Aufenthaltsverordnung

Inhalt

1. Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen
2. Art. 1 Begriffsbestimmungen
3. Abschnitt 1 Passpflicht für Ausländer
4. Art. 2 Erfüllung der Passpflicht durch Eintragung in den Pass eines gesetzlichen Vertreters
5. Art. 3 Zulassung nichtdeutscher amtlicher Ausweise als Passersatz
6. Art. 4 Deutsche Passersatzpapiere für Ausländer
7. Art. 5 Allgemeine Voraussetzungen der Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer
8. Art. 6 Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Inland
9. Art. 7 Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland
10. Art. 8 Gültigkeitsdauer des Reiseausweises für Ausländer
11. Art. 9 Räumlicher Geltungsbereich des Reiseausweises für Ausländer
12. Art. 10 Sonstige Beschränkungen im Reiseausweis für Ausländer
13. Art. 11 Verfahren der Ausstellung oder Verlängerung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland
14. Art. 11a Ausstellung von Reiseausweisen für Ausländer für Schülerreisen in das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland
15. Art. 12 Grenzgängerkarte
16. Art. 13 Notreiseausweis
17. Art. 13a EU-Rückkehrausweis
18. Art. 14 Befreiung von der Passpflicht in Rettungsfällen
19. Unterabschnitt 1 Allgemeine Regelungen
20. Art. 15 Gemeinschaftsrechtliche Regelung der Kurzaufenthalte
21. Art. 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen
22. Art. 17 Nichtbestehen der Befreiung bei Erwerbstätigkeit während eines Kurzaufenthalts
23. Art. 17a Befreiung zur Dienstleistungserbringung für langfristig Aufenthaltsberechtigte
24. Unterabschnitt 2 Befreiungen für Inhaber bestimmter Ausweise
25. Art. 18 Befreiung für Inhaber von Reiseausweisen für Flüchtlinge und Staatenlose
26. Art. 19 Befreiung für Inhaber dienstlicher Pässe
27. Art. 20 Befreiung für Inhaber von Ausweisen der Europäischen Union und zwischenstaatlicher Organisationen und der Vatikanstadt
28. Art. 21
29. Art. 22 Befreiung für Schüler auf Sammellisten
30. Unterabschnitt 3 Befreiungen im grenzüberschreitenden Beförderungswesen
31. Art. 23 Befreiung für ziviles Flugpersonal
32. Art. 24 Befreiung für Seeleute
33. Art. 25 Befreiung in der internationalen zivilen Binnenschifffahrt
34. Art. 26 Transit ohne Einreise; Flughafentransitvisum
35. Unterabschnitt 4 Sonstige Befreiungen
36. Art. 27 Befreiung für Personen bei Vertretungen ausländischer Staaten
37. Art. 28 Befreiung für freizügigkeitsberechtigte Schweizer
38. Art. 29 Befreiung in Rettungsfällen
39. Art. 30 Befreiung für die Durchreise und Durchbeförderung
40. Art. 30a Befreiung in Fällen gescheiterter langfristiger Mobilität nach der Richtlinie (EU) 2021/1883
41. Abschnitt 3 Visumverfahren
42. Art. 31 Zustimmung der Ausländerbehörde zur Visumerteilung
43. Art. 31a Beschleunigtes Fachkräfteverfahren
44. Art. 32 Zustimmung der obersten Landesbehörde
45. Art. 33 Zustimmungsfreiheit bei Spätaussiedlern
46. Art. 34 Zustimmungsfreiheit bei Wissenschaftlern und Studenten
47. Art. 35 Zustimmungsfreiheit bei bestimmten Arbeitsaufenthalten und Praktika
48. Art. 36 Zustimmungsfreiheit bei dienstlichen Aufenthalten von Mitgliedern ausländischer Streitkräfte
49. Art. 37 Zustimmungsfreiheit in sonstigen Fällen
50. Art. 38 Ersatzzuständigkeit der Ausländerbehörde
51. Abschnitt 3a Anerkennung von Forschungseinrichtungen und Abschluss von Aufnahmevereinbarungen
52. Art. 38a Voraussetzungen für die Anerkennung von Forschungseinrichtungen
53. Art. 38b Aufhebung der Anerkennung
54. Art. 38c Mitteilungspflichten von Forschungseinrichtungen gegenüber den Ausländerbehörden
55. Art. 38d Beirat für Forschungsmigration und Fachkräfteeinwanderung
56. Art. 38e Veröffentlichungen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
57. Art. 38f Inhalt und Voraussetzungen der Unterzeichnung der Aufnahmevereinbarung oder eines entsprechenden Vertrages
58. Abschnitt 4 Einholung des Aufenthaltstitels im Bundesgebiet
59. Art. 39 Verlängerung eines Aufenthalts im Bundesgebiet für längerfristige Zwecke
60. Art. 40 Verlängerung eines visumfreien Kurzaufenthalts
61. Art. 41 Vergünstigung für Angehörige bestimmter Staaten
62. Abschnitt 5 Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen
63. Art. 42 Antragstellung auf Verlegung des Wohnsitzes
64. Art. 43 Verfahren bei Zustimmung des anderen Mitgliedstaates zur Wohnsitzverlegung
65. Kapitel 3 Gebühren
66. Art. 44 Gebühren für die Niederlassungserlaubnis
67. Art. 44a Gebühren für die Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU
