Durchführungsverordnung über Herkunfts- und Regionalnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien

Contents

1. Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
2. Art. 1 Registerführung
3. Art. 2 Begriffsbestimmungen
4. Art. 3 Kommunikation mit der Registerverwaltung
5. Art. 4 Korrektur von Fehlern
6. Art. 5 Benennung der Verwendungsgebiete und Bestimmung der Verwendungsregionen für Regionalnachweise
7. Art. 6 Kontoeröffnung im Herkunftsnachweisregister
8. Art. 7 Kontoeröffnung im Regionalnachweisregister
9. Art. 8 Registrierung von Dienstleistern und Beauftragung und Bevollmächtigung von Dienstleistern durch den Kontoinhaber
10. Art. 9 Kontoführung durch Nutzer und Hauptnutzer
11. Art. 10 Übermittlung der Daten von Umweltgutachtern und Umweltgutachterorganisationen
12. Art. 11 Übermittlung der Daten von Betreibern der Elektrizitätsversorgungsnetze
13. Unterabschnitt 1 Ausstellung von Herkunftsnachweisen
14. Art. 12 Voraussetzungen für die Ausstellung von Herkunftsnachweisen
15. Art. 13 Ausstellung von Herkunftsnachweisen für Strom aus Pumpspeicherkraftwerken und aus Laufwasserkraftwerken mit Pumpbetrieb ohne Speicherung
16. Art. 14 Ausstellung von Herkunftsnachweisen für Strom aus Grenzkraftwerken
17. Art. 15 Ablehnung der Ausstellung von Herkunftsnachweisen ohne entsprechende Stromerzeugung
18. Art. 16 Inhalte des Herkunftsnachweises
19. Art. 17 Festlegung des Erzeugungszeitraums bei Herkunftsnachweisen
20. Unterabschnitt 2 Ausstellung von Regionalnachweisen
21. Art. 18 Voraussetzungen für die Ausstellung von Regionalnachweisen
22. Art. 19 Inhalte des Regionalnachweises
23. Art. 20 Festlegung des Erzeugungszeitraums bei Regionalnachweisen
24. Unterabschnitt 3 Registrierung und Löschung von Anlagen
25. Art. 21 Anlagenregistrierung im Herkunftsnachweisregister
26. Art. 22 Einsatz von Umweltgutachter oder Umweltgutachterorganisation bei der Anlagenregistrierung im Herkunftsnachweisregister
27. Art. 23 Anlagenregistrierung im Regionalnachweisregister
28. Art. 24 Änderung von Anlagendaten
29. Art. 25 Registrierung von Gesamtanlagen
30. Art. 26 Gültigkeitsdauer der Anlagenregistrierung; erneute Anlagenregistrierung
31. Art. 27 Löschung der Anlagenregistrierung und Wechsel des Anlagenbetreibers
32. Abschnitt 3 Übertragung, Entwertung, Löschung und Verfall von Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen
33. Art. 28 Übertragung von Herkunftsnachweisen
34. Art. 29 Übertragung und Rückbuchung von Regionalnachweisen
35. Art. 30 Verwendung und Entwertung von Herkunftsnachweisen
36. Art. 30a Gekoppelte Lieferung von Herkunftsnachweisen
37. Art. 31 Verwendung und Entwertung von Regionalnachweisen, Ausweisung in der Stromkennzeichnung
38. Art. 32 Löschung von Herkunftsnachweisen
39. Art. 33 Löschung von Regionalnachweisen
40. Art. 34 Verfall von Herkunftsnachweisen
41. Art. 35 Verfall von Regionalnachweisen
42. Abschnitt 4 Anerkennung und Import von Herkunftsnachweisen von ausländischen registerführenden Stellen
43. Art. 36 Anerkennung von Herkunftsnachweisen von ausländischen registerführenden Stellen
44. Art. 37 Import anerkannter Herkunftsnachweise
45. Abschnitt 5 Pflichten von Registerteilnehmern, Hauptnutzern, Nutzern und Betreibern von Elektrizitätsversorgungsnetzen
46. Art. 38 Allgemeine Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten
47. Art. 39 Pflichten bei der Nutzung des Herkunftsnachweisregisters oder des Regionalnachweisregisters
48. Art. 40 Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten der Kontoinhaber
49. Art. 41 Übermittlungs- und Mitteilungspflichten der Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen und der Anlagenbetreiber
50. Art. 42 Begutachtungspflichten bei im Herkunftsnachweisregister registrierten Biomasseanlagen
51. Art. 42a Begutachtungspflichten bei im Herkunftsnachweisregister registrierten hocheffizienten KWK-Anlagen
52. Art. 43 Tätigkeit von Umweltgutachtern und Umweltgutachterorganisationen
53. Art. 44 Vorlage weiterer Unterlagen durch Anlagenbetreiber und Kontoinhaber
54. Abschnitt 6 Erhebung, Speicherung, Verwendung, Übermittlung und Löschung von Daten
55. Art. 45 Erhebung, Speicherung und Verwendung von personenbezogenen Daten
56. Art. 46 Datenübermittlung
57. Art. 47 Löschung von Daten
58. Abschnitt 7 Ordnungswidrigkeiten
59. Art. 48 Ordnungswidrigkeiten
60. Abschnitt 8 Sperrung und Schließung des Kontos, Ausschluss von der Teilnahme an den Registern
61. Art. 49 Sperrung und Entsperrung des Kontos
62. Art. 50 Schließung des Kontos
63. Art. 51 Ausschluss von der Teilnahme an den Registern, erneute Teilnahme nach Ausschluss
64. Abschnitt 9 Nutzungsbedingungen
65. Art. 52 Nutzungsbedingungen
66. Art. 53 Ausschluss des Widerspruchsverfahrens