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Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
Contents
- Abschnitt 1 Allgemeines
- Art. 1 Allgemeines
- Abschnitt 2 Das Werk
- Art. 2 Geschützte Werke
- Art. 3 Bearbeitungen
- Art. 4 Sammelwerke und Datenbankwerke
- Art. 5 Amtliche Werke
- Art. 6 Veröffentlichte und erschienene Werke
- Abschnitt 3 Der Urheber
- Art. 7 Urheber
- Art. 8 Miturheber
- Art. 9 Urheber verbundener Werke
- Art. 10 Vermutung der Urheber- oder Rechtsinhaberschaft
- Unterabschnitt 1 Allgemeines
- Art. 11 Allgemeines
- Unterabschnitt 2 Urheberpersönlichkeitsrecht
- Art. 12 Veröffentlichungsrecht
- Art. 13 Anerkennung der Urheberschaft
- Art. 14 Entstellung des Werkes
- Unterabschnitt 3 Verwertungsrechte
- Art. 15 Allgemeines
- Art. 16 Vervielfältigungsrecht
- Art. 17 Verbreitungsrecht
- Art. 18 Ausstellungsrecht
- Art. 19 Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht
- Art. 19a Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
- Art. 20 Senderecht
- Art. 20a Europäische Satellitensendung
- Art. 20b Weitersendung
- Art. 20c Europäischer ergänzender Online-Dienst
- Art. 20d Direkteinspeisung
- Art. 21 Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger
- Art. 22 Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung
- Art. 23 Bearbeitungen und Umgestaltungen
- Unterabschnitt 4 Sonstige Rechte des Urhebers
- Art. 25 Zugang zu Werkstücken
- Art. 26 Folgerecht
- Art. 27 Vergütung für Vermietung und Verleihen
- Unterabschnitt 1 Rechtsnachfolge in das Urheberrecht
- Art. 28 Vererbung des Urheberrechts
- Art. 29 Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht
- Art. 30 Rechtsnachfolger des Urhebers
- Unterabschnitt 2 Nutzungsrechte
- Art. 31 Einräumung von Nutzungsrechten
- Art. 31a Verträge über unbekannte Nutzungsarten
- Art. 32 Angemessene Vergütung
- Art. 32a Weitere Beteiligung des Urhebers
- Art. 32b Zwingende Anwendung
- Art. 32c Vergütung für später bekannte Nutzungsarten
- Art. 32d Auskunft und Rechenschaft des Vertragspartners
- Art. 32e Auskunft und Rechenschaft Dritter in der Lizenzkette
- Art. 32f Mediation und außergerichtliche Konfliktbeilegung
- Art. 32g Vertretung durch Vereinigungen
- Art. 33 Weiterwirkung von Nutzungsrechten
- Art. 34 Übertragung von Nutzungsrechten
- Art. 35 Einräumung weiterer Nutzungsrechte
- Art. 35a Mediation und außergerichtliche Konfliktbeilegung bei Videoabrufdiensten
- Art. 36 Gemeinsame Vergütungsregeln
- Art. 36a Schlichtungsstelle
- Art. 36b Unterlassungsanspruch bei Verstoß gegen gemeinsame Vergütungsregeln
- Art. 36c Individualvertragliche Folgen des Verstoßes gegen gemeinsame Vergütungsregeln
- Art. 36d Unterlassungsanspruch bei Nichterteilung von Auskünften
- Art. 37 Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten
- Art. 38 Beiträge zu Sammlungen
- Art. 39 Änderungen des Werkes
- Art. 40 Verträge über künftige Werke
- Art. 40a Recht zur anderweitigen Verwertung nach zehn Jahren bei pauschaler Vergütung
- Art. 41 Rückrufsrecht wegen Nichtausübung
- Art. 42 Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung
- Art. 42a Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern
- Art. 43 Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen
- Art. 44 Veräußerung des Originals des Werkes
- Unterabschnitt 1 Gesetzlich erlaubte Nutzungen
- Art. 44a Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen
- Art. 44b Text und Data Mining
- Art. 45 Rechtspflege und öffentliche Sicherheit
- Art. 45a Menschen mit Behinderungen
- Art. 45b Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung
- Art. 45c Befugte Stellen; Vergütung; Verordnungsermächtigung
- Art. 45d Gesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
- Art. 46 Sammlungen für den religiösen Gebrauch
- Art. 47 Schulfunksendungen
- Art. 48 Öffentliche Reden
- Art. 49 Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare
- Art. 50 Berichterstattung über Tagesereignisse
- Art. 51 Zitate
- Art. 51a Karikatur, Parodie und Pastiche
- Art. 52 Öffentliche Wiedergabe
- Art. 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch
- Unterabschnitt 2 Vergütung der nach den §§ 53, 60a bis 60f erlaubten Vervielfältigungen
- Art. 54 Vergütungspflicht
- Art. 54a Vergütungshöhe
- Art. 54b Vergütungspflicht des Händlers oder Importeurs
- Art. 54c Vergütungspflicht des Betreibers von Ablichtungsgeräten
- Art. 54d Hinweispflicht
- Art. 54e Meldepflicht
- Art. 54f Auskunftspflicht
- Art. 54g Kontrollbesuch
- Art. 54h Verwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen
