DE · SGB IX
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234)
Содержание
- Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften
- ст. 1 Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft
- ст. 2 Begriffsbestimmungen
- ст. 3 Vorrang von Prävention
- ст. 4 Leistungen zur Teilhabe
- ст. 5 Leistungsgruppen
- ст. 6 Rehabilitationsträger
- ст. 7 Vorbehalt abweichender Regelungen
- ст. 8 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten
- Kapitel 2 Einleitung der Rehabilitation von Amts wegen
- ст. 9 Vorrangige Prüfung von Leistungen zur Teilhabe
- ст. 10 Sicherung der Erwerbsfähigkeit
- ст. 11 Förderung von Modellvorhaben zur Stärkung der Rehabilitation, Verordnungsermächtigung
- Kapitel 3 Erkennung und Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs
- ст. 12 Maßnahmen zur Unterstützung der frühzeitigen Bedarfserkennung
- ст. 13 Instrumente zur Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs
- Kapitel 4 Koordinierung der Leistungen
- ст. 14 Leistender Rehabilitationsträger
- ст. 15 Leistungsverantwortung bei Mehrheit von Rehabilitationsträgern
- ст. 16 Erstattungsansprüche zwischen Rehabilitationsträgern
- ст. 17 Begutachtung
- ст. 18 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen
- ст. 19 Teilhabeplan
- ст. 20 Teilhabeplankonferenz
- ст. 21 Besondere Anforderungen an das Teilhabeplanverfahren
- ст. 22 Einbeziehung anderer öffentlicher Stellen
- ст. 23 Verantwortliche Stelle für den Sozialdatenschutz
- ст. 24 Vorläufige Leistungen
- Kapitel 5 Zusammenarbeit
- ст. 25 Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger
- ст. 26 Gemeinsame Empfehlungen
- ст. 27 Verordnungsermächtigung
- Abschnitt 1 Leistungsformen
- ст. 28 Ausführung von Leistungen
- ст. 29 Persönliches Budget
- ст. 30 Verordnungsermächtigung
- ст. 31 Leistungsort
- Abschnitt 2 Beratung
- ст. 32 Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung; Verordnungsermächtigung
- ст. 33 Pflichten der Personensorgeberechtigten
- ст. 34 Sicherung der Beratung von Menschen mit Behinderungen
- ст. 35 Landesärzte
- Kapitel 7 Struktur, Qualitätssicherung, Gewaltschutz und Verträge
- ст. 36 Rehabilitationsdienste und -einrichtungen
- ст. 37 Qualitätssicherung, Zertifizierung
- ст. 37a Gewaltschutz
- ст. 38 Verträge mit Leistungserbringern
- Kapitel 8 Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation
- ст. 39 Aufgaben
- ст. 40 Rechtsaufsicht
- ст. 41 Teilhabeverfahrensbericht
- Kapitel 9 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
- ст. 42 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
- ст. 43 Krankenbehandlung und Rehabilitation
- ст. 44 Stufenweise Wiedereingliederung
- ст. 45 Förderung der Selbsthilfe
- ст. 46 Früherkennung und Frühförderung
- ст. 47 Hilfsmittel
- ст. 47a Digitale Gesundheitsanwendungen
- ст. 48 Verordnungsermächtigungen
- Kapitel 10 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
- ст. 49 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Verordnungsermächtigung
- ст. 50 Leistungen an Arbeitgeber
- ст. 51 Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation
- ст. 52 Rechtsstellung der Teilnehmenden
- ст. 53 Dauer von Leistungen
- ст. 54 Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit
- ст. 55 Unterstützte Beschäftigung
- ст. 56 Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen
- ст. 57 Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich
- ст. 58 Leistungen im Arbeitsbereich
- ст. 59 Arbeitsförderungsgeld
- ст. 60 Andere Leistungsanbieter
- ст. 61 Budget für Arbeit
- ст. 61a Budget für Ausbildung
- ст. 62 Wahlrecht des Menschen mit Behinderungen
- ст. 63 Zuständigkeit nach den Leistungsgesetzen
- Kapitel 11 Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen
- ст. 64 Ergänzende Leistungen
- ст. 65 Leistungen zum Lebensunterhalt
- ст. 66 Höhe und Berechnung des Übergangsgelds
- ст. 67 Berechnung des Regelentgelts
- ст. 68 Berechnungsgrundlage in Sonderfällen
- ст. 69 Kontinuität der Bemessungsgrundlage
- ст. 70 Anpassung der Entgeltersatzleistungen
- ст. 71 Weiterzahlung der Leistungen
- ст. 72 Einkommensanrechnung
- ст. 73 Reisekosten
- ст. 74 Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten
- Kapitel 12 Leistungen zur Teilhabe an Bildung
- ст. 75 Leistungen zur Teilhabe an Bildung
- Kapitel 13 Soziale Teilhabe
- ст. 76 Leistungen zur Sozialen Teilhabe
- ст. 77 Leistungen für Wohnraum
- ст. 78 Assistenzleistungen
- ст. 79 Heilpädagogische Leistungen
- ст. 80 Leistungen zur Betreuung in einer Pflegefamilie
