DE · ZSDigRentÜGremV
Verordnung über das Steuerungsgremium bei der Zentralen Stelle für die Digitale Rentenübersicht
Inhoud
- Art. 1 Zusammensetzung des Steuerungsgremiums
- Art. 2 Berufung der Mitglieder des Steuerungsgremiums und deren stellvertretenden Personen
- Art. 3 Nachfolge von Mitgliedern und stellvertretenden Personen
- Art. 4 Ehrenamtlichkeit der Tätigkeit im Steuerungsgremium
- Art. 5 Vorsitzende Person des Steuerungsgremiums
- Art. 6 Vertretung des Steuerungsgremiums nach außen
- Art. 7 Geschäftsordnung
- Art. 8 Leitung der Sitzungen
- Art. 9 Teilnahme der Zentralen Stelle für die Digitale Rentenübersicht an Sitzungen
- Art. 10 Nichtöffentlichkeit der Sitzungen
- Art. 11 Beschlussfähigkeit
- Art. 12 Beschlussfassung
- Art. 13 Vertretung bei der Stimmabgabe
- Art. 14 Annahmefiktion für Beschlussvorlagen der Zentralen Stelle für die Digitale Rentenübersicht
- Art. 15 Inkrafttreten