DE · UrhG
Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
Содержание
- Abschnitt 1 Allgemeines
- ст. 1 Allgemeines
- Abschnitt 2 Das Werk
- ст. 2 Geschützte Werke
- ст. 3 Bearbeitungen
- ст. 4 Sammelwerke und Datenbankwerke
- ст. 5 Amtliche Werke
- ст. 6 Veröffentlichte und erschienene Werke
- Abschnitt 3 Der Urheber
- ст. 7 Urheber
- ст. 8 Miturheber
- ст. 9 Urheber verbundener Werke
- ст. 10 Vermutung der Urheber- oder Rechtsinhaberschaft
- Unterabschnitt 1 Allgemeines
- ст. 11 Allgemeines
- Unterabschnitt 2 Urheberpersönlichkeitsrecht
- ст. 12 Veröffentlichungsrecht
- ст. 13 Anerkennung der Urheberschaft
- ст. 14 Entstellung des Werkes
- Unterabschnitt 3 Verwertungsrechte
- ст. 15 Allgemeines
- ст. 16 Vervielfältigungsrecht
- ст. 17 Verbreitungsrecht
- ст. 18 Ausstellungsrecht
- ст. 19 Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht
- ст. 19a Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
- ст. 20 Senderecht
- ст. 20a Europäische Satellitensendung
- ст. 20b Weitersendung
- ст. 20c Europäischer ergänzender Online-Dienst
- ст. 20d Direkteinspeisung
- ст. 21 Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger
- ст. 22 Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung
- ст. 23 Bearbeitungen und Umgestaltungen
- Unterabschnitt 4 Sonstige Rechte des Urhebers
- ст. 25 Zugang zu Werkstücken
- ст. 26 Folgerecht
- ст. 27 Vergütung für Vermietung und Verleihen
- Unterabschnitt 1 Rechtsnachfolge in das Urheberrecht
- ст. 28 Vererbung des Urheberrechts
- ст. 29 Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht
- ст. 30 Rechtsnachfolger des Urhebers
- Unterabschnitt 2 Nutzungsrechte
- ст. 31 Einräumung von Nutzungsrechten
- ст. 31a Verträge über unbekannte Nutzungsarten
- ст. 32 Angemessene Vergütung
- ст. 32a Weitere Beteiligung des Urhebers
- ст. 32b Zwingende Anwendung
- ст. 32c Vergütung für später bekannte Nutzungsarten
- ст. 32d Auskunft und Rechenschaft des Vertragspartners
- ст. 32e Auskunft und Rechenschaft Dritter in der Lizenzkette
- ст. 32f Mediation und außergerichtliche Konfliktbeilegung
- ст. 32g Vertretung durch Vereinigungen
- ст. 33 Weiterwirkung von Nutzungsrechten
- ст. 34 Übertragung von Nutzungsrechten
- ст. 35 Einräumung weiterer Nutzungsrechte
- ст. 35a Mediation und außergerichtliche Konfliktbeilegung bei Videoabrufdiensten
- ст. 36 Gemeinsame Vergütungsregeln
- ст. 36a Schlichtungsstelle
- ст. 36b Unterlassungsanspruch bei Verstoß gegen gemeinsame Vergütungsregeln
- ст. 36c Individualvertragliche Folgen des Verstoßes gegen gemeinsame Vergütungsregeln
- ст. 36d Unterlassungsanspruch bei Nichterteilung von Auskünften
- ст. 37 Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten
- ст. 38 Beiträge zu Sammlungen
- ст. 39 Änderungen des Werkes
- ст. 40 Verträge über künftige Werke
- ст. 40a Recht zur anderweitigen Verwertung nach zehn Jahren bei pauschaler Vergütung
- ст. 41 Rückrufsrecht wegen Nichtausübung
- ст. 42 Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung
- ст. 42a Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern
- ст. 43 Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen
- ст. 44 Veräußerung des Originals des Werkes
- Unterabschnitt 1 Gesetzlich erlaubte Nutzungen
- ст. 44a Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen
- ст. 44b Text und Data Mining
- ст. 45 Rechtspflege und öffentliche Sicherheit
- ст. 45a Menschen mit Behinderungen
- ст. 45b Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung
- ст. 45c Befugte Stellen; Vergütung; Verordnungsermächtigung
- ст. 45d Gesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
- ст. 46 Sammlungen für den religiösen Gebrauch
- ст. 47 Schulfunksendungen
- ст. 48 Öffentliche Reden
- ст. 49 Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare
- ст. 50 Berichterstattung über Tagesereignisse
- ст. 51 Zitate
- ст. 51a Karikatur, Parodie und Pastiche
- ст. 52 Öffentliche Wiedergabe
- ст. 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch
- Unterabschnitt 2 Vergütung der nach den §§ 53, 60a bis 60f erlaubten Vervielfältigungen
- ст. 54 Vergütungspflicht
- ст. 54a Vergütungshöhe
- ст. 54b Vergütungspflicht des Händlers oder Importeurs
- ст. 54c Vergütungspflicht des Betreibers von Ablichtungsgeräten
- ст. 54d Hinweispflicht
- ст. 54e Meldepflicht
- ст. 54f Auskunftspflicht
- ст. 54g Kontrollbesuch
- ст. 54h Verwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen
