Verordnung über die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost

Съдържание

1. Teil 1 Allgemeine Vorschriften
2. чл. 1 Anwendungsbereich
3. чл. 2 Begriffsbestimmungen
4. чл. 3 Kreislaufwirtschaft von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost
5. чл. 3a Berichtspflichten; Phosphoruntersuchungen
6. Abschnitt 1 Untersuchungspflichten
7. чл. 4 Bodenbezogene Untersuchungspflichten
8. чл. 5 Klärschlammbezogene Untersuchungspflichten
9. чл. 6 Beschränkte Klärschlammuntersuchung
10. Abschnitt 2 Grenzwerte; Seuchen- und Phytohygiene
11. чл. 7 Bodenbezogene Grenzwerte
12. чл. 8 Klärschlammbezogene Grenzwerte
13. чл. 9 Rückstellprobe
14. чл. 10 Analysefehler und Messtoleranzen
15. чл. 11 Anforderungen an die Seuchen- und die Phytohygiene
16. Abschnitt 3 Abgabe und Auf- oder Einbringung von Klärschlamm
17. чл. 12 Abgabe von Klärschlamm
18. чл. 13 Bereitstellung von Klärschlamm
19. чл. 14 Auf- oder Einbringungsmenge
20. чл. 15 Beschränkung der Klärschlammverwertung
21. Abschnitt 4 Anzeige- und Lieferscheinverfahren
22. чл. 16 Anzeigeverfahren
23. чл. 17 Lieferscheinverfahren bei bodenbezogener Klärschlammverwertung
24. чл. 18 Lieferscheinverfahren bei bodenbezogener Verwertung von Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost
25. Teil 3 Anforderungen an die regelmäßige Qualitätssicherung
26. чл. 19 Regelmäßige Qualitätssicherung
27. Abschnitt 1 Träger der Qualitätssicherung
28. чл. 20 Anerkennung des Trägers der Qualitätssicherung
29. чл. 21 Pflichten des Trägers der Qualitätssicherung
30. чл. 22 Sachverständige
31. чл. 23 Unabhängiger Ausschuss beim Träger der Qualitätssicherung
32. чл. 24 Behördliche Überwachung des Trägers der Qualitätssicherung
33. чл. 25 Widerruf der Anerkennung; Auflösung des Trägers der Qualitätssicherung
34. Abschnitt 2 Qualitätszeichennehmer
35. чл. 26 Anforderungen an die Zuverlässigkeit sowie an die Fach- und Sachkunde des Qualitätszeichennehmers
36. чл. 27 Antrag auf Erteilung des Qualitätszeichens
37. чл. 28 Nachweis der Erfüllung der Anforderungen der regelmäßigen Qualitätssicherung
38. Abschnitt 3 Fortlaufende Überwachung nach Erteilung des Qualitätszeichens
39. чл. 29 Fortlaufende Überwachung
40. чл. 30 Anforderungen an die Eigen- und die Fremdüberwachung in der fortlaufenden Überwachung
41. чл. 31 Abweichende Regelungen bei Abgabe eines qualitätsgesicherten Klärschlamms, Klärschlammgemischs oder Klärschlammkomposts
42. Teil 4 Gemeinsame Bestimmungen zur Probenuntersuchung und zur Registerführung
43. чл. 32 Probenuntersuchung
44. чл. 33 Unabhängige Untersuchungsstellen
45. чл. 34 Registerführung
46. чл. 35 Auf- oder Einbringungsplan
47. Teil 5 Schlussbestimmungen
48. чл. 36 Ordnungswidrigkeiten
49. чл. 37 Bereits erteilte Qualitätszeichen
50. чл. 38 Verwendung vorliegender Untersuchungsergebnisse
51. чл. 39 Bestehende Untersuchungsstellen