Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung

Содержание

1. Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen
2. ст. 1 Anwendungsbereich
3. ст. 2 Begriffsbestimmungen
4. ст. 3 Anschluss- und Abnahmepflicht
5. ст. 4 Direktvermarktung des KWK-Stroms, Vergütung für nicht direkt vermarktete KWK-Anlagen
6. Abschnitt 2 Zuschlagzahlungen für KWK-Strom
7. ст. 5 Anspruch auf Zuschlagzahlung für KWK-Anlagen und Förderung innovativer KWK-Systeme
8. ст. 6 Zuschlagberechtigte neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen
9. ст. 7 Höhe des Zuschlags für KWK-Strom aus neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen
10. ст. 7a Bonus für innovative erneuerbare Wärme
11. ст. 7b Bonus für elektrische Wärmeerzeuger
12. ст. 7c Kohleersatzbonus
13. ст. 7e Mitteilungspflicht im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Boni
14. ст. 8 Dauer der Zuschlagzahlung für neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen
15. ст. 8a Ausschreibung der Zuschlagzahlung für KWK-Strom
16. ст. 8b Ausschreibung der Förderung für innovative KWK-Systeme
17. ст. 8c Ausschreibungsvolumen
18. ст. 9 Neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen KWK-Leistung von bis zu 2 Kilowatt
19. ст. 10 Zulassung von neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen, elektronisches Verfahren
20. ст. 11 Überprüfung, Wirkung und Erlöschen der Zulassung
21. ст. 12 Vorbescheid für neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung von mehr als 50 Megawatt
22. ст. 13 Zuschlagberechtigte bestehende KWK-Anlagen, Höhe des Zuschlags und Dauer der Zahlung
23. ст. 13a Registrierung von KWK-Anlagen
24. ст. 13b Rückforderung
25. Abschnitt 3 Vorschriften zum Nachweis der Menge des eingespeisten KWK-Stroms und zur Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt
26. ст. 14 Messung von KWK-Strom und Nutzwärme
27. ст. 15 Mitteilungs- und Vorlagepflichten des Betreibers einer KWK-Anlage
28. ст. 16 Maßnahmen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zur Überprüfung
29. ст. 17 Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt
30. Abschnitt 4 Zuschlagzahlungen für Wärmenetze und Kältenetze
31. ст. 18 Zuschlagberechtigter Neu- und Ausbau von Wärmenetzen
32. ст. 19 Höhe des Zuschlags für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen
33. ст. 20 Zulassung für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen, Vorbescheid, elektronisches Verfahren
34. ст. 21 Zuschlagzahlungen für Kältenetze
35. Abschnitt 5 Zuschlagzahlungen für Wärmespeicher und Kältespeicher
36. ст. 22 Zuschlagberechtigter Neubau von Wärmespeichern
37. ст. 23 Höhe des Zuschlags für den Neubau von Wärmespeichern
38. ст. 24 Zulassung für den Neubau von Wärmespeichern, Vorbescheid, elektronisches Verfahren
39. ст. 25 Kältespeicher
40. Abschnitt 6 Finanzierung und Begrenzung der Zuschlagszahlungen
41. ст. 26 Finanzierung der Zuschlagszahlungen
42. ст. 27 Begrenzung der Zuschlagszahlungen
43. Abschnitt 7 Sonstige Vorschriften
44. ст. 30 Vorschriften für Prüfungen
45. ст. 31 Herkunftsnachweis für Strom aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung
46. ст. 31a Weitere Aufgaben des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
47. ст. 31b Weitere Aufgaben der Bundesnetzagentur
48. ст. 32 Benachrichtigung und Beteiligung der Bundesnetzagentur bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten
49. ст. 32a Clearingstelle
50. ст. 33 Verordnungsermächtigungen
51. ст. 33a Verordnungsermächtigungen zur Ausschreibung der Zuschlagzahlungen für KWK-Anlagen
52. ст. 33b Verordnungsermächtigungen zur Ausschreibung der Förderung für innovative KWK-Systeme
53. ст. 33c Gemeinsame Bestimmungen zu den Verordnungsermächtigungen
54. Abschnitt 8 Evaluierungen und Übergangsbestimmungen
55. ст. 34 Evaluierungen
56. ст. 35 Übergangsbestimmungen