DE · AlkStV
Verordnung zur Durchführung des Alkoholsteuergesetzes
Содержание
- ст. 1 Begriffsbestimmungen
- ст. 1a Hauptzollamt; örtliche Zuständigkeit
- ст. 2 Alkoholgehalt
- ст. 3 Alkoholmenge
- ст. 4 Steuerlager, Anforderung an die Einrichtung
- ст. 5 Steuerlagerinhaber, Antrag auf Erlaubnis
- ст. 6 Steuerlagerinhaber, Erteilung der Erlaubnis
- ст. 7 Sicherheitsleistung
- ст. 7a Überprüfung der Erlaubnis
- ст. 8 Änderung von Verhältnissen
- ст. 9 Steuerlagerinhaber; Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis
- ст. 10 Belegheft, Buchführung
- ст. 11 Vollständige Zerstörung, unwiederbringlicher Gesamt- oder Teilverlust und Vernichtung
- ст. 12 Bestandsaufnahme im Steuerlager
- ст. 13 Fehlmengen im Steuerlager
- ст. 14 Zwangsanfall
- ст. 15 Aufnahme von Abfindungsalkohol
- ст. 15a Amtliche Bescheinigung für unabhängige Hersteller
- ст. 16 Registrierter Empfänger
- ст. 17 Registrierter Versender
- ст. 18 Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung
- ст. 19 Antrag auf Erlaubnis zum Betrieb einer Abfindungsbrennerei
- ст. 20 Erteilung der Erlaubnis zum Betrieb einer Abfindungsbrennerei
- ст. 21 Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis zum Betrieb einer Abfindungsbrennerei
- ст. 22 Belegheft, Aufzeichnungen
- ст. 23 Gewinnung von Alkohol in einer Abfindungsbrennerei, Abfindungsanmeldung
- ст. 24 Amtliche Ausbeutesätze der zugelassenen Rohstoffe
- ст. 25 Verarbeitung nicht selbstgewonnener Rohstoffe
- ст. 26 Vereinfachtes Lohnbrennen
- ст. 27 Stoffbesitzer
- ст. 28 Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren
- ст. 29 Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments; Mitführen des eindeutigen Referenzcodes
- ст. 30 Mitführen der Freistellungsbescheinigung
- ст. 31 Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments
- ст. 32 Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Alkoholerzeugnissen bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments
- ст. 33 Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft
- ст. 34 Beförderungen im Steuergebiet in Sonderfällen
- ст. 35 Beförderungen im Steuergebiet in Betriebe von Verwendern
- ст. 36 Beginn einer Beförderung im Ausfallverfahren
- ст. 37 Annullierung im Ausfallverfahren
- ст. 38 Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Alkoholerzeugnissen im Ausfallverfahren
- ст. 39 Eingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren
- ст. 40 Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung
- ст. 41 Art und Höhe der Sicherheitsleistung
- ст. 42 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung
- ст. 44 Steueranmeldung
- ст. 45 Kleinbetragsregelung
- ст. 46 Anmeldung der Alkoholerzeugnisse
- ст. 47 Beförderungen zu privaten Zwecken
- ст. 48 Zertifizierter Empfänger
- ст. 48a Zertifizierter Versender
- ст. 48b Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren und vereinfachte Verfahren
- ст. 48c Erstellen des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments
- ст. 48d Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments
- ст. 48e Eingangsmeldung bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments
- ст. 48f Beförderung im Ausfallverfahren
- ст. 48g Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung
- ст. 50 Versandhandel
- ст. 51 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Alkoholerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs
- ст. 51a Steueranmeldung; Kleinbetragsregelung
- ст. 52 Vergällung von Alkohol
- ст. 53 Vollständig vergällter Alkohol
- ст. 54 Zugelassene Vergällungsmittel
- ст. 55 Entgällung, Absehen von der Vergällung
- ст. 56 Steuerfreie Alkoholerzeugnisse aus vergällten Alkoholerzeugnissen
- ст. 57 Allgemeine Verwendungserlaubnis
- ст. 58 Antrag auf Erlaubnis zur steuerfreien Verwendung
- ст. 59 Erteilung der Erlaubnis, Erlaubnisschein
- ст. 60 Belegheft, Buchführung
- ст. 61 Lagerung, Bestandsaufnahme
- ст. 62 Abgabe von Alkoholerzeugnissen, zweckwidrige Verwendung
- ст. 63 Steuerentlastung im Steuergebiet
- ст. 64 Steuerentlastung bei der Beförderung von Alkoholerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs
- ст. 65 Anmeldungen im Rahmen der Steueraufsicht
- ст. 66 Unterstützungspflichten
- ст. 67 Probenentnahme im Rahmen der Steueraufsicht
- ст. 68 Gewerbliche Nutzung von Brenngeräten
- ст. 69 Zur Gärung verwendete Gefäße
- ст. 77 Ordnungswidrigkeiten
- ст. 78 Übergangsvorschriften