. 66 Übergangsvorschriften für begonnene Ausbildungen nach dem Krankenpflegegesetz oder dem Altenpflegegesetz
90. Art. 66a Übergangsvorschrift für die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse
91. Art. 66b Übergangsvorschriften und Zahlung einer Vergütung für begonnene hochschulische Pflegeausbildungen nach Teil 3 dieses Gesetzes in der am 31. Dezember 2023 geltenden Fassung
92. Art. 66c Übergangsvorschrift für begonnene hochschulische Pflegeausbildungen nach Teil 3 dieses Gesetzes in der am 31. Dezember 2024 geltenden Fassung
93. Art. 66d Überleitung von begonnenen hochschulischen Pflegeausbildungen nach Teil 3 dieses Gesetzes in der am 31. Dezember 2023 oder in der am 31. Dezember 2024 geltenden Fassung
94. Art. 66e Übergangsvorschrift für Personen, die bereits über eine Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung nach § 1 Satz 2 verfügen
95. Art. 67 Kooperationen von Hochschulen und Pflegeschulen
96. Art. 68 Evaluierung