- Unterabschnitt 3 Weitere gesetzlich erlaubte Nutzungen
- Art. 55 Vervielfältigung durch Sendeunternehmen
- Art. 55a Benutzung eines Datenbankwerkes
- Art. 56 Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben
- Art. 57 Unwesentliches Beiwerk
- Art. 58 Werbung für die Ausstellung und den öffentlichen Verkauf von Werken
- Art. 59 Werke an öffentlichen Plätzen
- Art. 60 Bildnisse
- Unterabschnitt 4 Gesetzlich erlaubte Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen
- Art. 60a Unterricht und Lehre
- Art. 60b Unterrichts- und Lehrmedien
- Art. 60c Wissenschaftliche Forschung
- Art. 60d Text und Data Mining für Zwecke der wissenschaftlichen Forschung
- Art. 60e Bibliotheken
- Art. 60f Archive, Museen und Bildungseinrichtungen
- Art. 60g Gesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
- Art. 60h Angemessene Vergütung der gesetzlich erlaubten Nutzungen
- Unterabschnitt 5 Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen verwaister Werke
- Art. 61 Verwaiste Werke
- Art. 61a Sorgfältige Suche und Dokumentationspflichten
- Art. 61b Beendigung der Nutzung und Vergütungspflicht der nutzenden Institution
- Art. 61c Nutzung verwaister Werke durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten
- Unterabschnitt 5a Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen nicht verfügbarer Werke
- Art. 61d Nicht verfügbare Werke
- Art. 61e Verordnungsermächtigung
- Art. 61f Information über nicht verfügbare Werke
- Art. 61g Gesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
- Unterabschnitt 6 Gemeinsame Vorschriften für gesetzlich erlaubte Nutzungen
- Art. 62 Änderungsverbot
- Art. 63 Quellenangabe
- Art. 63a Gesetzliche Vergütungsansprüche
- Abschnitt 7 Dauer des Urheberrechts
- Art. 64 Allgemeines
- Art. 65 Miturheber, Filmwerke, Musikkomposition mit Text
- Art. 66 Anonyme und pseudonyme Werke
- Art. 67 Lieferungswerke
- Art. 68 Vervielfältigungen gemeinfreier visueller Werke
- Art. 69 Berechnung der Fristen
- Abschnitt 8 Besondere Bestimmungen für Computerprogramme
- Art. 69a Gegenstand des Schutzes
- Art. 69b Urheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen
- Art. 69c Zustimmungsbedürftige Handlungen
- Art. 69d Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen
- Art. 69e Dekompilierung
- Art. 69f Rechtsverletzungen; ergänzende Schutzbestimmungen
- Art. 69g Anwendung sonstiger Rechtsvorschriften, Vertragsrecht
- Abschnitt 1 Schutz bestimmter Ausgaben
- Art. 70 Wissenschaftliche Ausgaben
- Art. 71 Nachgelassene Werke
- Abschnitt 2 Schutz der Lichtbilder
- Art. 72 Lichtbilder
- Abschnitt 3 Schutz des ausübenden Künstlers
- Art. 73 Ausübender Künstler
- Art. 74 Anerkennung als ausübender Künstler
- Art. 75 Beeinträchtigungen der Darbietung
- Art. 76 Dauer der Persönlichkeitsrechte
- Art. 77 Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung
- Art. 78 Öffentliche Wiedergabe
- Art. 79 Nutzungsrechte
- Art. 79a Vergütungsanspruch des ausübenden Künstlers
- Art. 79b Vergütung des ausübenden Künstlers für später bekannte Nutzungsarten
- Art. 80 Gemeinsame Darbietung mehrerer ausübender Künstler
- Art. 81 Schutz des Veranstalters
- Art. 82 Dauer der Verwertungsrechte
- Art. 83 Schranken der Verwertungsrechte
- Art. 84 (weggefallen)
- Abschnitt 4 Schutz des Herstellers von Tonträgern
- Art. 85 Verwertungsrechte
- Art. 86 Anspruch auf Beteiligung
- Abschnitt 5 Schutz des Sendeunternehmens
- Art. 87 Sendeunternehmen
- Abschnitt 6 Schutz des Datenbankherstellers
- Art. 87a Begriffsbestimmungen
- Art. 87b Rechte des Datenbankherstellers
- Art. 87c Schranken des Rechts des Datenbankherstellers
- Art. 87d Dauer der Rechte
- Art. 87e Verträge über die Benutzung einer Datenbank
- Abschnitt 7 Schutz des Presseverlegers
- Art. 87f Begriffsbestimmungen
- Art. 87g Rechte des Presseverlegers
- Art. 87h Ausübung der Rechte des Presseverlegers
- Art. 87i Vermutung der Rechtsinhaberschaft; gesetzlich erlaubte Nutzungen
- Art. 87j Dauer der Rechte des Presseverlegers
- Art. 87k Beteiligungsanspruch
- Abschnitt 1 Filmwerke
- Art. 88 Recht zur Verfilmung
- Art. 89 Rechte am Filmwerk
- Art. 90 Einschränkung der Rechte
- Art. 91 (weggefallen)
- Art. 92 Ausübende Künstler
- Art. 93 Schutz gegen Entstellung; Namensnennung
- Art. 94 Schutz des Filmherstellers
- Abschnitt 2 Laufbilder
- Art. 95 Laufbilder
- Abschnitt 1 Ergänzende Schutzbestimmungen
- Art. 95a Schutz technischer Maßnahmen
- Art. 95b Durchsetzung von Schrankenbestimmungen
