DE · OffshoreBergV
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels
Inhoud
- Abschnitt 1 Einleitung
- Art. 1 Geltungsbereich
- Art. 2 Begriffsbestimmung
- Abschnitt 2 Maßnahmen zum Schutz des Meeres und des Meeresgrundes
- Art. 3 Grundsätzliche Anforderungen
- Art. 4 Abwasser, Abfall
- Art. 5 Bohrspülung, Bohrklein
- Art. 6 Entledigung und Bergung von Gegenständen
- Art. 7 Sonstige Vorsorge- und Schutzmaßnahmen
- Art. 8 Verfüllen nicht mehr genutzter Bohrungen
- Art. 9 Maßnahmen bei der Gewinnung von Lockersedimenten
- Abschnitt 3 Maßnahmen zur Sicherheit des Schiffs- und Luftverkehrs und von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur
- Art. 10 Schifffahrtszeichen, Kennzeichnung für Luftfahrt, Anzeigepflicht
- Art. 11 Verbot der Beeinträchtigung von Schifffahrtszeichen
- Art. 12 Schiffe im Nahbereich
- Art. 13 Sicherheitszonen
- Art. 14 Sicherung des Hubschrauberverkehrs
- Art. 15 Schutz von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur
- Abschnitt 4 Eignungsuntersuchungen; Arbeitsschutz
- Art. 16 Eignungsuntersuchungen, Verbot der Beschäftigung Minderjähriger
- Art. 17 Arbeitsschutz, Betriebsaufsicht und Pflichten der Beschäftigten
- Art. 18 Vorkehrungen zur Ersten Hilfe
- Art. 19 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument
- Art. 20 Sprachliche Verständigung
- Art. 21 Wetterschutzkleidung
- Art. 22 Unterkünfte, sanitäre Einrichtungen
- Art. 23 Allgemeine Anforderungen an Taucherarbeiten
- Art. 24 Durchführung von Taucherarbeiten
- Art. 25 Plan für Unterwasserarbeiten und Dokumentation von Taucherarbeiten
- Art. 26 Brand-, Explosions- und Gasschutz
- Art. 27 Ablegestationen und Sammelpunkte
- Art. 28 Umgang mit brennbaren und wassergefährdenden Stoffen
- Art. 29 Umgang mit Sprengstoffen und Zündmitteln
- Art. 30 Umgang mit radioaktiven Stoffen und Schutz vor ionisierender Strahlung
- Abschnitt 5 Bohrungen
- Art. 31 Niederbringen von Bohrungen
- Art. 32 Überwachung des Bohrlochverlaufs und Berichtspflicht
- Art. 33 Bohrungen zur Gewinnung von Erdöl und Erdgas
- Art. 34 Hilfsbohrungen
- Art. 35 Verhütung und Bekämpfung von Ausbrüchen
- Art. 36 Zusätzliche Überwachungsmaßnahmen für die Sicherheit
- Abschnitt 6 Sonstige Pflichten
- Art. 37 Betriebsanweisungen
- Art. 38 Bereithaltungs- und Aufbewahrungspflichten für Unterlagen
- Art. 39 Anzeige von besonderen Ereignissen und Unfällen
- Abschnitt 1 Anforderungen an das Risikomanagement und den Betriebsplan; unabhängige Überprüfung
- Art. 40 Allgemeine Anforderungen an das Risikomanagement
- Art. 41 Prüfung der Leistungsfähigkeit; Nachweispflicht
- Art. 42 Anforderungen an den Betriebsplan
- Art. 43 Bericht über ernste Gefahren
- Art. 44 Unternehmenskonzept zur Verhütung schwerer Unfälle
- Art. 45 Sicherheits- und Umweltmanagementsystem
- Art. 46 Systeme zur unabhängigen Überprüfung
- Art. 47 Durchführung der unabhängigen Überprüfung
- Art. 48 Interner Notfalleinsatzplan
- Art. 49 Mitteilung und Berichte über Bohrungsarbeiten
- Art. 50 Mitteilung über den kombinierten Betrieb
- Art. 51 Mitteilung über die Standortverlegung
- Art. 52 Rohrleitungen
- Abschnitt 2 Anforderungen an Plattformen; Notfallmaßnahmen
- Art. 53 Genehmigung von Plattformen
- Art. 54 Positionierung von Plattformen auf See
- Art. 55 Sprech- und Sprechfunkverbindungen
- Art. 56 Melde- und Schutzsysteme
- Art. 57 Rettungsmittel
- Art. 58 Notfallübungen
- Art. 59 Notfallmaßnahmen
- Abschnitt 3 Sonstige Berichts- und Handlungspflichten
- Art. 60 Leitfäden
- Art. 61 Vertrauliche Meldung
- Art. 62 Informationsaustausch zwischen Unternehmer und Behörden
- Art. 63 Beförderungspflicht
- Art. 64 Bericht über Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten außerhalb der Europäischen Union
- Abschnitt 4 Pflichten der Behörden
- Art. 65 Externe Notfalleinsatzpläne und Notfallvorsorge
- Art. 66 Untersuchungen bei und nach einem schweren Unfall
- Art. 67 Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union, Meldepflichten
- Kapitel 3 Schlussvorschriften
- Art. 68 Übertragung der Pflichten
- Art. 69 Untergrundspeicherung
- Art. 70 Ausnahmebewilligungen
- Art. 71 Ordnungswidrigkeiten
- Art. 72 Übergangsregelung