Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte

Inhalt

1. Erstes Kapitel Versicherter Personenkreis
2. Art. 1 Versicherte kraft Gesetzes
3. Art. 1a Geltung für Lebenspartner
4. Art. 2 Versicherungsfreiheit
5. Art. 3 Befreiung von der Versicherungspflicht
6. Art. 4 Freiwillige Versicherung
7. Art. 5 Freiwillige Weiterversicherung
8. Erster Unterabschnitt Voraussetzungen für die Leistungen
9. Art. 7 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe
10. Art. 8 Persönliche und versicherungsrechtliche Voraussetzungen
11. Art. 9 Ausschluß von Leistungen
12. Zweiter Unterabschnitt Umfang und Ort der Leistungen
13. Art. 10 Umfang und Ort der Leistungen
14. Erster Untertitel Renten wegen Alters
15. Art. 11 Regelaltersrente
16. Art. 12 Vorzeitige Altersrente
17. Zweiter Untertitel Renten wegen Erwerbsminderung
18. Art. 13 Renten wegen Erwerbsminderung
19. Dritter Untertitel Renten wegen Todes
20. Art. 14 Witwenrente und Witwerrente
21. Art. 15 Waisenrente
22. Art. 16 Renten wegen Todes bei Verschollenheit
23. Vierter Untertitel Wartezeiterfüllung
24. Art. 17 Anrechenbare Zeiten
25. Fünfter Untertitel Rentenrechtliche Zeiten
26. Art. 18 Beitragszeiten
27. Art. 19 Zurechnungszeit
28. Art. 20 Schadensersatz bei rentenrechtlichen Zeiten
29. Zweiter Titel Berechnung der Renten
30. Art. 23 Berechnung der Renten
31. Art. 24 Zuschläge oder Abschläge aufgrund eines Versorgungsausgleichs
32. Dritter Titel Anpassung der Renten
33. Art. 25 Anpassung
34. Art. 26 Verordnungsermächtigung
35. Vierter Titel Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
36. Art. 27 Zusammentreffen von Renten
37. Art. 27a Rente wegen Erwerbsminderung und Hinzuverdienst
38. Art. 28 Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes
39. Art. 29 Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften
40. Fünfter Titel Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten
41. Art. 30 Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten
42. Sechster Titel Ausschluß und Minderung von Renten
43. Art. 31 Ausschluß und Minderung von Renten
44. Erster Titel Zuschuß zum Beitrag
45. Art. 32 Anspruchsvoraussetzungen
46. Art. 33 Berechnung
47. Art. 34 Fälligkeit, Beginn und Änderung von Beitragszuschüssen
48. Zweiter Titel Zuschuss zum Beitrag zur Krankenversicherung
49. Art. 35a Zuschuß zum Beitrag zur Krankenversicherung
50. Dritter Abschnitt Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
51. Art. 36 Betriebs- und Haushaltshilfe bei Arbeitsunfähigkeit, Schwangerschaft und medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen
52. Art. 37 Betriebs- und Haushaltshilfe bei Tod des Landwirts
53. Art. 38 Überbrückungsgeld
54. Art. 39 Betriebs- und Haushaltshilfe in anderen Fällen
55. Vierter Abschnitt Rentenauskunft
56. Art. 40 Rentenauskunft
57. Fünfter Abschnitt Leistungen an Berechtigte im Ausland
58. Art. 41 Grundsatz
59. Art. 42 Leistungen zur Teilhabe, Renten
60. Sechster Abschnitt Versorgungsausgleich
61. Art. 43 Interne und externe Teilung
62. Erster Unterabschnitt Beginn und Abschluß des Verfahrens
63. Art. 44 Beginn und Abschluß
64. Zweiter Unterabschnitt Auszahlung und Anpassung
65. Art. 45 Auszahlung und Anpassung
66. Art. 46 Verordnungsermächtigung
67. Dritter Unterabschnitt Berechnungsgrundsätze
68. Art. 47 Berechnungsgrundsätze
69. Vierter Unterabschnitt Rechtsweg
70. Art. 48
71. Erster Abschnitt Organisation
72. Art. 49 Träger der Alterssicherung der Landwirte
73. Art. 50 Aufgaben der landwirtschaftlichen Alterskasse
74. Zweiter Abschnitt Datenschutz
75. Art. 59 Mitgliedsnummer
76. Art. 60 Datenverarbeitung bei der landwirtschaftlichen Alterskasse
77. Art. 61 Versicherungskonto
78. Art. 61a Überprüfung von Beitragszuschüssen
79. Art. 62 Dateisysteme der landwirtschaftlichen Sozialversicherung
80. Art. 63 Auskünfte der Deutschen Post AG
81. Art. 64 Verarbeitung von Daten aufgrund des Gesetzes zur Zahlung einer Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner
82. Art. 65 Verordnungsermächtigung
83. Erster Abschnitt Finanzierungsgrundsatz und Lagebericht
84. Art. 66 Finanzierungsgrundsatz
85. Art. 67 Lagebericht
86. Erster Unterabschnitt Beitragshöhe
87. Art. 68 Beitragshöhe
88. Art. 69 (weggefallen)
89. Zweiter Unterabschnitt Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge
90. Art. 70 Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge
91. Dritter Unterabschnitt Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen
92. Art. 71 Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen
