DE · HalblSchV
Verordnung zur Ausführung des Halbleiterschutzgesetzes
Содержание
- Abschnitt 1 Allgemeines
- ст. 1 Anwendungsbereich
- Abschnitt 2 Anmeldung einer Topografie
- ст. 2 Form der Einreichung
- ст. 3 Anmeldung der Topografie
- ст. 4 Unterlagen zur Identifizierung oder Veranschaulichung
- ст. 5 Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse
- ст. 6 Fremdsprachige Dokumente
- Abschnitt 3 Schlussvorschriften
- ст. 7 Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens dieser Verordnung
- ст. 8 Übergangsregelung für künftige Änderungen
- ст. 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten