Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf Böden

Contents

1. Art. 1 Anwendungsbereich
2. Art. 2 Begriffsbestimmungen
3. Art. 2a Anforderungen an die Fremdstoffentfrachtung
4. Art. 3 Anforderungen an die hygienisierende Behandlung
5. Art. 3a Anforderungen an die biologisch stabilisierende Behandlung
6. Art. 3b Behandlung von Bioabfällen in Betrieben mit Nutztierhaltung
7. Art. 3c Schadstoff- und Fremdstoffminimierung
8. Art. 4 Anforderungen hinsichtlich der Schadstoffe und weiterer Parameter
9. Art. 5 Anforderungen an Gemische
10. Art. 5a Rückstellprobe
11. Art. 6 Beschränkungen und Verbote der Aufbringung
12. Art. 7 Zusätzliche Anforderungen bei der Aufbringung auf Grünlandflächen sowie Feldfutter- und Feldgemüseanbauflächen
13. Art. 8 Zusammentreffen von Bioabfall- und Klärschlammaufbringung
14. Art. 9 Bodenuntersuchungen
15. Art. 9a Zusätzliche Anforderungen an die Verwertung von bestimmten Bioabfällen
16. Art. 10 Freistellung von den Anforderungen an die Behandlung und Untersuchung von bestimmten Bioabfällen
17. Art. 11 Nachweispflichten
18. Art. 12 Ausnahmen für Kleinflächen
19. Art. 12a Elektronische Datenverarbeitung und -übermittlung
20. Art. 13 Ordnungswidrigkeiten
21. Art. 13a Bestimmungen für bestehende Anlagen
22. Art. 13b Übergangsbestimmungen für geltende und vergleichbare Hygieneprüfungen sowie für geltende Ausnahmezulassungen