DE · FzTV
Verordnung über die Prüfung und Genehmigung der Bauart von Fahrzeugteilen sowie deren Kennzeichnung
Содержание
- Abschnitt 1 Allgemeines
- ст. 1 Arten der Genehmigung von Fahrzeugteilen
- Abschnitt 2 Allgemeine Bauartgenehmigung und Prüfzeichen
- ст. 2 Zulässigkeit der Bauartgenehmigung
- ст. 3 Anträge auf Bauartgenehmigung und Prüfung
- ст. 4 Erteilung der Bauartgenehmigung
- ст. 5 Prüfstellen
- ст. 6 Aufgaben der Prüfstelle
- ст. 7 Prüfzeichen
- ст. 8 Verwahrung und Rückgabe der Muster und Unterlagen
- ст. 9 Übereinstimmung der Produktion
- ст. 10 Nachträgliche Nebenbestimmungen, Widerruf, Rücknahme und Erlöschen der Allgemeinen Bauartgenehmigung
- Abschnitt 3 Bauartgenehmigung im Einzelfall - Einzelgenehmigung
- ст. 11 Antrag auf Einzelgenehmigung
- ст. 12 Prüfung durch die Verwaltungsbehörde (Zulassungsbehörde)
- ст. 13 Erteilung der Einzelgenehmigung
- ст. 14 Widerruf, Rücknahme und Erlöschen der Einzelgenehmigung
- Abschnitt 4 Bestandsschutz
- ст. 15 Bisherige Genehmigungen
- Abschnitt 5 Schlußvorschriften
- ст. 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten