Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze

Содержание

1. Teil 1 Allgemeine Bestimmungen
2. ст. 1 Ziel des Gesetzes
3. ст. 2 Ziele für die leitungsgebundene Wärmeversorgung
4. ст. 3 Begriffsbestimmungen
5. Abschnitt 1 Pflicht zur Wärmeplanung
6. ст. 4 Pflicht zur Wärmeplanung
7. ст. 5 Bestehender Wärmeplan
8. Abschnitt 2 Allgemeine Anforderungen an die Wärmeplanung
9. ст. 6 Aufgabe der planungsverantwortlichen Stelle
10. ст. 7 Beteiligung der Öffentlichkeit, von Trägern öffentlicher Belange, der Netzbetreiber sowie weiterer natürlicher oder juristischer Personen
11. ст. 8 Energieinfrastrukturplanungen
12. ст. 9 Berücksichtigung des Bundes-Klimaschutzgesetzes; Berücksichtigung von Transformationsplänen; Beachtung allgemeiner Grundsätze
13. Abschnitt 3 Datenverarbeitung
14. ст. 10 Datenverarbeitung zur Aufgabenerfüllung
15. ст. 11 Auskunftspflicht und Form der Auskunftserteilung
16. ст. 12 Anforderungen an die Datenverarbeitung
17. Abschnitt 4 Durchführung der Wärmeplanung
18. ст. 13 Ablauf der Wärmeplanung
19. ст. 14 Eignungsprüfung und verkürzte Wärmeplanung
20. ст. 15 Bestandsanalyse
21. ст. 16 Potenzialanalyse
22. ст. 17 Zielszenario
23. ст. 18 Einteilung des beplanten Gebiets in voraussichtliche Wärmeversorgungsgebiete
24. ст. 19 Darstellung der Wärmeversorgungsarten für das Zieljahr
25. ст. 20 Umsetzungsstrategie
26. ст. 21 Anforderungen an einen Wärmeplan für ein Gemeindegebiet mit mehr als 45 000 Einwohnern
27. ст. 22 Vereinfachtes Verfahren für die Wärmeplanung
28. Abschnitt 5 Wärmeplan
29. ст. 23 Wärmeplan
30. ст. 24 Anzeige des Wärmeplans
31. ст. 25 Fortschreibung des Wärmeplans
32. Abschnitt 6 Entscheidung über die Ausweisung von Gebieten; Transformation von Gasnetzen
33. ст. 26 Entscheidung über die Ausweisung als Gebiet zum Neu- oder Ausbau von Wärmenetzen oder als Wasserstoffnetzausbaugebiet
34. ст. 27 Rechtswirkung der Entscheidung
35. ст. 28 Transformation von Gasverteilernetzen
36. Teil 3 Anforderungen an Betreiber von Wärmenetzen
37. ст. 29 Anteil erneuerbarer Energien in Wärmenetzen
38. ст. 30 Anteil erneuerbarer Energien in neuen Wärmenetzen
39. ст. 31 Vollständige Klimaneutralität in Wärmenetzen bis zum Jahr 2045
40. ст. 32 Verpflichtung zur Erstellung von Wärmenetzausbau- und -dekarbonisierungsfahrplänen
41. Teil 4 Schlussbestimmungen
42. ст. 33 Verordnungsermächtigungen
43. ст. 34 Zentrale Veröffentlichung von Wärmeplänen im Internet
44. ст. 34a Übergangsbestimmung
45. ст. 35 Evaluation