Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung

Съдържание

1. Abschnitt 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
2. чл. 1 Geltungsbereich
3. чл. 2 Begriffsbestimmungen
4. Abschnitt 2 Pflichten der Wirtschaftsakteure
5. чл. 3 Hersteller
6. чл. 4 Bevollmächtigte
7. чл. 5 Einführer
8. чл. 6 Vertreiber
9. чл. 7 Eigentümer
10. чл. 8 Betreiber
11. чл. 9 Geltung der Pflichten des Herstellers für Einführer und Vertreiber
12. чл. 10 Sonstige Pflichten der Wirtschaftsakteure
13. Abschnitt 3 Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte
14. чл. 11 Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte und Konformitätsbewertung
15. чл. 12 Neubewertung der Konformität
16. чл. 13 Allgemeine Grundsätze der Pi-Kennzeichnung
17. чл. 14 Freier Verkehr ortsbeweglicher Druckgeräte und gegenseitige Anerkennung
18. Abschnitt 4 Benennende Behörde und Benannte Stellen
19. чл. 15 Benennende Behörde
20. чл. 16 Benennungsverfahren
21. чл. 17 Weitere Aufgaben der Benennenden Behörde
22. чл. 18 Rechte und Pflichten der Benannten Stellen
23. чл. 19 Koordinierung der Benannten Stellen
24. Abschnitt 5 Marktüberwachung
25. чл. 20 Zuständigkeiten und Zusammenarbeit
26. чл. 21 Marktüberwachungsstrategie
27. чл. 22 Marktüberwachungsmaßnahmen
28. чл. 22a Maßnahmen bei der Gefährdung von Gesundheit oder Sicherheit durch konforme ortsbewegliche Druckgeräte
29. чл. 23 Formale Nichtkonformität
30. Abschnitt 6 Informations- und Meldepflichten
31. чл. 24 Meldeverfahren
32. чл. 25 Schnellinformationssystem
33. чл. 26 Veröffentlichung von Informationen
34. Abschnitt 7 Notfallverfahren
35. чл. 27 Anwendung der Notfallverfahren
36. чл. 28 Priorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften ortsbeweglichen Druckgeräten
37. чл. 29 Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren, bei denen die Einschaltung einer Benannten Stelle vorgeschrieben ist, und Maßnahmen zur Überwachung
38. чл. 30 Priorisierung von Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden
39. Abschnitt 8 Ordnungswidrigkeiten
40. чл. 31 Ordnungswidrigkeiten
41. Abschnitt 9 Übergangs- und Schlussbestimmungen
42. чл. 32 Übergangsbestimmungen
43. чл. 33 Anerkennung der Gleichwertigkeit