- Unterabschnitt 3 Weitere gesetzlich erlaubte Nutzungen
- ст. 55 Vervielfältigung durch Sendeunternehmen
- ст. 55a Benutzung eines Datenbankwerkes
- ст. 56 Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben
- ст. 57 Unwesentliches Beiwerk
- ст. 58 Werbung für die Ausstellung und den öffentlichen Verkauf von Werken
- ст. 59 Werke an öffentlichen Plätzen
- ст. 60 Bildnisse
- Unterabschnitt 4 Gesetzlich erlaubte Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen
- ст. 60a Unterricht und Lehre
- ст. 60b Unterrichts- und Lehrmedien
- ст. 60c Wissenschaftliche Forschung
- ст. 60d Text und Data Mining für Zwecke der wissenschaftlichen Forschung
- ст. 60e Bibliotheken
- ст. 60f Archive, Museen und Bildungseinrichtungen
- ст. 60g Gesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
- ст. 60h Angemessene Vergütung der gesetzlich erlaubten Nutzungen
- Unterabschnitt 5 Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen verwaister Werke
- ст. 61 Verwaiste Werke
- ст. 61a Sorgfältige Suche und Dokumentationspflichten
- ст. 61b Beendigung der Nutzung und Vergütungspflicht der nutzenden Institution
- ст. 61c Nutzung verwaister Werke durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten
- Unterabschnitt 5a Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen nicht verfügbarer Werke
- ст. 61d Nicht verfügbare Werke
- ст. 61e Verordnungsermächtigung
- ст. 61f Information über nicht verfügbare Werke
- ст. 61g Gesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
- Unterabschnitt 6 Gemeinsame Vorschriften für gesetzlich erlaubte Nutzungen
- ст. 62 Änderungsverbot
- ст. 63 Quellenangabe
- ст. 63a Gesetzliche Vergütungsansprüche
- Abschnitt 7 Dauer des Urheberrechts
- ст. 64 Allgemeines
- ст. 65 Miturheber, Filmwerke, Musikkomposition mit Text
- ст. 66 Anonyme und pseudonyme Werke
- ст. 67 Lieferungswerke
- ст. 68 Vervielfältigungen gemeinfreier visueller Werke
- ст. 69 Berechnung der Fristen
- Abschnitt 8 Besondere Bestimmungen für Computerprogramme
- ст. 69a Gegenstand des Schutzes
- ст. 69b Urheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen
- ст. 69c Zustimmungsbedürftige Handlungen
- ст. 69d Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen
- ст. 69e Dekompilierung
- ст. 69f Rechtsverletzungen; ergänzende Schutzbestimmungen
- ст. 69g Anwendung sonstiger Rechtsvorschriften, Vertragsrecht
- Abschnitt 1 Schutz bestimmter Ausgaben
- ст. 70 Wissenschaftliche Ausgaben
- ст. 71 Nachgelassene Werke
- Abschnitt 2 Schutz der Lichtbilder
- ст. 72 Lichtbilder
- Abschnitt 3 Schutz des ausübenden Künstlers
- ст. 73 Ausübender Künstler
- ст. 74 Anerkennung als ausübender Künstler
- ст. 75 Beeinträchtigungen der Darbietung
- ст. 76 Dauer der Persönlichkeitsrechte
- ст. 77 Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung
- ст. 78 Öffentliche Wiedergabe
- ст. 79 Nutzungsrechte
- ст. 79a Vergütungsanspruch des ausübenden Künstlers
- ст. 79b Vergütung des ausübenden Künstlers für später bekannte Nutzungsarten
- ст. 80 Gemeinsame Darbietung mehrerer ausübender Künstler
- ст. 81 Schutz des Veranstalters
- ст. 82 Dauer der Verwertungsrechte
- ст. 83 Schranken der Verwertungsrechte
- ст. 84 (weggefallen)
- Abschnitt 4 Schutz des Herstellers von Tonträgern
- ст. 85 Verwertungsrechte
- ст. 86 Anspruch auf Beteiligung
- Abschnitt 5 Schutz des Sendeunternehmens
- ст. 87 Sendeunternehmen
- Abschnitt 6 Schutz des Datenbankherstellers
- ст. 87a Begriffsbestimmungen
- ст. 87b Rechte des Datenbankherstellers
- ст. 87c Schranken des Rechts des Datenbankherstellers
- ст. 87d Dauer der Rechte
- ст. 87e Verträge über die Benutzung einer Datenbank
- Abschnitt 7 Schutz des Presseverlegers
- ст. 87f Begriffsbestimmungen
- ст. 87g Rechte des Presseverlegers
- ст. 87h Ausübung der Rechte des Presseverlegers
- ст. 87i Vermutung der Rechtsinhaberschaft; gesetzlich erlaubte Nutzungen
- ст. 87j Dauer der Rechte des Presseverlegers
- ст. 87k Beteiligungsanspruch
- Abschnitt 1 Filmwerke
- ст. 88 Recht zur Verfilmung
- ст. 89 Rechte am Filmwerk
- ст. 90 Einschränkung der Rechte
- ст. 91 (weggefallen)
- ст. 92 Ausübende Künstler
- ст. 93 Schutz gegen Entstellung; Namensnennung
- ст. 94 Schutz des Filmherstellers
- Abschnitt 2 Laufbilder
- ст. 95 Laufbilder
- Abschnitt 1 Ergänzende Schutzbestimmungen
- ст. 95a Schutz technischer Maßnahmen
- ст. 95b Durchsetzung von Schrankenbestimmungen