93. Vierter Unterabschnitt Versorgungsausgleich
94. Art. 72 Wiederauffüllung geminderter Anrechte
95. Fünfter Unterabschnitt Auskunfts- und Mitteilungspflichten
96. Art. 73 Auskunfts- und Mitteilungspflichten
97. Siebter Unterabschnitt Beitragserstattung
98. Art. 75 Erstattungsberechtigte
99. Art. 76 Umfang und Wirkung
100. Art. 77 Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge
101. Erster Unterabschnitt Beteiligung des Bundes
102. Art. 78 Beteiligung des Bundes
103. Zweiter Unterabschnitt Ausgabenbegrenzung
104. Art. 79 Reduzierung der Kosten für Verwaltung und Verfahren
105. Art. 80 Ausgaben für Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe
106. Erster Unterabschnitt Grundsatz
107. Art. 82 Grundsatz
108. Zweiter Unterabschnitt Versicherter Personenkreis
109. Art. 84 Versicherungspflicht
110. Art. 85 Versicherungsfreiheit, Versicherungsbefreiung
111. Dritter Unterabschnitt Teilhabe
112. Art. 86 Teilhabe
113. Vierter Unterabschnitt Vorzeitige Wartezeiterfüllung
114. Art. 87 Vorzeitige Wartezeiterfüllung
115. Art. 87a Regelaltersrente
116. Art. 87b Vorzeitige Altersrente
117. Art. 87c Vorzeitige Altersrente für langjährig Versicherte
118. Art. 87d Waisenrente
119. Erster Titel Renten wegen Alters und Renten wegen Todes
120. Art. 88 Rente an frühere Ehegatten
121. Zweiter Titel Hinzuverdienstgrenze
122. Art. 89 Hinzuverdienstgrenze
123. Dritter Titel Wartezeiterfüllung
124. Art. 90 Wartezeit
125. Art. 91 Wartezeit für Ehegatten befreiter Landwirte
126. Vierter Titel Rentenrechtliche Zeiten
127. Art. 92 Beitragszeiten von Ehegatten und mitarbeitenden Familienangehörigen
128. Art. 92a Zurechnungszeit
129. Sechster Unterabschnitt Berechnung der Renten
130. Art. 93 Berechnung der Renten
131. Art. 93a Abschlag vom Rentenwert
132. Erster Unterabschnitt Grundsatz
133. Art. 94 Grundsatz
134. Zweiter Unterabschnitt Leistungen zur Teilhabe
135. Art. 95 Leistungen zur Teilhabe
136. Dritter Unterabschnitt Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
137. Art. 95a Renten wegen Erwerbsunfähigkeit und wegen Todes
138. Art. 96 Anspruchsvoraussetzungen für Witwen- oder Witwerrenten
139. Vierter Unterabschnitt Rentenhöhe
140. Art. 97 Zuschlag bei Zugangsrenten
141. Art. 98 Höhe von Bestandsrenten
142. Art. 99 Ermittlung der nach dem am 31. Dezember 1994 geltenden Recht festzustellenden Renten
143. Art. 99a Zuschlag zur Steigerungszahl bei Renten wegen Erwerbsminderung und bei Renten wegen Todes
144. Art. 100 Begrenzung der Steigerungszahl
145. Art. 101 Auswirkungen eines Versorgungsausgleichs
146. Art. 102b Abschlagsfreiheit vorzeitig in Anspruch genommener Altersrenten
147. Art. 103 Höhe der Rente wegen Erwerbsminderung
148. Art. 104 Höhe der Rente für frühere Ehegatten
149. Art. 104a Rentenartfaktor
150. Art. 104b Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten
151. Fünfter Unterabschnitt Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
152. Art. 106 Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
153. Art. 106a Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes
154. Sechster Unterabschnitt Beitragszuschüsse
155. Art. 107 Beitragszuschüsse
156. Art. 107a Ausfertigung von Einkommensteuerbescheiden
157. Art. 107b Neuregelung des Zuschusses zum Beitrag zum 1. April 2021
158. Art. 107c Neuregelung der Ermittlung von Arbeitseinkommen aus Land- und Forstwirtschaft zum 1. Januar 2025
159. Siebter Unterabschnitt Rentenauskunft
160. Art. 108 Anspruch auf Rentenauskunft
161. Achter Unterabschnitt Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
162. Art. 109 Betriebs- und Haushaltshilfe sowie sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
163. Neunter Unterabschnitt (weggefallen)
164. Art. 110 (weggefallen)
165. Zehnter Unterabschnitt Organisation und Datenschutz
166. Art. 112 Versicherungskonto
167. Elfter Unterabschnitt Finanzierung
168. Art. 115 Beitragstragung
169. Art. 117 Beitragserstattung
170. Art. 118 Aufrechnung mit Beitragsentlastungen
171. Dritter Abschnitt Landabgaberente
172. Art. 121 Anspruchsvoraussetzungen
173. Art. 122 Leistungshöhe und Anpassung
174. Art. 123 Leistungen an Berechtigte im Ausland
175. Art. 124 Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
176. Art. 125 Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Landabgaberenten
177. Art. 126 Durchführende Stelle
178. Art. 127 Kostentragung
179. Vierter Abschnitt Zuschuß zur Nachzahlung von Beiträgen für Landwirte zur gesetzlichen Rentenversicherung
180. Art. 128 Versicherungsfreiheit
181. Art. 129 Kürzung der Renten