Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

Contents

1. Abschnitt 1 Allgemeines
2. Art. 1 Anwendungsbereich
3. Art. 2 Zuständige Behörden
4. Art. 3 Rechtsverordnung mit vorübergehender Geltungsdauer
5. Art. 4 Auflagen
6. Abschnitt 2 Ordnungswidrigkeiten
7. Art. 5 Bewehrung der allgemeinen Vorschriften
8. Art. 6 Bewehrung der Vorschriften über Alkohol und Drogenkonsum
9. Art. 7 Bewehrung der Vorschriften über die Abmessungen der Fahrzeuge oder Verbände, die Fahrrinnentiefe, Abladetiefe, zusätzliche Ausrüstung oder erforderliche Sprechverbindung
10. Art. 8 Bewehrung der Vorschriften über die zugelassenen Höchstgeschwindigkeiten oder die geforderten Mindestgeschwindigkeiten
11. Art. 9 Bewehrung der Vorschriften über das Mitführen oder Aushändigen von Urkunden oder Unterlagen
12. Art. 10 Bewehrung der Vorschriften über die Kennzeichnung der Fahrzeuge oder Ausrüstungsteile
13. Art. 11 Bewehrung der Vorschriften über die Bezeichnung der Fahrzeuge, Ausrüstungsteile, Lichter oder Sichtzeichen
14. Art. 12 Bewehrung der Vorschriften über Schallzeichen, Sprechfunk oder Navigationsgeräte
15. Art. 13 Bewehrung der allgemeinen Vorschriften über das Verhalten im Verkehr
16. Art. 14 Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten von Kleinfahrzeugen im Verkehr oder der Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge
17. Art. 15 Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten oder die Zeichengebung beim Begegnen
18. Art. 16 Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten oder die Zeichengebung beim Kreuzen
19. Art. 17 Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten oder die Zeichengebung beim Überholen
20. Art. 18 Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten oder die Zeichengebung beim Wenden
21. Art. 19 Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten von Fähren oder gegenüber Fähren
22. Art. 20 Bewehrung der Vorschriften über das Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusenvorhäfen, Schleusen, Schleusenbereiche, Schiffshebewerke oder einzelner Stromstrecken
23. Art. 21 Bewehrung der Vorschriften über die Fahrt bei unsichtigem Wetter
24. Art. 22 Bewehrung der Vorschriften über die Zusammenstellung der Verbände
25. Art. 23 Bewehrung der Vorschriften über das Stillliegen, Ankern oder Festmachen
26. Art. 24 Bewehrung der besonderen Vorschriften über das Fortbewegen von Schubverbänden oder Schubleichtern oder den Einsatz von Trägerschiffsleichtern
27. Art. 25 Bewehrung der besonderen Vorschriften über die Fahrgastschifffahrt
28. Art. 26 Bewehrung der Vorschriften über die Schifffahrt bei Hochwasser
29. Art. 27 Bewehrung der Vorschriften über die Schifffahrt bei Eis
30. Art. 28 Bewehrung der Vorschriften über die Nachtschifffahrt
31. Art. 29 Bewehrung der Vorschriften über die Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen oder Bootsumsetzungsanlagen
32. Art. 30 Bewehrung der Vorschriften über Meldepflichten
33. Art. 31 Bewehrung der Vorschriften über Segelverbote
34. Art. 32 Bewehrung der Vorschriften über besondere Verkehrsregelungen
35. Art. 33 Bewehrung der Vorschriften über den Schutz der Anlagen oder Kanäle
36. Art. 34 Bewehrung der Vorschriften über Befahrensverbote
37. Art. 35 Bewehrung der Vorschriften über Verkehrsbeschränkungen
38. Art. 36 Bewehrung der Vorschriften zum Umweltschutz oder über das Bunkern
39. Abschnitt 3 Schlussbestimmungen
40. Art. 37 Aufhebung binnenschifffahrtsrechtlicher Vorschriften
41. Art. 39 Inkrafttreten, Außerkrafttreten