Explosionsschutzverordnung 2015

Inhalt

1. § 0
2. 1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
3. § 1 Geltungsbereich
4. § 2 Umsetzung
5. § 3 Begriffsbestimmungen
6. § 4 Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme
7. § 5 Wesentliche Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen
8. § 6 Freier Warenverkehr
9. 2. Abschnitt Pflichten der Wirtschaftsakteure
10. § 7 Pflichten der Hersteller
11. § 8 Bevollmächtigte
12. § 9 Pflichten der Einführer
13. § 10 Pflichten der Händler
14. § 11 Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten
15. § 12 Identifizierung der Wirtschaftsakteure
16. 3. Abschnitt Konformität des Produkts
17. § 13 Vermutung der Konformität von Produkten
18. § 14 Konformitätsbewertungsverfahren
19. § 15 EU-Konformitätserklärung
20. § 16 Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung
21. § 17 Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung
22. 4. Abschnitt Konformitätsbewertung
23. § 18 Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen, Informationspflichten der notifizierenden Behörde
24. § 19 Anforderungen an notifizierte Stellen
25. § 20 Konformitätsvermutung bei notifizierten Stellen
26. § 21 Zweigunternehmen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen
27. § 22 Notifizierungsverfahren
28. § 23 Änderung der Notifizierung
29. § 24 Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen
30. § 25 Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit
31. § 26 Meldepflichten der notifizierten Stellen
32. § 27 Koordinierung der notifizierten Stellen
33. 5. Abschnitt Überwachung des Unionsmarktes, Kontrolle der auf den Unionsmarkt eingeführten Produkte, Schutzklauselverfahren
34. § 28 Überwachung des Unionsmarktes und Kontrolle der auf den Unionsmarkt gelangenden Produkte
35. § 29 Verfahren zur Behandlung von Produkten mit denen ein Risiko verbunden ist
36. § 30 Konforme Produkte, die ein Risiko darstellen
37. § 31 Formale Nichtkonformität
38. 6. Abschnitt Übergangs- und Schlussbestimmungen
39. § 32 Übergangsbestimmungen
40. § 33 Inkrafttreten
41. § 34 Sprachliche Gleichbehandlung