DE · AtVfV
Verordnung über das Verfahren bei der Genehmigung von Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes
Содержание
- Erster Abschnitt Anwendungsbereich, Antrag und Unterlagen
- ст. 1 Anwendungsbereich
- ст. 1a Gegenstand der Umweltverträglichkeitsprüfung
- ст. 1b Unterrichtung über voraussichtlich beizubringende Unterlagen
- ст. 2 Form und Inhalt des Antrags
- ст. 3 Art und Umfang der Unterlagen
- Zweiter Abschnitt Beteiligung Dritter und anderer Behörden
- ст. 4 Bekanntmachung des Vorhabens
- ст. 5 Inhalt der Bekanntmachung
- ст. 6 Auslegung von Antrag und Unterlagen
- ст. 6a Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum
- ст. 7 Einwendungen
- ст. 7a Verfahren bei grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen
- Dritter Abschnitt Erörterungstermin
- ст. 8 Gegenstand und Zweck
- ст. 9 Besondere Einwendungen
- ст. 10 Wegfall
- ст. 11 Verlegung
- ст. 12 Verlauf
- ст. 13 Niederschrift
- Vierter Abschnitt Genehmigung
- ст. 14 Sachprüfung
- ст. 14a Zusammenfassende Darstellung, begründete Bewertung
- ст. 15 Entscheidung
- ст. 16 Inhalt des Genehmigungsbescheides
- ст. 17 Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung und Auslegung des Bescheids
- Fünfter Abschnitt Besondere Vorschriften
- ст. 18 Teilgenehmigung
- ст. 19 Vorbescheid
- ст. 19a Raumverträglichkeitsprüfung und Genehmigungsverfahren
- ст. 19b Genehmigungen nach § 7 Abs. 3 des Atomgesetzes
- Sechster Abschnitt Schlußvorschriften
- ст. 20 Übergangsvorschrift
- ст. 21