Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem

Contents

1. Teil 1 Allgemeine Vorschriften
2. Art. 1 Anwendungsbereich
3. Art. 2 Begriffsbestimmungen
4. Art. 3 Grundlegende Anforderungen
5. Art. 4 Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität, der notifizierten technischen Vorschriften und der technischen Vorschriften
6. Art. 5 Ausnahmen von der Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität
7. Art. 5a Ausnahmeverfahren betreffend die Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität
8. Art. 6 Zur Erfüllung der grundlegenden Anforderungen anzuwendende Vorschriften
9. Art. 7 Notifizierung von technischen Vorschriften
10. Art. 8 Nebenbestimmungen
11. Kapitel 1 Erteilung einer Genehmigung
12. Art. 9 Erfordernis der Genehmigung für das Inverkehrbringen oder der Inbetriebnahmegenehmigung
13. Art. 10 Genehmigungsstelle
14. Art. 10a Bestandteile der Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie der übrigen Eisenbahninfrastruktur auf Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken
15. Kapitel 2 Erteilung von Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Fahrzeugen und von Fahrzeugtypgenehmigungen
16. Art. 11 Voraussetzungen und Verfahren
17. Art. 12 Konformität von Fahrzeugen mit genehmigtem Fahrzeugtyp
18. Art. 13 Fahrzeuge oder Fahrzeugtypen, die die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen
19. Art. 14 Vorgehen im Fall eines Widerrufs einer Genehmigung
20. Kapitel 3 Probefahrten
21. Art. 15 Probefahrten
22. Kapitel 4 Erteilung einer erstmaligen Inbetriebnahmegenehmigung für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur
23. Art. 16 Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische Spezifikationen für die Interoperabilität anzuwenden sind
24. Art. 17 Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische Spezifikationen für die Interoperabilität nicht anzuwenden sind
25. Art. 18 Antrag auf Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung und Pflichten des Antragstellers
26. Art. 19 Verfahren für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung
27. Kapitel 5 Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur nach Aufrüstung oder Erneuerung
28. Art. 20 Aufrüstung und Erneuerung
29. Art. 21 Anzeige bei Aufrüstung und Erneuerung
30. Art. 22 Verfahren bei Aufrüstung und Erneuerung
31. Art. 23 Zwischenzustände und zwischenzeitliche Betriebsaufnahme
32. Teil 3 Interoperabilitätskomponenten, Bauprodukte und Systeme
33. Art. 24 Inverkehrbringen und Verwenden von Interoperabilitätskomponenten
34. Art. 25 Interoperabilitätskomponenten, die die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen
35. Art. 25a Maßnahmen gegenüber dem Hersteller, wenn Interoperabilitätskomponenten die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen
36. Art. 26 Verwendung von Bauprodukten und Anwendung von Bauarten
37. Art. 27 Genehmigung zum Inverkehrbringen und Verwenden von sicherungstechnischen oder elektrotechnischen Systemen und deren Bestandteilen
38. Art. 28 Marktaufsicht
39. Teil 4 Pflichten der Eisenbahnen, der Halter und Hersteller von Eisenbahnfahrzeugen sowie der für die Instandhaltung zuständigen Stellen
40. Art. 29 Pflichten der Eisenbahnen, der Halter und Hersteller von Eisenbahnfahrzeugen sowie der für die Instandhaltung zuständigen Stellen
41. Art. 29a Prüfungen vor der Nutzung eines genehmigten Fahrzeugs
42. Art. 30 Pflichten bei Maßnahmen zur Aufrüstung oder Erneuerung
43. Art. 31 Weitere Unterrichtungspflichten
44. Art. 32 Aufbewahrungs-, Weitergabe- und Aufzeichnungspflichten
45. Teil 5 Konformitätsbewertungsstellen
46. Art. 33 Aufgaben der benannten Stellen
47. Art. 34 Aufgaben der bestimmten Stellen
48. Art. 35 Anerkennungsvoraussetzungen
49. Art. 35a Anerkennung der benannten Stellen
50. Art. 35b Unterrichtungspflichten des Eisenbahn-Bundesamtes zur Anerkennung von benannten Stellen
51. Art. 35c Anerkennung der bestimmten Stellen
52. Art. 36 Rücknahme und Widerruf; Einstellung der Tätigkeit
53. Art. 37 Unterauftragsvergabe
54. Art. 37a Vorgehen der Konformitätsbewertungsstelle bei Nichterfüllung der Anforderungen durch den Hersteller
55. Art. 37b Meldepflichten der Konformitätsbewertungsstellen
56. Art. 37c Weitere Pflichten der Konformitätsbewertungsstellen
57. Art. 37d Mitarbeit in Koordinierungsgruppen
58. Teil 6 Register für Fahrzeuge und Fahrzeugkennzeichnung
59. Art. 38a Europäisches Fahrzeugeinstellungsregister
60. Art. 39 Fahrzeugkennzeichnung
61. Art. 40 Europäisches Register genehmigter Fahrzeugtypen
62. Teil 7 Schlussbestimmungen
63. Art. 41 Ordnungswidrigkeiten
64. Art. 42 Übergangsvorschriften
65. Art. 43 Befristung