Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Inhoud

1. Kapitel 1 Zweck; Anwendungsbereich; Begriffsbestimmungen
2. Art. 1 Zweck; Anwendungsbereich
3. Art. 2 Begriffsbestimmungen
4. Abschnitt 1 Grundsätze
5. Art. 3 Grundsätze
6. Abschnitt 2 Einstufung von Stoffen und Dokumentation; Entscheidung über die Einstufung
7. Art. 4 Selbsteinstufung von Stoffen; Ausnahmen; Dokumentation
8. Art. 5 Kontrolle und Überprüfung der Dokumentation; Stoffgruppen
9. Art. 6 Entscheidung über die Einstufung; Veröffentlichung im Bundesanzeiger
10. Art. 7 Änderung bestehender Einstufungen; Mitteilungspflicht
11. Abschnitt 3 Einstufung von Gemischen und Dokumentation; Überprüfung der Einstufung
12. Art. 8 Selbsteinstufung von flüssigen oder gasförmigen Gemischen; Dokumentation
13. Art. 9 Überprüfung der Selbsteinstufung von flüssigen oder gasförmigen Gemischen; Änderung der Selbsteinstufung
14. Art. 10 Einstufung fester Gemische
15. Art. 11 Einstufung von Gemischen durch das Umweltbundesamt
16. Abschnitt 4 Kommission zur Bewertung wassergefährdender Stoffe
17. Art. 12 Kommission zur Bewertung wassergefährdender Stoffe
18. Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen
19. Art. 13 Einschränkungen des Geltungsbereichs dieses Kapitels
20. Art. 14 Bestimmung und Abgrenzung von Anlagen
21. Art. 15 Technische Regeln
22. Art. 16 Behördliche Anordnungen
23. Abschnitt 2 Allgemeine Anforderungen an Anlagen
24. Art. 17 Grundsatzanforderungen
25. Art. 18 Anforderungen an die Rückhaltung wassergefährdender Stoffe
26. Art. 19 Anforderungen an die Entwässerung
27. Art. 20 Rückhaltung bei Brandereignissen
28. Art. 21 Besondere Anforderungen an die Rückhaltung bei Rohrleitungen
29. Art. 22 Anforderungen bei der Nutzung von Abwasseranlagen als Auffangvorrichtung
30. Art. 23 Anforderungen an das Befüllen und Entleeren
31. Art. 24 Pflichten bei Betriebsstörungen; Instandsetzung
32. Abschnitt 3 Besondere Anforderungen an die Rückhaltung bei bestimmten Anlagen
33. Art. 25 Vorrang der Regelungen des Abschnitts 3
34. Art. 26 Besondere Anforderungen an Anlagen zum Lagern, Abfüllen, Herstellen, Behandeln oder Verwenden fester wassergefährdender Stoffe
35. Art. 27 Besondere Anforderungen an Anlagen zum Lagern oder Abfüllen fester Stoffe, denen flüssige wassergefährdende Stoffe anhaften
36. Art. 28 Besondere Anforderungen an Umschlagflächen für wassergefährdende Stoffe
37. Art. 29 Besondere Anforderungen an Umschlaganlagen des intermodalen Verkehrs
38. Art. 30 Besondere Anforderungen an Anlagen zum Laden und Löschen von Schiffen sowie an Anlagen zur Betankung von Wasserfahrzeugen
39. Art. 31 Besondere Anforderungen an Fass- und Gebindelager
40. Art. 32 Besondere Anforderungen an Abfüllflächen von Heizölverbraucheranlagen
41. Art. 33 Besondere Anforderungen an Abfüllflächen von bestimmten Anlagen zum Verwenden flüssiger wassergefährdender Stoffe
42. Art. 34 Besondere Anforderungen an Anlagen zum Verwenden wassergefährdender Stoffe im Bereich der Energieversorgung und in Einrichtungen des Wasserbaus
43. Art. 35 Besondere Anforderungen an Erdwärmesonden und -kollektoren, Solarkollektoren und Kälteanlagen
44. Art. 36 Besondere Anforderungen an unterirdische Ölkabel- und Massekabelanlagen
45. Art. 37 Besondere Anforderungen an Biogasanlagen mit Gärsubstraten landwirtschaftlicher Herkunft
46. Art. 38 Besondere Anforderungen an oberirdische Anlagen zum Umgang mit gasförmigen wassergefährdenden Stoffen
47. Abschnitt 4 Anforderungen an Anlagen in Abhängigkeit von ihren Gefährdungsstufen
48. Art. 39 Gefährdungsstufen von Anlagen
49. Art. 40 Anzeigepflicht
50. Art. 41 Ausnahmen vom Erfordernis der Eignungsfeststellung
51. Art. 42 Antragsunterlagen für die Eignungsfeststellung
52. Art. 43 Anlagendokumentation
53. Art. 44 Betriebsanweisung; Merkblatt
54. Art. 45 Fachbetriebspflicht; Ausnahmen
55. Art. 46 Überwachungs- und Prüfpflichten des Betreibers
56. Art. 47 Prüfung durch Sachverständige
57. Art. 48 Beseitigung von Mängeln
58. Abschnitt 5 Anforderungen an Anlagen in Schutzgebieten und Überschwemmungsgebieten
59. Art. 49 Anforderungen an Anlagen in Schutzgebieten
60. Art. 50 Anforderungen an Anlagen in festgesetzten und vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten
61. Art. 51 Abstand zu Trinkwasserbrunnen, Quellen und oberirdischen Gewässern
62. Kapitel 4 Sachverständigenorganisationen und Sachverständige; Güte- und Überwachungsgemeinschaften und Fachprüfer; Fachbetriebe
63. Art. 52 Anerkennung von Sachverständigenorganisationen
64. Art. 53 Bestellung von Sachverständigen
65. Art. 54 Widerruf und Erlöschen der Anerkennung; Erlöschen der Bestellung von Sachverständigen
66. Art. 55 Pflichten der Sachverständigenorganisationen
67. Art. 56 Pflichten der bestellten Sachverständigen
68. Art. 57 Anerkennung von Güte- und Überwachungsgemeinschaften
69. Art. 58 Bestellung von Fachprüfern
70. Art. 59 Widerruf und Erlöschen der Anerkennung; Erlöschen der Bestellung von Fachprüfern
71. Art. 60 Pflichten von Güte- und Überwachungsgemeinschaften und Fachprüfern
72. Art. 61 Gemeinsame Pflichten der Sachverständigenorganisationen und der Güte- und Überwachungsgemeinschaften
73. Art. 62 Fachbetriebe; Zertifizierung von Fachbetrieben
74. Art. 63 Pflichten der Fachbetriebe
75. Art. 64 Nachweis der Fachbetriebseigenschaft
76. Kapitel 5 Ordnungswidrigkeiten; Schlussvorschriften
77. Art. 65 Ordnungswidrigkeiten
78. Art. 66 Bestehende Einstufungen von Stoffen und Gemischen
79. Art. 67 Änderung der Einstufung wassergefährdender Stoffe
80. Art. 68 Bestehende wiederkehrend prüfpflichtige Anlagen
81. Art. 69 Bestehende nicht wiederkehrend prüfpflichtige Anlagen
82. Art. 70 Prüffristen für bestehende Anlagen
83. Art. 71 Einbau von Leichtflüssigkeitsabscheidern
84. Art. 72 Übergangsbestimmung für Fachbetriebe, Sachverständigenorganisationen und bestellte Personen
85. Art. 73 Inkrafttreten; Außerkrafttreten