DE · AEG
Allgemeines Eisenbahngesetz
Содержание
- ст. 1 Anwendungsbereich, Wettbewerbsbedingungen
- ст. 2 Begriffsbestimmungen
- ст. 2a Feststellung der Eisenbahneigenschaft
- ст. 2b Übergeordnetes Netz
- ст. 2c Zuordnung zum übergeordneten Netz
- ст. 3 Öffentlicher Eisenbahnverkehr
- ст. 4 Sicherheitspflichten und Notfallpläne, Zuständigkeiten des Eisenbahn-Bundesamtes
- ст. 4a Instandhaltung
- ст. 4b Prüfsachverständige
- ст. 5 Eisenbahnaufsicht
- ст. 5a Aufgaben und Befugnisse der Eisenbahnaufsichtsbehörden
- ст. 5b Eisenbahn-Unfalluntersuchung
- ст. 5c Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten
- ст. 5d Vertraulichkeit
- ст. 5e Übermittlung an öffentliche Stellen
- ст. 5f Aufbewahrungs- und Löschungsfristen
- ст. 6 Erteilen und Versagen der Unternehmensgenehmigung
- ст. 6a Bedingungen für den Erhalt einer Unternehmensgenehmigung
- ст. 6b Anforderungen an die Zuverlässigkeit
- ст. 6c Anforderungen an die finanzielle Leistungsfähigkeit
- ст. 6d Anforderungen an die fachliche Eignung
- ст. 6e Nachweis der Zuverlässigkeit und der finanziellen Leistungsfähigkeit
- ст. 6f Gültigkeit der Unternehmensgenehmigung
- ст. 6g Widerruf, befristete Unternehmensgenehmigung
- ст. 6h Unterrichtung der Europäischen Kommission
- ст. 6i Durchführungsrechtsakte der Europäischen Kommission
- ст. 7a Sicherheitsbescheinigung für Eisenbahnverkehrsunternehmen
- ст. 7c Sicherheitsgenehmigung
- ст. 7d Anerkennungen
- ст. 7e Zugang zu Schulungsmöglichkeiten
- ст. 7f Aufnahme des Betriebes
- ст. 7g Bescheinigungen betreffend die Instandhaltung
- ст. 7h Zurücknahme oder Einschränkung des Antrags bei Einsatz von Verwaltungshelfern
- ст. 10 Beförderungspflicht; Mitnahme von Fahrrädern
- ст. 10a Zentrale Anlaufstelle für Personen mit Behinderungen und Personen mit eingeschränkter Mobilität
- ст. 11 Abgabe und Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen, Betriebspflicht
- ст. 12 Tarife
- ст. 12a Fahrgastinformationen
- ст. 12b Elektronische Kommunikation bei Erstattungs- und Entschädigungsanträgen nach der Verordnung (EU) 2021/782
- ст. 12c Nachweis der Behinderung
- ст. 13 Anschluß an andere Eisenbahnen
- ст. 14 Versicherungspflicht
- ст. 14a Ausnahmen von der Versicherungspflicht
- ст. 14b Deckungssumme
- ст. 14c Nachweis- und Anzeigepflichten
- ст. 14d Auskunftspflicht
- ст. 15 Gemeinwirtschaftliche Leistungen
- ст. 16 Ausgleich betriebsfremder Aufwendungen
- ст. 17 Vorarbeiten
- ст. 17a Projektmanager
- ст. 18 Erfordernis der Planfeststellung und vorläufige Anordnung
- ст. 18a Anhörungsverfahren
- ст. 18d Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens
- ст. 18e Rechtsbehelfe
- ст. 18f Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energie
- ст. 18g Prognostizierte Verkehrsentwicklung
- ст. 19 Veränderungssperre, Vorkaufsrecht
- ст. 20 Planfeststellungsverfahren bei Vorhaben im transeuropäischen Verkehrsnetz
- ст. 20a Grenzüberschreitende Vorhaben im transeuropäischen Verkehrsnetz
- ст. 20b Berichterstattung an die Europäische Kommission
- ст. 21 Vorzeitige Besitzeinweisung
- ст. 22 Enteignung
- ст. 22a Entschädigungsverfahren
- ст. 22b Duldungspflichten bei Unterhaltung von Betriebsanlagen einer Eisenbahn
- ст. 23 Freistellung von Bahnbetriebszwecken
- ст. 24 Verkehrssicherungspflicht
- ст. 24a Befugnisse der Schienenwege betreibenden Unternehmen
- ст. 25 Besetzungszeiten von Arbeitsplätzen
- ст. 26 Rechtsverordnungen
- ст. 27 Allgemeine Verwaltungsvorschriften
- ст. 28 Ordnungswidrigkeiten
- ст. 29 Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
- ст. 31 Teilnahme am Eisenbahnbetrieb durch Fahrzeughalter
- ст. 32 Teilnahme am Eisenbahnbetrieb durch Wagenhalter
- ст. 34 Netzbeirat
- ст. 35a Eisenbahnsicherheitsbeirat
- ст. 38 Weitere Übergangsvorschriften, Schlussbestimmungen
- ст. 40 Evaluierung der zentralen Anlaufstelle für Personen mit Behinderungen und Personen mit eingeschränkter Mobilität