- ст. 95c Schutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen
- ст. 95d Kennzeichnungspflichten
- ст. 96 Verwertungsverbot
- Unterabschnitt 1 Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg
- ст. 97 Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz
- ст. 97a Abmahnung
- ст. 98 Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung
- ст. 99 Haftung des Inhabers eines Unternehmens
- ст. 100 Entschädigung
- ст. 101 Anspruch auf Auskunft
- ст. 101a Anspruch auf Vorlage und Besichtigung
- ст. 101b Sicherung von Schadensersatzansprüchen
- ст. 102 Verjährung
- ст. 102a Ansprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften
- ст. 103 Bekanntmachung des Urteils
- ст. 104 Rechtsweg
- ст. 104a Gerichtsstand
- ст. 105 Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen
- Unterabschnitt 2 Straf- und Bußgeldvorschriften
- ст. 106 Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke
- ст. 107 Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung
- ст. 108 Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte
- ст. 108a Gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung
- ст. 108b Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen
- ст. 109 Strafantrag
- ст. 110 Einziehung
- ст. 111 Bekanntgabe der Verurteilung
- ст. 111a Bußgeldvorschriften
- Unterabschnitt 3 Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde
- ст. 111b Verfahren nach deutschem Recht
- ст. 111c Verfahren nach der Verordnung (EU) Nr. 608/2013
- Unterabschnitt 1 Allgemeines
- ст. 112 Allgemeines
- Unterabschnitt 2 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Urheber
- ст. 113 Urheberrecht
- ст. 114 Originale von Werken
- Unterabschnitt 3 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers
- ст. 115 Urheberrecht
- ст. 116 Originale von Werken
- ст. 117 Testamentsvollstrecker
- Unterabschnitt 4 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben und gegen den Lichtbildner
- ст. 118 Entsprechende Anwendung
- Unterabschnitt 5 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen
- ст. 119 Zwangsvollstreckung in bestimmte Vorrichtungen
- Unterabschnitt 1 Urheberrecht
- ст. 120 Deutsche Staatsangehörige und Staatsangehörige anderer EU-Staaten und EWR-Staaten
- ст. 121 Ausländische Staatsangehörige
- ст. 122 Staatenlose
- ст. 123 Ausländische Flüchtlinge
- Unterabschnitt 2 Verwandte Schutzrechte
- ст. 124 Wissenschaftliche Ausgaben und Lichtbilder
- ст. 125 Schutz des ausübenden Künstlers
- ст. 126 Schutz des Herstellers von Tonträgern
- ст. 127 Schutz des Sendeunternehmens
- ст. 127a Schutz des Datenbankherstellers
- ст. 127b Schutz des Presseverlegers
- ст. 128 Schutz des Filmherstellers
- Abschnitt 2 Übergangsbestimmungen
- ст. 129 Werke
- ст. 130 Übersetzungen
- ст. 131 Vertonte Sprachwerke
- ст. 132 Verträge
- ст. 133 Übergangsregelung bei der Umsetzung vertragsrechtlicher Bestimmungen der Richtlinie (EU) 2019/790
- ст. 134 Urheber
- ст. 135 Inhaber verwandter Schutzrechte
- ст. 135a Berechnung der Schutzfrist
- ст. 136 Vervielfältigung und Verbreitung
- ст. 137 Übertragung von Rechten
- ст. 137a Lichtbildwerke
- ст. 137b Bestimmte Ausgaben
- ст. 137c Ausübende Künstler
- ст. 137d Computerprogramme
- ст. 137e Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 92/100/EWG
- ст. 137f Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG
- ст. 137g Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG
- ст. 137h Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/83/EWG
- ст. 137i Übergangsregelung zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts
- ст. 137j Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG
- ст. 137l Übergangsregelung für neue Nutzungsarten
- ст. 137m Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2011/77/EU
- ст. 137n Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2012/28/EU
- ст. 137o Übergangsregelung zum Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz
- ст. 137p Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/789
- ст. 137q Übergangsregelung zur Verlegerbeteiligung
- ст. 137r Übergangsregelung zum Schutz des Presseverlegers
- Abschnitt 3 Schlussbestimmungen
- ст. 138 Register anonymer und pseudonymer Werke
- ст. 138a Datenschutz
- ст. 139 Änderung der Strafprozessordnung
- ст. 140 Änderung des Gesetzes über das am 6. September 1952 unterzeichnete Welturheberrechtsabkommen
- ст. 141 Aufgehobene Vorschriften
- ст. 142 Evaluierung
- ст. 143 Inkrafttreten