Verordnung über die Besatzung und über die Befähigungen der Besatzung von Fahrzeugen in der Binnenschifffahrt

Contents

1. Teil 1 Allgemeine Bestimmungen
2. Art. 1 Anwendungsbereich
3. Art. 2 Begriffsbestimmungen
4. Art. 3 Vorübergehende Abweichungen; Verordnungsermächtigung
5. Art. 4 Zuständige Behörde
6. Art. 5 Identitätsnachweis
7. Art. 6 Handlungsfähigkeit von Minderjährigen
8. Art. 7 Übersetzungen
9. Art. 8 Gebühren und Auslagen
10. Kapitel 1 Befähigungszeugnisse der Besatzung
11. Art. 9 Befähigungszeugnisse für Besatzungsmitglieder auf Einstiegsebene und Betriebsebene
12. Art. 10 Befähigungszeugnisse für das Maschinenpersonal
13. Art. 11 Befähigungszeugnisse für Besatzungsmitglieder auf Führungsebene
14. Art. 12 Ausnahme von der Pflicht zum Besitz eines Befähigungszeugnisses für die Besatzungsmitglieder auf Führungsebene
15. Art. 13 Amtlicher Berechtigungsschein
16. Art. 14 Befreiungsmöglichkeiten
17. Art. 15 Geltungsbereich der Befähigungszeugnisse auf Führungsebene
18. Art. 15a Erweiterung des Geltungsbereichs der Befähigungszeugnisse auf Führungsebene
19. Art. 16 Besondere Berechtigungen für das Führen von Fahrzeugen
20. Art. 17 Befähigungszeugnisse für das Sicherheitspersonal
21. Art. 18 Erfassung der Befähigungszeugnisse und Schifferdienstbücher im Befähigungsregister
22. Art. 19 Abhandengekommene Befähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher und Bordbücher
23. Abschnitt 1 Allgemeine Voraussetzungen für den Erwerb
24. Art. 20 Medizinische Tauglichkeit
25. Art. 21 Erstmaliger Nachweis der medizinischen Tauglichkeit
26. Art. 22 Regelmäßiger Nachweis der medizinischen Tauglichkeit
27. Art. 23 Medizinische Tauglichkeit der Maschinenkundigen
28. Art. 24 Zuständigkeit für die Durchführung von Tauglichkeitsuntersuchungen
29. Art. 25 Fahrzeit
30. Art. 26 Nachweis der Fahrzeiten
31. Art. 27 Anerkennung von Fahrzeit
32. Art. 28 Schifferdienstbuch
33. Abschnitt 2 Einstiegsebene, Betriebsebene und Maschinenpersonal
34. Art. 29 Decksleute
35. Art. 30 Leichtmatrose und Leichtmatrosin
36. Art. 31 Matrose und Matrosin
37. Art. 32 Bootsleute
38. Art. 33 Steuerleute
39. Art. 34 Maschinenkundige
40. Art. 35 Behördliche Befähigungsprüfung für die Betriebsebene
41. Abschnitt 3 Führungsebene
42. Art. 37 Erwerb des Unionspatentes
43. Art. 38 Behördliche Befähigungsprüfung zum Unionspatent
44. Art. 39 Erwerb des Schifferzeugnisses
45. Art. 40 Behördliche Befähigungsprüfung zum Erwerb des Schifferzeugnisses
46. Abschnitt 4 Voraussetzungen für besondere Berechtigungen
47. Art. 41 Erwerb der besonderen Berechtigung für Radar
48. Art. 42 Erwerb der besonderen Berechtigung für Risikostrecken
49. Art. 43 Erwerb der besonderen Berechtigung für maritime Wasserstraßen
50. Art. 44 Erwerb der besonderen Berechtigung für Großverbände
51. Art. 45 Zeitpunkt der Prüfungen für besondere Berechtigungen für Radar, maritime Wasserstraßen und Risikostrecken
52. Abschnitt 5 Sicherheitspersonal
53. Art. 46 Erwerb des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für Flüssigerdgas
54. Art. 47 Lehrgang zur Sachkunde für Flüssigerdgas
55. Art. 48 Erwerb des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
56. Art. 49 Basislehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
57. Art. 50 Auffrischungslehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
