DE · OffshoreBergV
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels
Содержание
- Abschnitt 1 Einleitung
- ст. 1 Geltungsbereich
- ст. 2 Begriffsbestimmung
- Abschnitt 2 Maßnahmen zum Schutz des Meeres und des Meeresgrundes
- ст. 3 Grundsätzliche Anforderungen
- ст. 4 Abwasser, Abfall
- ст. 5 Bohrspülung, Bohrklein
- ст. 6 Entledigung und Bergung von Gegenständen
- ст. 7 Sonstige Vorsorge- und Schutzmaßnahmen
- ст. 8 Verfüllen nicht mehr genutzter Bohrungen
- ст. 9 Maßnahmen bei der Gewinnung von Lockersedimenten
- Abschnitt 3 Maßnahmen zur Sicherheit des Schiffs- und Luftverkehrs und von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur
- ст. 10 Schifffahrtszeichen, Kennzeichnung für Luftfahrt, Anzeigepflicht
- ст. 11 Verbot der Beeinträchtigung von Schifffahrtszeichen
- ст. 12 Schiffe im Nahbereich
- ст. 13 Sicherheitszonen
- ст. 14 Sicherung des Hubschrauberverkehrs
- ст. 15 Schutz von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur
- Abschnitt 4 Eignungsuntersuchungen; Arbeitsschutz
- ст. 16 Eignungsuntersuchungen, Verbot der Beschäftigung Minderjähriger
- ст. 17 Arbeitsschutz, Betriebsaufsicht und Pflichten der Beschäftigten
- ст. 18 Vorkehrungen zur Ersten Hilfe
- ст. 19 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument
- ст. 20 Sprachliche Verständigung
- ст. 21 Wetterschutzkleidung
- ст. 22 Unterkünfte, sanitäre Einrichtungen
- ст. 23 Allgemeine Anforderungen an Taucherarbeiten
- ст. 24 Durchführung von Taucherarbeiten
- ст. 25 Plan für Unterwasserarbeiten und Dokumentation von Taucherarbeiten
- ст. 26 Brand-, Explosions- und Gasschutz
- ст. 27 Ablegestationen und Sammelpunkte
- ст. 28 Umgang mit brennbaren und wassergefährdenden Stoffen
- ст. 29 Umgang mit Sprengstoffen und Zündmitteln
- ст. 30 Umgang mit radioaktiven Stoffen und Schutz vor ionisierender Strahlung
- Abschnitt 5 Bohrungen
- ст. 31 Niederbringen von Bohrungen
- ст. 32 Überwachung des Bohrlochverlaufs und Berichtspflicht
- ст. 33 Bohrungen zur Gewinnung von Erdöl und Erdgas
- ст. 34 Hilfsbohrungen
- ст. 35 Verhütung und Bekämpfung von Ausbrüchen
- ст. 36 Zusätzliche Überwachungsmaßnahmen für die Sicherheit
- Abschnitt 6 Sonstige Pflichten
- ст. 37 Betriebsanweisungen
- ст. 38 Bereithaltungs- und Aufbewahrungspflichten für Unterlagen
- ст. 39 Anzeige von besonderen Ereignissen und Unfällen
- Abschnitt 1 Anforderungen an das Risikomanagement und den Betriebsplan; unabhängige Überprüfung
- ст. 40 Allgemeine Anforderungen an das Risikomanagement
- ст. 41 Prüfung der Leistungsfähigkeit; Nachweispflicht
- ст. 42 Anforderungen an den Betriebsplan
- ст. 43 Bericht über ernste Gefahren
- ст. 44 Unternehmenskonzept zur Verhütung schwerer Unfälle
- ст. 45 Sicherheits- und Umweltmanagementsystem
- ст. 46 Systeme zur unabhängigen Überprüfung
- ст. 47 Durchführung der unabhängigen Überprüfung
- ст. 48 Interner Notfalleinsatzplan
- ст. 49 Mitteilung und Berichte über Bohrungsarbeiten
- ст. 50 Mitteilung über den kombinierten Betrieb
- ст. 51 Mitteilung über die Standortverlegung
- ст. 52 Rohrleitungen
- Abschnitt 2 Anforderungen an Plattformen; Notfallmaßnahmen
- ст. 53 Genehmigung von Plattformen
- ст. 54 Positionierung von Plattformen auf See
- ст. 55 Sprech- und Sprechfunkverbindungen
- ст. 56 Melde- und Schutzsysteme
- ст. 57 Rettungsmittel
- ст. 58 Notfallübungen
- ст. 59 Notfallmaßnahmen
- Abschnitt 3 Sonstige Berichts- und Handlungspflichten
- ст. 60 Leitfäden
- ст. 61 Vertrauliche Meldung
- ст. 62 Informationsaustausch zwischen Unternehmer und Behörden
- ст. 63 Beförderungspflicht
- ст. 64 Bericht über Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten außerhalb der Europäischen Union
- Abschnitt 4 Pflichten der Behörden
- ст. 65 Externe Notfalleinsatzpläne und Notfallvorsorge
- ст. 66 Untersuchungen bei und nach einem schweren Unfall
- ст. 67 Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union, Meldepflichten
- Kapitel 3 Schlussvorschriften
- ст. 68 Übertragung der Pflichten
- ст. 69 Untergrundspeicherung
- ст. 70 Ausnahmebewilligungen
- ст. 71 Ordnungswidrigkeiten
- ст. 72 Übergangsregelung