Verordnung über die Emissionsberichterstattung nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz für die Jahre 2023 bis 2030

Contents

1. Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
2. Art. 1 Anwendungsbereich und Zweck
3. Art. 2 Begriffsbestimmungen
4. Abschnitt 2 Überwachungsplan (zu § 6 des Gesetzes)
5. Art. 3 Inhalt des Überwachungsplans und des vereinfachten Überwachungsplans; Frist zur Einreichung
6. Abschnitt 3 Überwachung und Ermittlung der Brennstoffemissionen; Emissionsbericht (zu den §§ 6 und 7 des Gesetzes)
7. Art. 4 Allgemeine Grundsätze
8. Art. 5 Methoden zur Ermittlung von Brennstoffemissionen
9. Art. 6 Brennstoffmengen
10. Art. 7 Berechnungsfaktoren
11. Art. 8 Berücksichtigung des Biomasseanteils bei der Ermittlung der Brennstoffemissionen in den Fällen des § 2 Absatz 2 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
12. Art. 9 Berücksichtigung des Biomasseanteils bei der Ermittlung der Brennstoffemissionen in den Fällen des § 2 Absatz 2a des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
13. Art. 10 Berücksichtigung des Anteils flüssiger oder gasförmiger erneuerbarer Brennstoffe nicht-biogenen Ursprungs bei der Ermittlung der Brennstoffemissionen
14. Art. 11 Berücksichtigung dauerhaft eingebundener oder gespeicherter Brennstoffemissionen bei der Ermittlung der Brennstoffemissionen
15. Art. 12 Kontinuierliche Emissionsmessung
16. Art. 13 Berichterstattung
17. Art. 14 Berichterstattungsgrenze
18. Art. 15 Verifizierung
19. Art. 16 Vermeidung von Doppelerfassungen nach § 7 Absatz 4 Nummer 5 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
20. Art. 17 Vermeidung von Doppelbelastungen nach § 7 Absatz 5 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
21. Abschnitt 4 Datenverwaltung und Datenkontrolle
22. Art. 18 Datenverwaltung und Kontrollsystem
23. Art. 19 Aufbewahrung von Unterlagen und Daten
24. Abschnitt 5 Schlussbestimmungen
25. Art. 20 Inkrafttreten