58. Art. 51 Atemschutzgerättragende Personen
59. Art. 52 Durchführung der Prüfungen
60. Abschnitt 6 Zulassung von Lehrgängen, Ausbildungsprogrammen und Weiterbildungsprogrammen
61. Art. 53 Lehrgänge für die grundlegende Sicherheitsausbildung
62. Art. 54 Lehrgänge für Maschinenkundige
63. Art. 55 Ausbildungsprogramme und Weiterbildungsprogramme
64. Art. 56 Voraussetzungen für die Zulassung von Lehrgängen für Sachkundige
65. Art. 57 Verfahren zur Zulassung von Lehrgängen für Sachkundige
66. Art. 58 Lehrgänge für atemschutzgerättragende Personen
67. Abschnitt 1 Verfahren auf Einstiegsebene und Betriebsebene sowie für das Maschinenpersonal
68. Art. 59 Durchführung der behördlichen Befähigungsprüfung
69. Art. 60 Ausstellung des Schifferdienstbuches
70. Art. 61 Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses
71. Art. 62 Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms oder Weiterbildungsprogramms
72. Art. 63 Ablaufen und Verlängerung der Unionsbefähigungszeugnisse für die Einstiegsebene und die Betriebsebene
73. Art. 64 Befähigungszeugnis für Maschinenkundige
74. Unterabschnitt 1 Behördliche Befähigungsprüfung
75. Art. 65 Durchführung der Prüfung
76. Art. 66 Antrag auf Zulassung zur Prüfung
77. Art. 67 Zulassung zur Prüfung
78. Art. 68 Prüfungskommissionen
79. Art. 69 Bestellung der beisitzenden Mitglieder
80. Art. 70 Befreiungen und Erleichterungen
81. Art. 71 Nachteilsausgleich
82. Art. 72 Nachprüfungen von Prüfungsteilen
83. Art. 73 Wiederholung der gesamten Prüfung
84. Art. 74 Ausschluss von der Prüfung; Aberkennung der Prüfungsleistung
85. Art. 75 Bewertung der Prüfungsleistung, Gültigkeit der Prüfungsleistungen
86. Art. 76 Prüfungsordnung
87. Art. 77 Bereitstellung von Prüfungsfragen und -antworten für andere Staaten
88. Unterabschnitt 2 Befähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher
89. Art. 78 Erteilung des Befähigungszeugnisses für Schiffsführer und Schiffsführerinnen
90. Art. 79 Erteilung der besonderen Berechtigung
91. Art. 80 Erteilung des Unionspatentes nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms
92. Art. 81 Ablaufen und Verlängerung des Unionspatentes
93. Art. 82 Ablaufen und Verlängerung des Schifferzeugnisses
94. Art. 83 Ablaufen und Verlängerung der besonderen Berechtigungen
95. Art. 84 Ausstellung des Schifferdienstbuches
96. Abschnitt 3 Verfahren für das Sicherheitspersonal
97. Art. 85 Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige
98. Art. 86 Ablaufen und Verlängerung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für Flüssigerdgas
99. Art. 87 Ablaufen und Verlängerung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
100. Art. 88 Ablaufen der Befähigungszeugnisse für atemschutzgerättragende Personen; Wiederholungslehrgang
101. Abschnitt 4 Zulassung von Simulatoren
102. Art. 89 Voraussetzungen für die Zulassung und den Widerruf der Zulassung von Simulatoren
103. Art. 90 Zuständigkeit und Verfahren für die Zulassung von Simulatoren
104. Kapitel 4 Überprüfung, Aussetzung und Entzug von Befähigungszeugnissen
105. Art. 91 Aussetzung der Befähigungszeugnisse als Schiffsführer und Schiffsführerinnen
106. Art. 92 Aussetzung ausländischer Unionspatente
107. Art. 93 Aussetzung anderer Befähigungszeugnisse
108. Art. 94 Entzug des Befähigungszeugnisses
