Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung

Съдържание

1. Abschnitt 1 Anwendungsbereich, Ausnahmen, Begriffsbestimmungen
2. чл. 1 Anwendungsbereich für Messgeräte und Teilgeräte
3. чл. 2 Ausnahmen vom Anwendungsbereich für einzelne Messgeräte
4. чл. 3 Anwendungsbereich für sonstige Messgeräte
5. чл. 4 Vom Anwendungsbereich ausgenommene Zusatzeinrichtungen
6. чл. 5 Vom Anwendungsbereich ausgenommene Verwendungen
7. чл. 6 Begriffsbestimmungen
8. Unterabschnitt 1 Wesentliche Anforderungen an Messgeräte
9. чл. 7 Allgemeine wesentliche Anforderungen und Feststellung der Einhaltung von Fehlergrenzen
10. чл. 8 Gerätespezifische wesentliche Anforderungen
11. Unterabschnitt 2 Regelungen im Zusammenhang mit der Konformitätsbewertung
12. чл. 9 Konformitätsbewertungsverfahren
13. чл. 10 Technische Unterlagen
14. чл. 11 Konformitätserklärungen
15. чл. 12 Haftpflichtversicherung der Konformitätsbewertungsstelle
16. Unterabschnitt 3 Kennzeichnung, Aufschriften und beizufügende Informationen
17. чл. 13 Gemeinsame Vorschriften für Kennzeichnungen und Aufschriften von Messgeräten und sonstigen Messgeräten
18. чл. 14 Kennzeichnung von Messgeräten beim Inverkehrbringen
19. чл. 15 Aufschriften auf Messgeräten
20. чл. 16 Aufschriften auf sonstigen Messgeräten
21. чл. 17 Beizufügende Informationen
22. Unterabschnitt 1 Allgemeine Pflichten der Verwender
23. чл. 22 Verkehrsfehlergrenzen
24. чл. 23 Aufstellung, Gebrauch und Wartung von Messgeräten
25. чл. 24 Vermutungswirkung
26. чл. 25 Ausnahmen bei Werten für Messgrößen
27. чл. 26 Angabe von Gewichtswerten
28. Unterabschnitt 2 Pflichten der Verwender bei besonderen Verwendungen
29. чл. 27 Verwenden von Ausschankmaßen
30. чл. 28 Abgabe von flüssigen Brennstoffen
31. чл. 29 Besondere Vorschriften für das Verwenden von Messgeräten zur Bestimmung der Dosis ionisierender Strahlung
32. Unterabschnitt 3 Öffentliche Waage
33. чл. 30 Pflichten beim Verwenden einer öffentlichen Waage
34. чл. 31 Pflichten bei der Durchführung öffentlicher Wägungen
35. чл. 32 Nachweis des Wägeergebnisses
36. Abschnitt 5 Eichung und Befundprüfung
37. чл. 33 Pflichten der antragstellenden Person bei der Eichung
38. чл. 34 Eichfrist
39. чл. 35 Verlängerung der Eichfrist auf Grund von Stichprobenverfahren
40. чл. 36 Durchführung der Eichung
41. чл. 37 Eichtechnische Prüfung
42. чл. 38 Kennzeichnung der Messgeräte
43. чл. 39 Durchführung der Befundprüfung
44. Abschnitt 6 Softwareaktualisierung
45. чл. 40 Genehmigungsverfahren zur Aktualisierung von Software in Messgeräten
46. чл. 41 Konformitätsbewertung der aktualisierten Software
47. Unterabschnitt 1 Staatlich anerkannte Prüfstellen
48. чл. 42 Antrag und Anerkennung
49. чл. 43 Anforderungen an die Prüfstelle
50. чл. 44 Haftpflichtversicherung der Prüfstelle
51. Unterabschnitt 2 Prüfstellenleitung
52. чл. 45 Leitung und stellvertretende Leitung
53. чл. 46 Antrag
54. чл. 47 Sachkunde
55. чл. 48 Öffentliche Bestellung
56. Unterabschnitt 3 Betrieb der staatlich anerkannten Prüfstelle
57. чл. 49 Bezeichnung und Anzeige der staatlich anerkannten Prüfstelle
58. чл. 50 Durchführung von Eichungen durch staatlich anerkannte Prüfstellen
59. чл. 51 Durchführung von Befundprüfungen durch staatlich anerkannte Prüfstellen
60. чл. 52 Prüfungsunterlagen
61. чл. 53 Verantwortung der Prüfstellenleitung
62. Unterabschnitt 4 Instandsetzer
63. чл. 54 Befugniserteilung an Instandsetzer
64. чл. 55 Pflichten der Instandsetzer
65. Abschnitt 8 Meldeverfahren der Behörden
66. чл. 56 Meldeverfahren
67. Abschnitt 9 Bußgeldvorschriften, Übergangs- und Schlussbestimmungen
68. чл. 57 Ordnungswidrigkeiten
69. чл. 58 Übergangsvorschriften