Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030

Inhoud

1. Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
2. Art. 1 Anwendungsbereich
3. Art. 2 Begriffsbestimmungen
4. Unterabschnitt 1 Emissionsberichterstattung
5. Art. 3 Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für Brennstoffe mit biogenem Anteil im Bereich Anlagen
6. Art. 4 Nachweis der Erfüllung der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für erneuerbare Brennstoffe nichtbiogenen Ursprungs im Bereich Anlagen
7. Art. 5 Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für Biokraftstoffe im Bereich Luftverkehr
8. Art. 6 Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für Biokraftstoffe im Bereich Seeverkehr
9. Art. 7 Nachweis der Erfüllung der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs in den Bereichen Luft- und Seeverkehr
10. Art. 8 Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für Brennstoffe mit biogenem Anteil im Bereich Brennstoffemissionshandel
11. Art. 9 Nachweis der Erfüllung der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für erneuerbare Brennstoffe nicht biogenen Ursprungs im Bereich Brennstoffemissionshandel
12. Unterabschnitt 2 Überwachung
13. Art. 10 Anpassung des Überwachungsplans bei nicht erheblichen Änderungen der Überwachung; Fortgeltung des Überwachungsplans
14. Unterabschnitt 3 Versteigerung von Berechtigungen und Emissionszertifikaten
15. Art. 11 Versteigerung
16. Unterabschnitt 4 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen
17. Art. 12 Erhebung von Bezugsdaten
18. Art. 13 Mitteilung der nicht wesentlichen Änderungen am Plan zur Überwachungsmethodik
19. Art. 14 Mitteilung zur Einstellung des Betriebs einer Anlage
20. Unterabschnitt 1 Verfahren zur Feststellung einheitlicher Anlagen
21. Art. 15 Einheitliche Anlage
22. Unterabschnitt 2 Kleinemittenten
23. Art. 16 Befreiung von Kleinemittenten
24. Art. 17 Form und Inhalt des Antrags
25. Art. 18 Gleichwertige Maßnahme
26. Art. 19 Ausgleichsbetrag
27. Art. 20 Selbstverpflichtung zu Emissionsminderungen
28. Art. 21 Erlöschen der Befreiung
29. Art. 22 Öffentlichkeitsbeteiligung
30. Art. 23 Erleichterungen bei Überwachung und Berichterstattung
31. Unterabschnitt 1 Anwendungsbereich
32. Art. 24 Anwendungsbeschränkungen
33. Unterabschnitt 2 Einzelheiten zur Ermittlung von und Berichterstattung über Emissionen und zur Verifizierung der Angaben in Emissionsberichten im Brennstoffemissionshandel
34. Art. 25 Eröffnung von Besitzkonten für Verantwortliche
35. Art. 26 Vereinfachungen bei steuerfreier Verwendung nach dem Energiesteuergesetz
36. Art. 27 Einlagerer
37. Art. 28 Ermittlung der Brennstoffmenge
38. Art. 29 Vermeidung von Doppelerfassungen innerhalb des Brennstoffemissionshandels
39. Art. 30 Ermittlung des Anteilsfaktors
40. Art. 31 Vermeidung von Doppelzählungen durch Überwachung und Berichterstattung bei Luftfahrzeugbetreibern
41. Art. 32 Vereinfachende Maßnahmen im Rahmen der Verifizierung
42. Abschnitt 5 CO2-Grenzausgleichssystem
43. Art. 33 Verwendung der Sicherheitsleistung
44. Abschnitt 6 Beleihung
45. Art. 34 Aufhebung der Beleihung