Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

Содержание

1. Teil 1 Allgemeine Vorschriften für die Umweltprüfungen
2. ст. 1 Anwendungsbereich
3. ст. 2 Begriffsbestimmungen
4. ст. 3 Grundsätze für Umweltprüfungen
5. Abschnitt 1 Voraussetzungen für eine Umweltverträglichkeitsprüfung
6. ст. 4 Umweltverträglichkeitsprüfung
7. ст. 5 Feststellung der UVP-Pflicht
8. ст. 6 Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben
9. ст. 7 Vorprüfung bei Neuvorhaben
10. ст. 8 UVP-Pflicht bei Störfallrisiko
11. ст. 9 UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben
12. ст. 10 UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben
13. ст. 11 UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das Zulassungsverfahren für das frühere Vorhaben abgeschlossen ist
14. ст. 12 UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben noch im Zulassungsverfahren ist
15. ст. 13 Ausnahme von der UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben
16. ст. 14 Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben
17. ст. 14a Besondere Änderungen zur Modernisierung und Digitalisierung von Schienenwegen
18. ст. 14b Anwendbarkeit von Artikel 6 der Verordnung (EU) 2022/2577
19. ст. 14c Ersatzneubauten mit baulicher Erweiterung im Vorgriff auf einen späteren Ausbau
20. ст. 14d Bau von Radwegen an Bundesstraßen
21. ст. 14e Ausnahmen von der Umweltverträglichkeitsprüfung für Verteidigung sowie für Verkehrs- und Energieinfrastruktur
22. Abschnitt 2 Verfahrensschritte der Umweltverträglichkeitsprüfung
23. ст. 15 Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen
24. ст. 16 UVP-Bericht
25. ст. 17 Beteiligung anderer Behörden
26. ст. 18 Beteiligung der Öffentlichkeit
27. ст. 19 Unterrichtung der Öffentlichkeit
28. ст. 20 Zentrale Internetportale; Verordnungsermächtigung
29. ст. 21 Äußerungen und Einwendungen der Öffentlichkeit
30. ст. 22 Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit bei Änderungen im Laufe des Verfahrens
31. ст. 23 Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum
32. ст. 24 Zusammenfassende Darstellung
33. ст. 25 Begründete Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung
34. ст. 26 Inhalt des Bescheids über die Zulassung oder Ablehnung des Vorhabens
35. ст. 27 Bekanntmachung der Entscheidung und Auslegung des Bescheids
36. ст. 28 Überwachung
37. Abschnitt 3 Teilzulassungen, Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden, verbundene Prüfverfahren
38. ст. 29 Umweltverträglichkeitsprüfung bei Teilzulassungen
39. ст. 30 Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung bei Teilzulassungen
40. ст. 31 Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden; federführende Behörde
41. ст. 32 Verbundene Prüfverfahren
42. Abschnitt 1 Voraussetzungen für eine Strategische Umweltprüfung
43. ст. 33 Strategische Umweltprüfung
44. ст. 34 Feststellung der SUP-Pflicht
45. ст. 35 SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall
46. ст. 36 SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung
47. ст. 37 Ausnahmen von der SUP-Pflicht
48. Abschnitt 2 Verfahrensschritte der Strategischen Umweltprüfung
49. ст. 38 Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der SUP
50. ст. 39 Festlegung des Untersuchungsrahmens
51. ст. 40 Umweltbericht
52. ст. 41 Beteiligung anderer Behörden
53. ст. 42 Beteiligung der Öffentlichkeit
54. ст. 43 Abschließende Bewertung und Berücksichtigung
55. ст. 44 Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme oder Ablehnung des Plans oder Programms
56. ст. 45 Überwachung
57. ст. 46 Verbundene Prüfverfahren
58. Teil 4 Besondere Verfahrensvorschriften für bestimmte Umweltprüfungen
59. ст. 47 Linienbestimmung und Genehmigung von Flugplätzen
60. ст. 48 Raumordnungspläne
61. ст. 49 Umweltverträglichkeitsprüfung bei Vorhaben mit Raumverträglichkeitsprüfung
62. ст. 50 Bauleitpläne
63. ст. 51 Bergrechtliche Verfahren
64. ст. 52 Landschaftsplanungen
65. ст. 53 Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene
66. Abschnitt 1 Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung
67. ст. 54 Benachrichtigung eines anderen Staates
68. ст. 55 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Vorhaben
69. ст. 56 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Vorhaben
70. ст. 57 Übermittlung des Bescheids
71. ст. 58 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
72. ст. 59 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
73. Abschnitt 2 Grenzüberschreitende Strategische Umweltprüfung
74. ст. 60 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen
75. ст. 61 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen
76. ст. 62 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen
77. ст. 63 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen
78. Abschnitt 3 Gemeinsame Vorschriften
79. ст. 64 Völkerrechtliche Verpflichtungen
80. Teil 6 Vorschriften für bestimmte Leitungsanlagen (Anlage 1 Nummer 19)
81. ст. 65 Planfeststellung; Plangenehmigung
82. ст. 66 Entscheidung; Nebenbestimmungen; Verordnungsermächtigung
83. ст. 67 Verfahren; Verordnungsermächtigung
84. ст. 67a Zulassung des vorzeitigen Baubeginns
85. ст. 68 Überwachung
86. ст. 69 Bußgeldvorschriften
87. Teil 7 Schlussvorschriften
88. ст. 70 Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften
89. ст. 71 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren
90. ст. 72 Vermeidung von Interessenkonflikten
91. ст. 73 Berichterstattung an die Europäische Kommission
92. ст. 74 Übergangsvorschrift