Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Sommaire

1. Unterabschnitt 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen, Bezugssauerstoffgehalt und Aggregationsregeln
2. Art. 1 Anwendungsbereich
3. Art. 2 Begriffsbestimmungen
4. Art. 3 Bezugssauerstoffgehalt
5. Art. 4 Aggregationsregeln
6. Unterabschnitt 2 Gemeinsame Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb
7. Art. 5 Anforderungen und im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte zur Absicherung von Umweltqualitätszielen
8. Art. 6 Emissionsgrenzwerte bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen
9. Art. 7 Kraft-Wärme-Kopplung und Kopplung von Gas- und Dampfturbinen
10. Art. 8 Wesentliche Änderung einer Feuerungsanlage
11. Art. 9 Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid
12. Art. 10 Begrenzung der Emissionen bei Lagerungs- und Transportvorgängen
13. Art. 11 Ableitbedingungen für Abgase
14. Art. 12 Abgasreinigungseinrichtungen
15. Unterabschnitt 3 Gemeinsame Vorschriften zur Messung, Überwachung und Berichterstattung
16. Art. 13 Brennstoffkontrolle
17. Art. 14 Energieeffizienzkontrolle
18. Art. 15 Messplätze
19. Art. 16 Messverfahren und Messeinrichtungen
20. Art. 17 Kontinuierliche Messungen
21. Art. 18 Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen
22. Art. 19 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen
23. Art. 20 Periodische Messungen
24. Art. 21 Messberichte; Beurteilung von periodischen Messungen
25. Art. 22 Jährliche Berichte über Emissionen
26. Unterabschnitt 4 Zulassung von Ausnahmen und weitergehende Anforderungen
27. Art. 23 Zulassung von Ausnahmen
28. Art. 24 Weitergehende Anforderungen
29. Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 2
30. Art. 25 Anwendungsbereich
31. Art. 26 Begriffsbestimmungen
32. Unterabschnitt 2 Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 2
33. Art. 27 Emissionsgrenzwerte für Ammoniak
34. Art. 28 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe
35. Art. 29 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen
36. Art. 30 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz flüssiger Brennstoffe, ausgenommen flüssige Brennstoffe aus Produktionsrückständen der chemischen Industrie
37. Art. 31 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von gasförmigen Brennstoffen, ausgenommen gasförmige Brennstoffe aus Produktionsrückständen der chemischen Industrie
38. Art. 32 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von flüssigen und gasförmigen Produktionsrückständen aus der chemischen Industrie
39. Art. 33 Emissionsgrenzwerte für Gasturbinenanlagen
40. Art. 34 Emissionsgrenzwerte für Verbrennungsmotoranlagen
41. Art. 35 Netzstabilitätsanlagen
42. Unterabschnitt 3 Zusätzliche Anforderungen an Messung und Überwachung zu Abschnitt 2
43. Art. 36 Ausnahme vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen
44. Art. 37 Abweichende Vorschriften zu periodischen Messungen
45. Art. 38 Zusätzliche periodische Messungen
46. Unterabschnitt 4 Übergangsvorschriften zu Abschnitt 2
47. Art. 39 Übergangsregelungen
48. Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 3
49. Art. 40 Anwendungsbereich
50. Art. 41 Begriffsbestimmungen
51. Unterabschnitt 2 Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 3
52. Art. 42 Gemeinsame Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Ablaugen der Zellstoffherstellung
53. Art. 43 Zusätzliche Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Sulfat-Ablaugen der Zellstoffherstellung
54. Art. 44 Zusätzliche Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Sulfit-Ablaugen der Zellstoffherstellung
55. Unterabschnitt 3 Übergangsvorschriften zu Abschnitt 3
56. Art. 45 Übergangsregelungen
57. Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 4
58. Art. 46 Anwendungsbereich
59. Art. 47 Begriffsbestimmungen
60. Unterabschnitt 2 Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 4
61. Art. 48 Gemeinsame Emissions- grenzwerte für Großfeuerungsanlagen in Raffinerien, die Raffinerieheizgase oder Destillations- oder Konversionsrückstände einsetzen
62. Art. 49 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen für den Einsatz von Destillations- oder Konversionsrückständen
63. Art. 50 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen für den Einsatz von Raffinerieheizgasen
64. Art. 51 Emissionsgrenzwerte in Raffinerien bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen
65. Art. 52 Emissionsgrenzwerte für Gasturbinen in Raffinerien, die Raffinerieheizgase einsetzen
66. Art. 53 Kompensationsmöglichkeit in Raffinerien
67. Unterabschnitt 3 Zusätzliche Anforderungen an Messung und Überwachung zu Abschnitt 4
68. Art. 54 Kontinuierliche Messungen
69. Art. 55 Abweichende Vorschriften zu periodischen Messungen
70. Unterabschnitt 4 Übergangsvorschriften zu Abschnitt 4
71. Art. 56 Übergangsregelungen
72. Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 5
73. Art. 57 Anwendungsbereich
74. Art. 58 Begriffsbestimmungen
75. Unterabschnitt 2 Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 5
76. Art. 59 Emissionsgrenzwerte
77. Unterabschnitt 3 Zusätzliche Vorschriften zur Messung und Überwachung zu Abschnitt 5
78. Art. 60 Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen
79. Unterabschnitt 4 Übergangsvorschriften zu Abschnitt 5
80. Art. 61 Übergangsregelungen
81. Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 6
82. Art. 62 Anwendungsbereich
83. Art. 63 Begriffsbestimmungen
84. Unterabschnitt 2 Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 6
85. Art. 64 Emissionsgrenzwerte
86. Unterabschnitt 3 Übergangsvorschriften zu Abschnitt 6
87. Art. 65 Übergangsregelungen
88. Abschnitt 7 Schlussvorschriften
89. Art. 66 Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsblättern
90. Art. 67 Ordnungswidrigkeiten