DE · MBVerfV
Verordnung über die Verfahrensgrundsätze der Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in der vertragsärztlichen Versorgung und im Krankenhaus
Съдържание
- чл. 1 Geltungsbereich
- чл. 2 Antrag
- чл. 3 Ankündigung der Bewertung und Einholung von Ersteinschätzungen
- чл. 4 Ermittlung und Auswertung der vorliegenden Erkenntnisse
- чл. 5 Bewertung und Abwägungsprozess zur Erstellung eines Beschlussentwurfs
- чл. 6 Stellungnahmeverfahren
- чл. 7 Abschließende Gesamtbewertung und Beschlussfassung
- чл. 8 Tragende Gründe
- чл. 9 Inkrafttreten