AT · EG-K 2013
Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen
Содержание
- § 0
- 1. Hauptstück Allgemeine Bestimmungen
- § 1 Geltungsbereich
- § 2 Aggregationsregel
- § 3 Begriffsbestimmungen
- 1. Abschnitt Grundsätze und BVT-Schlussfolgerungen
- § 4 Allgemeines
- § 5 BVT-Schlussfolgerungen
- 2. Abschnitt Emissionsgrenzwerte
- § 6 Allgemeines
- § 7 Besondere Situationen
- 3. Abschnitt Emissionsgrenzwerte und äquivalente Parameter für Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von 50 MW oder mehr
- § 8 Allgemeines
- § 9 Altanlagen und bestehende Anlagen
- § 10 Neue Anlagen und Aktualisierung von Genehmigungen
- § 11 Erweiterungen und Änderungen
- 1. Abschnitt Anforderungen
- § 12 Allgemeines
- § 13 Emissionen und Immissionen
- § 14 Anforderungen für Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von 50 MW oder mehr
- § 15 Wesentliche Änderungen
- § 16 Anwendung anderer Verwaltungsvorschriften des Bundes
- 2. Abschnitt Antrag
- § 17 Antragserfordernisse
- 3. Abschnitt Öffentlichkeitsbeteiligung
- § 18 Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von weniger als 50 MW
- § 19 Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von 50 MW oder mehr
- § 20 Grenzüberschreitende Auswirkungen
- § 21 Beteiligung von Umweltorganisationen
- § 22 Information der Öffentlichkeit über erteilte Genehmigungen für Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von 50 MW oder mehr
- 4. Abschnitt Bescheidinhalt
- § 23 Allgemeines
- § 24 Bescheidinhalte für Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von 50 MW oder mehr
- 5. Abschnitt Besondere Verfahrensbestimmungen
- § 25 Allgemeines
- § 26 Versuchsbetrieb
- § 27 Zukunftstechniken
- § 28 Geologische Speicherung von Kohlendioxid
- § 29 Stilllegung
- 6. Abschnitt Anzeigeverfahren, Genehmigungsentfall
- § 30 Genehmigungsfreistellung
- § 31 Nachträgliche Änderungen
- § 32 Genehmigung nach anderen Rechtsvorschriften
- 4. Hauptstück Überwachung
- § 33 Allgemeines
- § 34 Anforderungen an Sachverständige
- § 35 Emissionsmessungen
- 5. Hauptstück Pflichten des Betreibers
- § 36 Allgemeines
- § 37 Lärmmessungen
- § 38 Emissionserklärung
- 6. Hauptstück Anforderungen gemäß anderer Rechtsvorschriften des Bundes
- § 39 Maßnahmen nach der GewO 1994
- § 40 Maßnahmen nach dem IG-L
- § 41 Abfallverbrennung
- 7. Hauptstück Anpassung an die besten verfügbaren Techniken
- § 42 Überprüfung der Genehmigungsauflagen
- § 43 Aktualisierung der Genehmigungsauflagen
- 8. Hauptstück Strafbestimmungen und Vollziehung
- § 44 Strafbestimmungen
- § 45 Behörden
- § 46 Vollziehung
- 9. Hauptstück Schlussbestimmungen
- § 47 Inkrafttreten
- § 48 Außerkrafttreten
- § 49 Weitergeltungen
- § 50 Bestehende Genehmigungen
- § 51 Verweisungen
- § 52 Sprachliche Gleichbehandlung
- § 53 Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union