DE · 9. BImSchV
Neunte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Содержание
- Erster Abschnitt Anwendungsbereich, Antrag, Unterlagen und Projektmanager
- ст. 1 Anwendungsbereich
- ст. 1a Gegenstand der Prüfung der Umweltverträglichkeit
- ст. 2 Antragstellung
- ст. 2a Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen bei UVP-pflichtigen Vorhaben
- ст. 2b Projektmanager
- ст. 3 Antragsinhalt
- ст. 4 Antragsunterlagen
- ст. 4a Angaben zur Anlage und zum Anlagenbetrieb
- ст. 4b Angaben zu den Schutzmaßnahmen
- ст. 4c Plan zur Behandlung der Abfälle
- ст. 4d Angaben zur Energieeffizienz
- ст. 4e Zusätzliche Angaben zur Prüfung der Umweltverträglichkeit; UVP-Bericht
- ст. 5 Vordrucke und elektronische Dateiformate
- ст. 6 Eingangsbestätigung
- ст. 7 Prüfung der Vollständigkeit, Verfahrensablauf
- Zweiter Abschnitt Beteiligung Dritter
- ст. 8 Bekanntmachung des Vorhabens
- ст. 9 Inhalt der Bekanntmachung
- ст. 10 Auslegung von Antrag und Unterlagen; Veröffentlichung des UVP-Berichts
- ст. 10a Akteneinsicht
- ст. 11 Beteiligung anderer Behörden
- ст. 11a Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
- ст. 12 Einwendungen
- ст. 13 Sachverständigengutachten
- Dritter Abschnitt Erörterungstermin
- ст. 14 Zweck
- ст. 15 Besondere Einwendungen
- ст. 18 Verlauf
- ст. 19 Niederschrift
- Vierter Abschnitt Genehmigung
- ст. 20 Entscheidung
- ст. 21 Inhalt des Genehmigungsbescheids
- ст. 21a Öffentliche Bekanntmachung und Veröffentlichung des Genehmigungsbescheids
- Zweiter Teil Besondere Vorschriften
- ст. 22 Teilgenehmigung
- ст. 23 Vorbescheid
- ст. 23a Raumverträglichkeitsprüfung und Genehmigungsverfahren
- ст. 24 Vereinfachtes Verfahren
- ст. 24a Zulassung vorzeitigen Beginns
- ст. 24b Verbundene Prüfverfahren bei UVP-pflichtigen Vorhaben
- Dritter Teil Schlussvorschriften
- ст. 24c Vermeidung von Interessenkonflikten
- ст. 25 Übergangsvorschrift