Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche

Содержание

1. ст. 1 Sachliche und räumliche Anwendung
2. ст. 2 Allgemeine Pflichten
3. ст. 3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument
4. ст. 4 Zusammenarbeit der Unternehmer
5. ст. 5 Beaufsichtigung durch verantwortliche Personen
6. ст. 6 Unterrichtung, Unterweisung, Anhörung
7. ст. 7 Schriftliche Anweisungen
8. ст. 8 Übertragung von Arbeiten
9. ст. 9 Arbeitsfreigabe
10. ст. 10 Vorkehrungen bei erheblichen Gefahren
11. ст. 11 Spezifische Schutzmaßnahmen
12. ст. 12 Allgemeine Anforderungen an Arbeitsstätten und sanitäre Einrichtungen
13. ст. 13 Arbeitsstätten zur Aufsuchung und Gewinnung durch Bohrungen einschließlich der Aufbereitung, Untergrundspeicherung, Wiedernutzbarmachung
14. ст. 14 Arbeitsstätten zur übertägigen Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung, Wiedernutzbarmachung
15. ст. 15 Untertägige Arbeitsstätten
16. ст. 16 Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten
17. ст. 17 Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln
18. ст. 18 Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen
19. ст. 19 Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung
20. ст. 20 Präventivmedizinische Überwachung, ärztliche Untersuchungen
21. ст. 21 Pflichten der Beschäftigten
22. ст. 22 Rechte der Beschäftigten
23. ст. 22a Anforderungen an die Entsorgung von bergbaulichen Abfällen
24. ст. 22b Anforderungen an die Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas, Erdöl und Erdwärme einschließlich des Aufbrechens von Gestein unter hydraulischem Druck
25. ст. 22c Anforderungen an den Umgang mit Lagerstättenwasser und Rückfluss bei der Aufsuchung und Gewinnung von Erdöl und Erdgas
26. ст. 23 Übertragung der Verantwortlichkeit
27. ст. 23a Anerkennung von Sachverständigen
28. ст. 24 Ordnungswidrigkeiten
29. ст. 25 Gegenstandslose landesrechtliche Vorschriften
30. ст. 26 Inkrafttreten