DE · ABBergV
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche
Inhoud
- Art. 1 Sachliche und räumliche Anwendung
- Art. 2 Allgemeine Pflichten
- Art. 3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument
- Art. 4 Zusammenarbeit der Unternehmer
- Art. 5 Beaufsichtigung durch verantwortliche Personen
- Art. 6 Unterrichtung, Unterweisung, Anhörung
- Art. 7 Schriftliche Anweisungen
- Art. 8 Übertragung von Arbeiten
- Art. 9 Arbeitsfreigabe
- Art. 10 Vorkehrungen bei erheblichen Gefahren
- Art. 11 Spezifische Schutzmaßnahmen
- Art. 12 Allgemeine Anforderungen an Arbeitsstätten und sanitäre Einrichtungen
- Art. 13 Arbeitsstätten zur Aufsuchung und Gewinnung durch Bohrungen einschließlich der Aufbereitung, Untergrundspeicherung, Wiedernutzbarmachung
- Art. 14 Arbeitsstätten zur übertägigen Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung, Wiedernutzbarmachung
- Art. 15 Untertägige Arbeitsstätten
- Art. 16 Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten
- Art. 17 Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln
- Art. 18 Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen
- Art. 19 Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung
- Art. 20 Präventivmedizinische Überwachung, ärztliche Untersuchungen
- Art. 21 Pflichten der Beschäftigten
- Art. 22 Rechte der Beschäftigten
- Art. 22a Anforderungen an die Entsorgung von bergbaulichen Abfällen
- Art. 22b Anforderungen an die Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas, Erdöl und Erdwärme einschließlich des Aufbrechens von Gestein unter hydraulischem Druck
- Art. 22c Anforderungen an den Umgang mit Lagerstättenwasser und Rückfluss bei der Aufsuchung und Gewinnung von Erdöl und Erdgas
- Art. 23 Übertragung der Verantwortlichkeit
- Art. 23a Anerkennung von Sachverständigen
- Art. 24 Ordnungswidrigkeiten
- Art. 25 Gegenstandslose landesrechtliche Vorschriften
- Art. 26 Inkrafttreten