DE · MBVerfV
Verordnung über die Verfahrensgrundsätze der Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in der vertragsärztlichen Versorgung und im Krankenhaus
Inhoud
- Art. 1 Geltungsbereich
- Art. 2 Antrag
- Art. 3 Ankündigung der Bewertung und Einholung von Ersteinschätzungen
- Art. 4 Ermittlung und Auswertung der vorliegenden Erkenntnisse
- Art. 5 Bewertung und Abwägungsprozess zur Erstellung eines Beschlussentwurfs
- Art. 6 Stellungnahmeverfahren
- Art. 7 Abschließende Gesamtbewertung und Beschlussfassung
- Art. 8 Tragende Gründe
- Art. 9 Inkrafttreten