- Art. 95c Schutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen
- Art. 95d Kennzeichnungspflichten
- Art. 96 Verwertungsverbot
- Unterabschnitt 1 Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg
- Art. 97 Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz
- Art. 97a Abmahnung
- Art. 98 Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung
- Art. 99 Haftung des Inhabers eines Unternehmens
- Art. 100 Entschädigung
- Art. 101 Anspruch auf Auskunft
- Art. 101a Anspruch auf Vorlage und Besichtigung
- Art. 101b Sicherung von Schadensersatzansprüchen
- Art. 102 Verjährung
- Art. 102a Ansprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften
- Art. 103 Bekanntmachung des Urteils
- Art. 104 Rechtsweg
- Art. 104a Gerichtsstand
- Art. 105 Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen
- Unterabschnitt 2 Straf- und Bußgeldvorschriften
- Art. 106 Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke
- Art. 107 Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung
- Art. 108 Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte
- Art. 108a Gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung
- Art. 108b Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen
- Art. 109 Strafantrag
- Art. 110 Einziehung
- Art. 111 Bekanntgabe der Verurteilung
- Art. 111a Bußgeldvorschriften
- Unterabschnitt 3 Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde
- Art. 111b Verfahren nach deutschem Recht
- Art. 111c Verfahren nach der Verordnung (EU) Nr. 608/2013
- Unterabschnitt 1 Allgemeines
- Art. 112 Allgemeines
- Unterabschnitt 2 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Urheber
- Art. 113 Urheberrecht
- Art. 114 Originale von Werken
- Unterabschnitt 3 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers
- Art. 115 Urheberrecht
- Art. 116 Originale von Werken
- Art. 117 Testamentsvollstrecker
- Unterabschnitt 4 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben und gegen den Lichtbildner
- Art. 118 Entsprechende Anwendung
- Unterabschnitt 5 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen
- Art. 119 Zwangsvollstreckung in bestimmte Vorrichtungen
- Unterabschnitt 1 Urheberrecht
- Art. 120 Deutsche Staatsangehörige und Staatsangehörige anderer EU-Staaten und EWR-Staaten
- Art. 121 Ausländische Staatsangehörige
- Art. 122 Staatenlose
- Art. 123 Ausländische Flüchtlinge
- Unterabschnitt 2 Verwandte Schutzrechte
- Art. 124 Wissenschaftliche Ausgaben und Lichtbilder
- Art. 125 Schutz des ausübenden Künstlers
- Art. 126 Schutz des Herstellers von Tonträgern
- Art. 127 Schutz des Sendeunternehmens
- Art. 127a Schutz des Datenbankherstellers
- Art. 127b Schutz des Presseverlegers
- Art. 128 Schutz des Filmherstellers
- Abschnitt 2 Übergangsbestimmungen
- Art. 129 Werke
- Art. 130 Übersetzungen
- Art. 131 Vertonte Sprachwerke
- Art. 132 Verträge
- Art. 133 Übergangsregelung bei der Umsetzung vertragsrechtlicher Bestimmungen der Richtlinie (EU) 2019/790
- Art. 134 Urheber
- Art. 135 Inhaber verwandter Schutzrechte
- Art. 135a Berechnung der Schutzfrist
- Art. 136 Vervielfältigung und Verbreitung
- Art. 137 Übertragung von Rechten
- Art. 137a Lichtbildwerke
- Art. 137b Bestimmte Ausgaben
- Art. 137c Ausübende Künstler
- Art. 137d Computerprogramme
- Art. 137e Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 92/100/EWG
- Art. 137f Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG
- Art. 137g Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG
- Art. 137h Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/83/EWG
- Art. 137i Übergangsregelung zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts
- Art. 137j Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG
- Art. 137l Übergangsregelung für neue Nutzungsarten
- Art. 137m Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2011/77/EU
- Art. 137n Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2012/28/EU
- Art. 137o Übergangsregelung zum Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz
- Art. 137p Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/789
- Art. 137q Übergangsregelung zur Verlegerbeteiligung
- Art. 137r Übergangsregelung zum Schutz des Presseverlegers
- Abschnitt 3 Schlussbestimmungen
- Art. 138 Register anonymer und pseudonymer Werke
- Art. 138a Datenschutz
- Art. 139 Änderung der Strafprozessordnung
- Art. 140 Änderung des Gesetzes über das am 6. September 1952 unterzeichnete Welturheberrechtsabkommen
- Art. 141 Aufgehobene Vorschriften
- Art. 142 Evaluierung
- Art. 143 Inkrafttreten