Verordnung über die Erteilung der Fahrberechtigung an Triebfahrzeugführer sowie die Anerkennung von Personen und Stellen für Ausbildung und Prüfung

Содержание

1. Erster Abschnitt Allgemeines
2. ст. 1 Geltungsbereich
3. ст. 2 Begriffsbestimmungen
4. ст. 3 Fahrberechtigung
5. ст. 4 Geografischer Geltungsbereich, ausstellende Stelle und Eigentum
6. Zweiter Abschnitt Erteilung des Triebfahrzeugführerscheins und Ausstellung der Zusatzbescheinigung
7. ст. 5 Voraussetzungen
8. ст. 6 Ausbildung
9. ст. 7 Prüfungen
10. ст. 7a Grundsätze für Prüfungen
11. ст. 8 Erteilung des Triebfahrzeugführerscheins
12. ст. 8a Erhebung, Speicherung und Nutzung personenbezogener Daten zur Identitätsfeststellung
13. ст. 9 Ausstellung der Zusatzbescheinigung
14. Dritter Abschnitt Einsatz als Triebfahrzeugführer
15. ст. 10 Register der Triebfahrzeugführerscheine und Zusatzbescheinigungen
16. ст. 11 Regelmäßige und anlassbezogene Überprüfungen und Untersuchungen
17. ст. 12 Überwachung der Triebfahrzeugführer; Unterrichtungspflichten
18. ст. 13 Beendigung oder Wechsel des Beschäftigungsverhältnisses
19. Vierter Abschnitt Anerkennung von Personen und Stellen für die Ausbildung, Prüfung und Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1, 3.2
20. ст. 14 Voraussetzungen für die Anerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für Triebfahrzeugführer
21. ст. 14a Antrag auf Anerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für Triebfahrzeugführer; Antrag auf Verlängerung oder Änderung der Anerkennung
22. ст. 14b Anerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für Triebfahrzeugführer
23. ст. 14c Anerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für den Teilbereich infrastrukturbezogene Fachkenntnisse
24. ст. 14d Anerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für sonstiges, mit sicherheitsrelevanten betrieblichen Aufgaben betrautes Eisenbahnpersonal
25. ст. 15 Voraussetzungen für die Anerkennung als Prüfer oder als Prüfstelle für Triebfahrzeugführer
26. ст. 15a Antrag auf Anerkennung als Prüfer oder als Prüfstelle für Triebfahrzeugführer; Antrag auf Verlängerung oder Änderung der Anerkennung
27. ст. 15b Anerkennung als Prüfer oder als Prüfstelle für Triebfahrzeugführer
28. ст. 15c Anerkennung als Prüfer oder als Prüfstelle für den Teilbereich infrastrukturbezogene Fachkenntnisse
29. ст. 16 Voraussetzungen für die Anerkennung als Arzt oder Psychologe oder als zuständige Stelle für die Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1 oder 3.2
30. ст. 16a Antrag auf Anerkennung als Arzt oder Psychologe oder als zuständige Stelle für die Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1 oder 3.2; Antrag auf Verlängerung
31. ст. 16b Befristung und Verlängerung der Anerkennung als Arzt oder Psychologe oder als zuständige Stelle für die Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1 oder 3.2
32. ст. 17 Gemeinsame Bestimmungen für die Anerkennung von Personen und Stellen
33. ст. 18 Gemeinsame Bestimmungen für die Überwachung
34. Fünfter Abschnitt Kontrollen und Ordnungswidrigkeiten
35. ст. 19 Kontrollen durch die zuständige Behörde
36. ст. 19a Aussetzung und Entziehung eines Triebfahrzeugführerscheins
37. ст. 19b Maßnahmen bei Wegfall der Voraussetzungen für die Erteilung eines Triebfahrzeugführerscheins mit Auslandsbezug
38. ст. 19c Weitere Maßnahmen der zuständigen Behörde
39. ст. 20 Ordnungswidrigkeiten
40. Sechster Abschnitt Schlussbestimmungen
41. ст. 21 Übergangsvorschriften
42. ст. 22 Anwendungsbestimmungen