68. Art. 45 Gebühren für die Aufenthaltserlaubnis, die Blaue Karte EU, die ICT-Karte und die Mobiler-ICT-Karte
69. Art. 45a Gebühren für Expressverfahren
70. Art. 45b Gebühren für Aufenthaltstitel in Ausnahmefällen
71. Art. 45c Gebühr bei Neuausstellung
72. Art. 46 Gebühren für das Visum
73. Art. 47 Gebühren für sonstige aufenthaltsrechtliche Amtshandlungen
74. Art. 48 Gebühren für pass- und ausweisrechtliche Maßnahmen
75. Art. 49 Bearbeitungsgebühren
76. Art. 50 Gebühren für Amtshandlungen zugunsten Minderjähriger
77. Art. 51 Widerspruchsgebühr
78. Art. 52 Befreiungen und Ermäßigungen
79. Art. 52a Befreiung und Ermäßigung bei Assoziationsberechtigung
80. Art. 53 Befreiung und Ermäßigung aus Billigkeitsgründen
81. Art. 54 Zwischenstaatliche Vereinbarungen
82. Kapitel 4 Ordnungsrechtliche Vorschriften
83. Art. 55 Ausweisersatz
84. Art. 56 Ausweisrechtliche Pflichten
85. Art. 57 Vorlagepflicht beim Vorhandensein mehrerer Ausweisdokumente
86. Art. 57a Pflichten der Inhaber von Dokumenten mit Chip nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes
87. Abschnitt 1 Muster für Aufenthaltstitel, Pass- und Ausweisersatz und sonstige Dokumente
88. Art. 58 Vordruckmuster
89. Art. 59 Muster der Aufenthaltstitel
90. Art. 59a Hinweis auf Gewährung internationalen Schutzes bei Inhabern einer Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU
91. Art. 59b Hinweis auf Gewährung internationalen Schutzes bei Inhabern einer Blauen Karte EU
92. Art. 60 Lichtbild
93. Art. 60a Ausgabe und Versand des elektronischen Aufenthaltstitels und des Sperrkennworts
94. Art. 61 Sicherheitsstandard, Ausstellungstechnik
95. Unterabschnitt 1 Erfassung und Übermittlung von Antragsdaten zur Herstellung von Dokumenten mit Chip nach § 4 sowie nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes
96. Art. 61a Datenerfassung bei der Beantragung von Dokumenten mit Chip
97. Art. 61b Form und Verfahren der Datenerfassung, -prüfung sowie der dezentralen Qualitätssicherung
98. Art. 61c Übermittlung der Daten an den Dokumentenhersteller
99. Art. 61d Nachweis der Erfüllung der Anforderungen
100. Art. 61e Qualitätsstatistik
101. Art. 61f Automatischer Abruf aus Dateisystemen und automatische Speicherung im öffentlichen Bereich
102. Art. 61g Verwendung im nichtöffentlichen Bereich
103. Art. 61h Anwendung der Personalausweisverordnung
104. Unterabschnitt 2 Führung von Ausländerdateien durch die Ausländerbehörden und die Auslandsvertretungen
105. Art. 62 Dateisystemführungspflicht der Ausländerbehörden
106. Art. 63 Ausländerdatei A
107. Art. 64 Datensatz der Ausländerdatei A
108. Art. 65 Erweiterter Datensatz
109. Art. 66 Dateisystem über Passersatzpapiere
110. Art. 67 Ausländerdatei B
111. Art. 68 Löschung
112. Art. 69 Visadateien der Auslandsvertretungen
113. Art. 70 (weggefallen)
114. Unterabschnitt 3 Datenübermittlungen an die Ausländerbehörden
115. Art. 71 Übermittlungspflicht
116. Art. 72 Mitteilungen der Meldebehörden
117. Art. 72a Mitteilungen der Pass- und Ausweisbehörden
118. Art. 73 Mitteilungen der Staatsangehörigkeits- und Bescheinigungsbehörden nach § 15 des Bundesvertriebenengesetzes
119. Art. 74 Mitteilungen der Justizbehörden und der Maßregelvollzugseinrichtungen
120. Art. 75 (weggefallen)
121. Art. 76 Mitteilungen der Gewerbebehörden
122. Art. 76a Form und Verfahren der Datenübermittlung im Ausländerwesen
123. Unterabschnitt 4 Erkennungsdienstliche Behandlung nach § 49 Absatz 6, 8 und 9 des Aufenthaltsgesetzes
124. Art. 76b Technische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
125. Art. 76c Nationale Sicherheits- und Qualitätsstatistik
126. Kapitel 6 Ordnungswidrigkeiten
127. Art. 77 Ordnungswidrigkeiten
128. Art. 78 Verwaltungsbehörden im Sinne des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten
129. Kapitel 7 Übergangs- und Schlussvorschriften
130. Art. 79 Anwendung auf Freizügigkeitsberechtigte
131. Art. 80 Übergangsregelung für bestimmte Fiktionsbescheinigungen im Zusammenhang mit einem Dokumentenmuster
132. Art. 80a Übergangsregelungen für britische Staatsangehörige im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union
133. Art. 81 Weitergeltung von nach bisherigem Recht ausgestellten Passersatzpapieren
134. Art. 82 Übergangsregelung zur Führung von Ausländerdateien
135. Art. 82a Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
136. Art. 82b Übergangsregelung zu § 31 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2
137. Art. 83 Erfüllung ausweisrechtlicher Verpflichtungen
138. Art. 84 Beginn der Anerkennung von Forschungseinrichtungen