- ст. 81 Leistungen zum Erwerb und Erhalt praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten
- ст. 82 Leistungen zur Förderung der Verständigung
- ст. 83 Leistungen zur Mobilität
- ст. 84 Hilfsmittel
- Kapitel 14 Beteiligung der Verbände und Träger
- ст. 85 Klagerecht der Verbände
- ст. 86 Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
- ст. 87 Verfahren des Beirats
- ст. 88 Berichte über die Lage von Menschen mit Behinderungen und die Entwicklung ihrer Teilhabe
- ст. 89 Verordnungsermächtigung
- Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften
- ст. 90 Aufgabe der Eingliederungshilfe
- ст. 91 Nachrang der Eingliederungshilfe
- ст. 92 Beitrag
- ст. 93 Verhältnis zu anderen Rechtsbereichen
- ст. 94 Aufgaben der Länder
- ст. 95 Sicherstellungsauftrag
- ст. 96 Zusammenarbeit
- ст. 97 Fachkräfte
- ст. 98 Örtliche Zuständigkeit
- Kapitel 2 Grundsätze der Leistungen
- ст. 99 Leistungsberechtigung, Verordnungsermächtigung
- ст. 100 Eingliederungshilfe für Ausländer
- ст. 101 Eingliederungshilfe für Deutsche im Ausland
- ст. 102 Leistungen der Eingliederungshilfe
- ст. 103 Regelung für Menschen mit Behinderungen und Pflegebedarf
- ст. 104 Leistungen nach der Besonderheit des Einzelfalles
- ст. 105 Leistungsformen
- ст. 106 Beratung und Unterstützung
- ст. 107 Übertragung, Verpfändung oder Pfändung, Auswahlermessen
- ст. 108 Antragserfordernis
- Kapitel 3 Medizinische Rehabilitation
- ст. 109 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
- ст. 110 Leistungserbringung
- Kapitel 4 Teilhabe am Arbeitsleben
- ст. 111 Leistungen zur Beschäftigung
- Kapitel 5 Teilhabe an Bildung
- ст. 112 Leistungen zur Teilhabe an Bildung
- Kapitel 6 Soziale Teilhabe
- ст. 113 Leistungen zur Sozialen Teilhabe
- ст. 114 Leistungen zur Mobilität
- ст. 115 Besuchsbeihilfen
- ст. 116 Pauschale Geldleistung, gemeinsame Inanspruchnahme
- Kapitel 7 Gesamtplanung
- ст. 117 Gesamtplanverfahren
- ст. 118 Instrumente der Bedarfsermittlung
- ст. 119 Gesamtplankonferenz
- ст. 120 Feststellung der Leistungen
- ст. 121 Gesamtplan
- ст. 122 Teilhabezielvereinbarung
- Kapitel 8 Vertragsrecht
- ст. 123 Allgemeine Grundsätze
- ст. 124 Geeignete Leistungserbringer
- ст. 125 Inhalt der schriftlichen Vereinbarung
- ст. 126 Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung
- ст. 127 Verbindlichkeit der vereinbarten Vergütung
- ст. 128 Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung
- ст. 129 Kürzung der Vergütung
- ст. 130 Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen
- ст. 131 Rahmenverträge zur Erbringung von Leistungen
- ст. 132 Abweichende Zielvereinbarungen
- ст. 133 Schiedsstelle
- ст. 134 Sonderregelung zum Inhalt der Vereinbarungen zur Erbringung von Leistungen für minderjährige Leistungsberechtigte und in Sonderfällen
- Kapitel 9 Einkommen und Vermögen
- ст. 135 Begriff des Einkommens
- ст. 136 Beitrag aus Einkommen zu den Aufwendungen
- ст. 137 Höhe des Beitrages zu den Aufwendungen
- ст. 138 Besondere Höhe des Beitrages zu den Aufwendungen
- ст. 139 Begriff des Vermögens
- ст. 140 Einsatz des Vermögens
- ст. 141 Übergang von Ansprüchen
- ст. 142 Sonderregelungen für minderjährige Leistungsberechtigte und in Sonderfällen
- Kapitel 10 Statistik
- ст. 143 Bundesstatistik
- ст. 144 Erhebungsmerkmale
- ст. 145 Hilfsmerkmale
- ст. 146 Periodizität und Berichtszeitraum
- ст. 147 Auskunftspflicht
- ст. 148 Übermittlung, Veröffentlichung
- Kapitel 11 Übergangs- und Schlussbestimmungen
- ст. 149 Übergangsregelung für ambulant Betreute
- ст. 150 Übergangsregelung zum Einsatz des Einkommens
- ст. 150a Übergangsregelung für Ausländerinnen und Ausländer mit Aufenthaltstitel nach § 24 des Aufenthaltsgesetzes oder mit entsprechender Fiktionsbescheinigung
- Kapitel 1 Geschützter Personenkreis
- ст. 151 Geltungsbereich
- ст. 152 Feststellung der Behinderung, Ausweise
- ст. 153 Verordnungsermächtigung
- ст. 153a Sachverständigenbeirat, Verfahren
- Kapitel 2 Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber
- ст. 154 Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen
- ст. 155 Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen
- ст. 156 Begriff des Arbeitsplatzes
- ст. 157 Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl
- ст. 158 Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen
- ст. 159 Mehrfachanrechnung
- ст. 160 Ausgleichsabgabe
- ст. 161 Ausgleichsfonds
- ст. 162 Verordnungsermächtigungen
- Kapitel 3 Sonstige Pflichten der Arbeitgeber; Rechte der schwerbehinderten Menschen
