Verordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems

Содержание

1. Teil 1 Allgemeine Vorschriften
2. ст. 1 Anwendungsbereich
3. ст. 2 Begriffsbestimmungen
4. ст. 3 Notifizierung von Sicherheitsvorschriften
5. Kapitel 1 Einheitliche Sicherheitsbescheinigung
6. ст. 4 Voraussetzungen für die Erteilung einer einheitlichen Sicherheitsbescheinigung
7. ст. 5 Sicherheitsbescheinigungsstelle
8. ст. 6 Antrag auf Erteilung einer Sicherheitsbescheinigung
9. ст. 7 Erweiterung des geografischen Tätigkeitsgebiets
10. ст. 8 Überprüfung nach Artikel 14 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/763
11. ст. 9 Änderung einer Sicherheitsbescheinigung
12. ст. 10 Widerruf einer Sicherheitsbescheinigung
13. ст. 11 Widerruf einer Sicherheitsbescheinigung der Agentur
14. ст. 12 Unverhältnismäßige Maßnahmen
15. ст. 13 Unterrichtungspflichten der Sicherheitsbehörde über Sicherheitsbescheinigungen
16. Kapitel 2 Sicherheitsgenehmigungen
17. ст. 14 Voraussetzungen für die Erteilung einer Sicherheitsgenehmigung
18. ст. 15 Antrag auf Erteilung einer Sicherheitsgenehmigung
19. ст. 16 Verfahren für die Erteilung einer Sicherheitsgenehmigung
20. ст. 17 Unterrichtungspflichten der Sicherheitsbehörde über Sicherheitsgenehmigungen
21. Teil 3 Pflichten der Eisenbahnen, der Halter von Eisenbahnfahrzeugen, der für die Instandhaltung zuständigen Stellen und der sonstigen Verantwortlichen
22. ст. 18 Pflicht, Voraussetzungen einer Sicherheitsbescheinigung und einer Sicherheitsgenehmigung zu erfüllen
23. ст. 19 Pflichten der für die Instandhaltung zuständigen Stellen
24. ст. 20 Maßnahmen zur Risikobegrenzung
25. ст. 21 Beseitigungs- und Informationspflicht bei Sicherheitsrisiken
26. ст. 22 Informationspflicht im Fall eines Fahrzeugaustausches
27. Teil 4 Berichtspflichten
28. ст. 23 Sicherheitsbericht
29. ст. 24 Jahresbericht
30. Teil 5 Schlussbestimmungen
31. ст. 25 Ordnungswidrigkeiten
32. ст. 26 Übergangsregelung