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Verordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems
Съдържание
- Teil 1 Allgemeine Vorschriften
- чл. 1 Anwendungsbereich
- чл. 2 Begriffsbestimmungen
- чл. 3 Notifizierung von Sicherheitsvorschriften
- Kapitel 1 Einheitliche Sicherheitsbescheinigung
- чл. 4 Voraussetzungen für die Erteilung einer einheitlichen Sicherheitsbescheinigung
- чл. 5 Sicherheitsbescheinigungsstelle
- чл. 6 Antrag auf Erteilung einer Sicherheitsbescheinigung
- чл. 7 Erweiterung des geografischen Tätigkeitsgebiets
- чл. 8 Überprüfung nach Artikel 14 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/763
- чл. 9 Änderung einer Sicherheitsbescheinigung
- чл. 10 Widerruf einer Sicherheitsbescheinigung
- чл. 11 Widerruf einer Sicherheitsbescheinigung der Agentur
- чл. 12 Unverhältnismäßige Maßnahmen
- чл. 13 Unterrichtungspflichten der Sicherheitsbehörde über Sicherheitsbescheinigungen
- Kapitel 2 Sicherheitsgenehmigungen
- чл. 14 Voraussetzungen für die Erteilung einer Sicherheitsgenehmigung
- чл. 15 Antrag auf Erteilung einer Sicherheitsgenehmigung
- чл. 16 Verfahren für die Erteilung einer Sicherheitsgenehmigung
- чл. 17 Unterrichtungspflichten der Sicherheitsbehörde über Sicherheitsgenehmigungen
- Teil 3 Pflichten der Eisenbahnen, der Halter von Eisenbahnfahrzeugen, der für die Instandhaltung zuständigen Stellen und der sonstigen Verantwortlichen
- чл. 18 Pflicht, Voraussetzungen einer Sicherheitsbescheinigung und einer Sicherheitsgenehmigung zu erfüllen
- чл. 19 Pflichten der für die Instandhaltung zuständigen Stellen
- чл. 20 Maßnahmen zur Risikobegrenzung
- чл. 21 Beseitigungs- und Informationspflicht bei Sicherheitsrisiken
- чл. 22 Informationspflicht im Fall eines Fahrzeugaustausches
- Teil 4 Berichtspflichten
- чл. 23 Sicherheitsbericht
- чл. 24 Jahresbericht
- Teil 5 Schlussbestimmungen
- чл. 25 Ordnungswidrigkeiten
- чл. 26 Übergangsregelung