DE · DepotG
Gesetz über die Verwahrung und Anschaffung von Wertpapieren
Inhoud
- Art. 1 Allgemeine Vorschriften
- 1. Abschnitt Verwahrung
- Art. 2 Sonderverwahrung
- Art. 3 Drittverwahrung
- Art. 4 Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten
- Art. 5 Sammelverwahrung
- Art. 6 Miteigentum am Sammelbestand, Verwaltungsbefugnis des Verwahrers bei der Sammelverwahrung
- Art. 7 Auslieferungsansprüche des Hinterlegers bei der Sammelverwahrung
- Art. 8 Ansprüche der Miteigentümer und sonstiger dinglich Berechtigter bei der Sammelverwahrung
- Art. 9 Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten bei der Sammelverwahrung
- Art. 9a Sammelurkunde
- Art. 9b Elektronische Wertpapiere in Sammeleintragung
- Art. 9c Elektronische Wertpapiere nach ausländischem Recht
- Art. 10 Tauschverwahrung
- Art. 11 Umfang der Ermächtigung zur Tauschverwahrung
- Art. 12 Ermächtigungen zur Verpfändung
- Art. 12a Verpfändung als Sicherheit für Verbindlichkeiten aus Börsengeschäften
- Art. 13 Ermächtigung zur Verfügung über das Eigentum
- Art. 14 Verwahrungsbuch
- Art. 15 Unregelmäßige Verwahrung, Wertpapierdarlehen
- Art. 16 Befreiung von Formvorschriften
- Art. 17 Pfandverwahrung
- Art. 17a Verfügungen über Wertpapiere
- 2. Abschnitt Einkaufskommission
- Art. 18 Stückeverzeichnis
- Art. 19 Aussetzung der Übersendung des Stückeverzeichnisses
- Art. 20 Übersendung des Stückeverzeichnisses auf Verlangen
- Art. 21 Befugnis zur Aussetzung und Befugnis zur Übersendung auf Verlangen
- Art. 22 Stückeverzeichnis beim Auslandsgeschäft
- Art. 23 Befreiung von der Übersendung des Stückeverzeichnisses
- Art. 24 Erfüllung durch Übertragung von Miteigentum am Sammelbestand
- Art. 25 Rechte des Kommittenten bei Nichtübersendung des Stückeverzeichnisses
- Art. 26 Stückeverzeichnis beim Auftrag zum Umtausch und zur Geltendmachung eines Bezugsrechts
- Art. 27 Verlust des Provisionsanspruchs
- Art. 28 Unabdingbarkeit der Verpflichtungen des Kommissionärs
- Art. 29 Verwahrung durch den Kommissionär
- Art. 30 Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten bei dem Kommissionsgeschäft
- Art. 31 Eigenhändler, Selbsteintritt
- 3. Abschnitt Vorrang im Insolvenzverfahren
- Art. 32 Vorrangige Gläubiger
- Art. 33 Ausgleichsverfahren bei Verpfändung
- 4. Abschnitt Strafbestimmungen
- Art. 34 Depotunterschlagung
- Art. 35 Unwahre Angaben über das Eigentum
- Art. 36 Strafantrag
- Art. 37 Strafbarkeit im Falle der Zahlungseinstellung oder des Insolvenzverfahrens
- 5. Abschnitt Schlußbestimmungen
- Art. 41
- Art. 42 Anwendung auf Treuhänder, Erlass weiterer Bestimmungen
- Art. 43 Übergangsregelung zum Ersten Finanzmarktnovellierungsgesetz