Law library and case analysis · Austria · Belgium · European Union
LAWxPERT Sign in Free account

EBO · Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung

EBO Art. 12Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen

Zweiter Abschnitt Bahnanlagen

In forceOfficial text

(1) Neue höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen dürfen außerhalb der Bahnhöfe oder der Hauptsignale von Abzweigstellen nicht angelegt werden. Für vorübergehend anzulegende Kreuzungen sind Ausnahmen zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2).

(2) Wie bei höhengleichen Kreuzungen von Schienenbahnen der Betrieb zu führen ist, bestimmen 1.

für Eisenbahnen des Bundes das Eisenbahn-Bundesamt,

2.

für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die zuständige Landesbehörde.