Gesetz zur Durchführung des Zensus im Jahr 2022

Contents

1. Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen
2. Art. 1 Art, Stichtag, Quellen und Zwecke des Zensus
3. Art. 2 Begriffsbestimmungen
4. Unterabschnitt 1 Bevölkerungszählung
5. Art. 3 Erhebungseinheiten der Bevölkerungszählung
6. Art. 4 Gebietsstand und Bevölkerungsfortschreibung
7. Art. 5 Übermittlung von Daten durch die Meldebehörden
8. Art. 6 Erhebungsmerkmale und Hilfsmerkmale
9. Art. 7 Übermittlungen von Daten durch oberste Bundesbehörden
10. Art. 8 Übermittlung von Daten durch die Bundesagentur für Arbeit
11. Unterabschnitt 2 Gebäude- und Wohnungszählung
12. Art. 9 Erhebungseinheiten der Gebäude- und Wohnungszählung
13. Art. 10 Erhebungsmerkmale und Hilfsmerkmale der Gebäude- und Wohnungszählung
14. Unterabschnitt 3 Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis
15. Art. 11 Zwecke und Umfang der Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis
16. Art. 12 Auswahleinheiten der Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis
17. Art. 13 Erhebungsmerkmale und Hilfsmerkmale der Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis
18. Unterabschnitt 4 Erhebungen an Anschriften mit Sonderbereichen
19. Art. 14 Umfang und Zuständigkeiten bei den Erhebungen an Anschriften mit Sonderbereichen
20. Art. 15 Erhebungsmerkmale der Erhebungen an Anschriften mit Sonderbereichen
21. Art. 16 Hilfsmerkmale der Erhebungen an Anschriften mit Sonderbereichen
22. Art. 17 Durchführung der Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis bei Anschriften mit Sonderbereichen
23. Art. 18 Durchführung der Gebäude- und Wohnungszählung bei Anschriften mit Sonderbereichen
24. Abschnitt 3 Organisation
25. Art. 19 Weitere Erhebungsstellen
26. Art. 20 Erhebungsbeauftragte
27. Abschnitt 4 Maßnahmen zur Sicherung der Qualität der Zensusergebnisse
28. Art. 21 Mehrfachfallprüfung
29. Art. 22 Wiederholungsbefragungen zur Qualitätsbewertung
30. Abschnitt 5 Auskunftspflicht
31. Art. 23 Auskunftspflicht und Form der Auskunftserteilung
32. Art. 24 Auskunftspflichtige für die Gebäude- und Wohnungszählung
33. Art. 25 Auskunftspflichtige für die Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis
34. Art. 26 Auskunftspflichtige für die Erhebungen an Anschriften mit Sonderbereichen
35. Abschnitt 6 Datenschutz und Datenverarbeitung
36. Art. 27 Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit
37. Art. 28 Befugnisse zur Verarbeitung der zentral gespeicherten Daten
38. Art. 29 Aufgaben des Statistischen Bundesamts bei der Verarbeitung der Daten nach § 28
39. Art. 30 Verarbeitung der Hilfsmerkmale zur Merkmalsgenerierung
40. Art. 31 Trennung und Löschung der Hilfsmerkmale
41. Art. 32 Übermittlung von Tabellen und Einzelangaben an oberste Bundes- und Landesbehörden sowie an Statistikstellen der Gemeinden und Gemeindeverbände
42. Art. 33 Bereitstellung von Auswahlgrundlagen für Gebäude-, Wohnungs- und Bevölkerungsstichproben
43. Art. 34 Bereitstellung der Zensusdaten für die statistischen Ämter der Länder
44. Abschnitt 7 Schlussvorschriften
45. Art. 35 Kosten der Übermittlungen an das Statistische Bundesamt
46. Art. 36 Finanzzuweisung
47. Art. 36a Verordnungsermächtigung
48. Art. 37 Inkrafttreten