DE · AtVfV
Verordnung über das Verfahren bei der Genehmigung von Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes
Съдържание
- Erster Abschnitt Anwendungsbereich, Antrag und Unterlagen
- чл. 1 Anwendungsbereich
- чл. 1a Gegenstand der Umweltverträglichkeitsprüfung
- чл. 1b Unterrichtung über voraussichtlich beizubringende Unterlagen
- чл. 2 Form und Inhalt des Antrags
- чл. 3 Art und Umfang der Unterlagen
- Zweiter Abschnitt Beteiligung Dritter und anderer Behörden
- чл. 4 Bekanntmachung des Vorhabens
- чл. 5 Inhalt der Bekanntmachung
- чл. 6 Auslegung von Antrag und Unterlagen
- чл. 6a Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum
- чл. 7 Einwendungen
- чл. 7a Verfahren bei grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen
- Dritter Abschnitt Erörterungstermin
- чл. 8 Gegenstand und Zweck
- чл. 9 Besondere Einwendungen
- чл. 10 Wegfall
- чл. 11 Verlegung
- чл. 12 Verlauf
- чл. 13 Niederschrift
- Vierter Abschnitt Genehmigung
- чл. 14 Sachprüfung
- чл. 14a Zusammenfassende Darstellung, begründete Bewertung
- чл. 15 Entscheidung
- чл. 16 Inhalt des Genehmigungsbescheides
- чл. 17 Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung und Auslegung des Bescheids
- Fünfter Abschnitt Besondere Vorschriften
- чл. 18 Teilgenehmigung
- чл. 19 Vorbescheid
- чл. 19a Raumverträglichkeitsprüfung und Genehmigungsverfahren
- чл. 19b Genehmigungen nach § 7 Abs. 3 des Atomgesetzes
- Sechster Abschnitt Schlußvorschriften
- чл. 20 Übergangsvorschrift
- чл. 21