109. Art. 95 Sicherstellung des Befähigungszeugnisses
110. Teil 3 Besatzung
111. Art. 96 Allgemeines zu den Besatzungsvorschriften
112. Art. 97 Ausrüstung der Schiffe und anwendbare Vorschriften für die Fahrt auf dem Rhein
113. Art. 98 Allgemeines zu den Besatzungsvorschriften auf Wasserstraßen der Zonen 1 bis 4
114. Art. 99 Nutzung neuer Technologien
115. Art. 100 Aufgaben auf Fahrgastschiffen
116. Art. 101 Betriebsformen
117. Art. 102 Bordbuch
118. Art. 103 Dienst- und Ruhezeiten
119. Art. 104 Mindestbesatzung auf geschleppten Fahrzeugen ohne Antriebsmaschine
120. Art. 105 Mindestbesatzung auf Gütermotorschiffen und Tankmotorschiffen
121. Art. 106 Mindestbesatzung auf Schubverbänden
122. Art. 107 Mindestbesatzung auf Schleppbooten
123. Art. 108 Mindestbesatzung auf Tagesausflugsschiffen
124. Art. 109 Mindestbesatzung auf Kabinenschiffen
125. Art. 110 Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen
126. Art. 111 Mindestbesatzung auf Fahrgastbooten
127. Art. 112 Mindestbesatzung auf Personenfähren
128. Art. 113 Mindestbesatzung auf Wagenfähren
129. Art. 114 Sachkundige für Flüssigerdgas auf Fahrzeugen mit LNG-Antrieb
130. Art. 115 Mindestbesatzung auf übrigen Fahrzeugen
131. Art. 116 Abweichungen
132. Art. 117 Ausnahmebewilligungen
133. Art. 118 Zusätzliche Bestimmungen
134. Teil 4 Pflichten
135. Art. 119 Pflichten der Eigentümer, der Ausrüster, der Bevollmächtigten und der Besatzungsmitglieder
136. Teil 5 Ordnungswidrigkeiten
137. Art. 120 Ordnungswidrigkeiten
138. Teil 6 Qualitätssicherung und Evaluierung
139. Art. 121 Überwachung
140. Art. 122 Evaluierung
141. Teil 7 Übergangs- und Schlussbestimmungen
142. Art. 123 Gültigkeit und Umtausch der Schifferdienstbücher
143. Art. 124 Entsprechungsübersicht der bisherigen und der neuen Befähigungen
144. Art. 125 Gültigkeit der Fahrtenbücher und Bordbücher
145. Art. 126 Gültigkeit der bisherigen Befähigungszeugnisse für Schiffsführer und Schiffsführerinnen
146. Art. 127 Anerkennung von Befähigungszeugnissen nach dem STCW-Übereinkommen
147. Art. 128 Anerkennung von Befähigungszeugnissen, Schifferdienstbüchern und Bordbüchern aus Drittstaaten
148. Art. 129 Umtausch in ein neues Befähigungszeugnis für Schiffsführer und Schiffsführerinnen
149. Art. 130 Übergangsbestimmungen für Sportfahrzeuge und für Fahrzeuge unter 20 Metern Länge
150. Art. 131 Gültigkeit und Umtausch der Radarpatente und Radarbescheinigungen
151. Art. 132 Gültigkeit der bisherigen Streckenkunde
152. Art. 133 Gültigkeit der besonderen Berechtigung für Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter
153. Art. 134 Gültigkeit der Befähigungszeugnisse für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt und für Sachkundige für LNG
154. Art. 135 Gültigkeit der Nachweise der Befähigung für Ersthelfer und Ersthelferinnen und atemschutzgerättragende Personen
155. Art. 136 Geltung von Besatzungsdokumenten nach der Schiffspersonalverordnung-Rhein
156. Art. 137 Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen
157. Art. 138 Anrechnung und Nachweis von Fahrzeiten
158. Art. 139 Umtausch von Radarbescheinigungen
159. Art. 140 Befahren der Elbe; Befahren von maritimen Wasserstraßen mit Fähren
160. Art. 141 Umschreibung von Fahrerlaubnissen der Klassen D1 und D2
161. Art. 142 Erwerb der besonderen Berechtigung Großverbände beim Umtausch