- ст. 163 Zusammenwirken der Arbeitgeber mit der Bundesagentur für Arbeit und den Integrationsämtern
- ст. 164 Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter Menschen
- ст. 165 Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber
- ст. 166 Inklusionsvereinbarung
- ст. 167 Prävention
- Kapitel 4 Kündigungsschutz
- ст. 168 Erfordernis der Zustimmung
- ст. 169 Kündigungsfrist
- ст. 170 Antragsverfahren
- ст. 171 Entscheidung des Integrationsamtes
- ст. 172 Einschränkungen der Ermessensentscheidung
- ст. 173 Ausnahmen
- ст. 174 Außerordentliche Kündigung
- ст. 175 Erweiterter Beendigungsschutz
- Kapitel 5 Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrat, Schwerbehindertenvertretung, Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers
- ст. 176 Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates
- ст. 177 Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung
- ст. 178 Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung
- ст. 179 Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen
- ст. 180 Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung
- ст. 181 Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers
- ст. 182 Zusammenarbeit
- ст. 183 Verordnungsermächtigung
- Kapitel 6 Durchführung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen
- ст. 184 Zusammenarbeit der Integrationsämter und der Bundesagentur für Arbeit
- ст. 185 Aufgaben des Integrationsamtes
- ст. 185a Einheitliche Ansprechstellen für Arbeitgeber
- ст. 186 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt
- ст. 187 Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit
- ст. 188 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit
- ст. 189 Gemeinsame Vorschriften
- ст. 190 Übertragung von Aufgaben
- ст. 191 Verordnungsermächtigung
- Kapitel 7 Integrationsfachdienste
- ст. 192 Begriff und Personenkreis
- ст. 193 Aufgaben
- ст. 194 Beauftragung und Verantwortlichkeit
- ст. 195 Fachliche Anforderungen
- ст. 196 Finanzielle Leistungen
- ст. 197 Ergebnisbeobachtung
- ст. 198 Verordnungsermächtigung
- Kapitel 8 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter und gleichgestellter behinderter Menschen
- ст. 199 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen
- ст. 200 Entziehung der besonderen Hilfen für schwerbehinderte Menschen
- Kapitel 9 Widerspruchsverfahren
- ст. 201 Widerspruch
- ст. 202 Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt
- ст. 203 Widerspruchsausschüsse der Bundesagentur für Arbeit
- ст. 204 Verfahrensvorschriften
- Kapitel 10 Sonstige Vorschriften
- ст. 205 Vorrang der schwerbehinderten Menschen
- ст. 206 Arbeitsentgelt und Dienstbezüge
- ст. 207 Mehrarbeit
- ст. 208 Zusatzurlaub
- ст. 209 Nachteilsausgleich
- ст. 210 Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit
- ст. 211 Schwerbehinderte Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter, Soldatinnen und Soldaten
- ст. 212 Unabhängige Tätigkeit
- ст. 213 Geheimhaltungspflicht
- ст. 214 Statistik
- Kapitel 11 Inklusionsbetriebe
- ст. 215 Begriff und Personenkreis
- ст. 216 Aufgaben
- ст. 217 Finanzielle Leistungen
- ст. 218 Verordnungsermächtigung
- Kapitel 12 Werkstätten für behinderte Menschen
- ст. 219 Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen
- ст. 220 Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen
- ст. 221 Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen
- ст. 222 Mitbestimmung, Mitwirkung, Frauenbeauftragte
- ст. 223 Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe
- ст. 224 Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand
- ст. 225 Anerkennungsverfahren
- ст. 226 Blindenwerkstätten
- ст. 227 Verordnungsermächtigungen
- Kapitel 13 Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr
- ст. 228 Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle
- ст. 229 Persönliche Voraussetzungen
- ст. 230 Nah- und Fernverkehr
- ст. 231 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr
- ст. 232 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Fernverkehr
- ст. 233 Erstattungsverfahren
- ст. 234 Kostentragung
- ст. 235 Einnahmen aus Wertmarken
- ст. 236 Erfassung der Ausweise
- ст. 237 Verordnungsermächtigungen
- Kapitel 14 Straf-, Bußgeld- und Schlussvorschriften
- ст. 237a Strafvorschriften
- ст. 237b Strafvorschriften
- ст. 238 Bußgeldvorschriften
- ст. 239 Stadtstaatenklausel
- ст. 240 Sonderregelung für den Bundesnachrichtendienst und den Militärischen Abschirmdienst
- ст. 241 Übergangsregelung