§ 0 ExSV 2015

Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (Explosionsschutzverordnung 2015 – ExSV 2015)

StF: BGBl. II Nr. 52/2016 [CELEX-Nr.: 32014L0034 ]

Auf Grund

1. des § 2 Abs. 1 des Maschinen – Inverkehrbringungs- und NotifizierungsG – MING, BGBl. I Nr. 77/2015 , und

2. des § 181 des Mineralrohstoffgesetzes – MinroG, BGBl. I Nr. 38/1999 , zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 80/2015 , sowie

3. des § 3 Abs. 4 und 6, des § 7 Abs. 1, 5 und 6 sowie § 7b Abs. 7 des Elektrotechnikgesetzes 1992 – ETG 1992, BGBl. Nr. 106/1993 , zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 129/2015 ,

wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen

§ 1.

Geltungsbereich

§ 2.

Umsetzung

§ 3.

Begriffsbestimmungen

§ 4.

Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme

§ 5.

Wesentliche Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen

§ 6.

Freier Warenverkehr

2. Abschnitt

Pflichten der Wirtschaftsakteure

§ 7.

Pflichten der Hersteller

§ 8.

Bevollmächtigte

§ 9.

Pflichten der Einführer

§ 10.

Pflichten der Händler

§ 11.

Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten

§ 12.

Identifizierung der Wirtschaftsakteure

3. Abschnitt

Konformität des Produkts

§ 13.

Vermutung der Konformität von Produkten

§ 14.

Konformitätsbewertungsverfahren

§ 15.

EU-Konformitätserklärung

§ 16.

Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung

§ 17.

Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung

4. Abschnitt

Konformitätsbewertung

§ 18.

Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen, Informationspflichten der notifizierenden Behörde

§ 19.

Anforderungen an notifizierte Stellen

§ 20.

Konformitätsvermutung bei notifizierten Stellen

§ 21.

Zweigunternehmen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen

§ 22.

Notifizierungsverfahren

§ 23.

Änderung der Notifizierung

§ 24.

Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen

§ 25.

Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit

§ 26.

Meldepflichten der notifizierten Stellen

§ 27.

Koordinierung der notifizierten Stellen

5. Abschnitt

Überwachung des Unionsmarktes, Kontrolle der auf den Unionsmarkt eingeführten Produkte, Schutzklauselverfahren

§ 28.

Überwachung des Unionsmarktes und Kontrolle der auf den Unionsmarkt gelangenden Produkte

§ 29.

Verfahren zur Behandlung von Produkten mit denen ein Risiko verbunden ist

§ 30.

Konforme Produkte, die ein Risiko darstellen

§ 31.

Formale Nichtkonformität

6. Abschnitt

Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 32.

Übergangsbestimmungen

§ 33.

Inkrafttreten

§ 34.

Sprachliche Gleichbehandlung

ANHANG I

Entscheidungskriterien für die Einteilung der Gerätegruppen in Kategorien

ANHANG II

Wesentliche Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen für die Konzeption und den Bau von Geräten und Schutzsystemen zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen

ANHANG III

Modul B: EU-Baumusterprüfung

ANHANG IV

Modul D: Konformität mit dem Baumuster auf der Grundlage einer Qualitätssicherung bezogen auf den Produktionsprozess

ANHANG V

Modul F: Konformität mit dem Baumuster auf der Grundlage einer Produktprüfung

ANHANG VI

Modul C1: Konformität mit dem Baumuster auf der Grundlage einer internen Fertigungskontrolle mit überwachten Produktprüfungen

ANHANG VII

Modul E: Konformität mit dem Baumuster auf der Grundlage der Qualitätssicherung bezogen auf das Produkt

ANHANG VIII

Modul A: Interne Fertigungskontrolle

ANHANG IX

Modul G: Konformität auf der Grundlage einer Einzelprüfung

ANHANG X

EU-Konformitätserklärung (NR. xxxx)