Ärztekammer-Wahlordnung 2006

Содержание

1. § 0
2. 1. Hauptstück Allgemeine Bestimmungen
3. § 1 Sprachliche Gleichbehandlung
4. § 2 Begriffsbestimmungen
5. § 3 Kundmachungen
6. § 4 Kosten
7. § 5 Fristen
8. § 6 Mitteilungen
9. 1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
10. § 7 Durchführung der Wahlen und Wahlgebiet
11. § 8 Aktives und passives Wahlrecht
12. § 9 Wahlkörper
13. 1. Unterabschnitt Wahlkommission und Teilwahlkommissionen
14. § 10 Einrichtung der Wahlkommission
15. § 11 Aufgaben der Wahlkommission
16. § 12 Einrichtung von Teilwahlkommissionen
17. § 13 Aufgaben der Teilwahlkommissionen
18. 2. Unterabschnitt Bestimmungen für alle Wahlkommissionen
19. § 16 Vertrauenspersonen
20. § 17 Tätigkeit der Wahlkommission
21. § 18 Geschäftsstelle der Wahlkommission
22. § 19 Einberufung der Wahlkommission
23. § 20 Beschlussfassung der Wahlkommission
24. 3. Abschnitt Anordnung und Ausschreibung der Wahl
25. § 21 Anordnung der Wahl
26. § 22 Festlegung der Zahl der Kammerräte (Kammerrätinnen) und der Mandatsverteilung
27. § 23 Durchführung der Wahl an zwei oder drei Wahltagen
28. § 24 Bestimmung des Zeitpunkts der Wahl
29. § 25 Wahlausschreibung
30. 4. Abschnitt Wählerlisten und Wahlvorschläge
31. § 26 Herstellung und Auflegung der Wählerlisten
32. § 27 Einspruchsverfahren und Abschluss der Wählerlisten
33. § 28 Inhalt der Wahlvorschläge
34. § 29 Unterstützungserklärungen
35. § 30 Einbringung der Wahlvorschläge
36. § 31 Prüfung der Wahlvorschläge
37. § 32 Änderungen und Zurückziehungen von Wahlvorschlägen
38. § 33 Reihung der Wahlvorschläge in der Kundmachung
39. § 34 Kundmachung der Wahlvorschläge
40. 5. Abschnitt Wahlkuverts, Rückkuverts und Stimmzettel
41. § 35 Gestaltung der Wahlkuverts und Rückkuverts
42. § 36 Gestaltung der Stimmzettel
43. § 37 Bereitstellung und Zustellung der Wahlkuverts, Rückkuverts und Stimmzettel
44. 6. Abschnitt Wahllokal und Wahlzelle
45. § 38 Wahllokal
46. § 39 Wahlzelle
47. 7. Abschnitt Abstimmungsverfahren
48. § 40 Vorbereitung des Abstimmungsverfahrens
49. § 41 Ausübung des aktiven Wahlrechts
50. § 42 Wahlvorgang bei persönlicher Stimmabgabe im Wahllokal
51. § 43 Wahlvorgang bei Briefwahl
52. § 44 Behandlung der durch Briefwahl abgegebenen Stimmen
53. § 45 Besondere Erfordernisse bei Durchführung der Wahl an zwei oder drei Wahltagen
54. § 46 Stimmenzählung und Abstimmungsergebnis
55. § 47 Gültige Ausfüllung des amtlichen Stimmzettels
56. § 48 Gültigkeit bei mehreren Stimmzetteln in einem Wahlkuvert
57. § 49 Ungültigkeit des Stimmzettels
58. 8. Abschnitt Ermittlungsverfahren
59. § 50 Ermittlung des Wahlergebnisses
60. § 51 Zuteilung der Mandate
61. § 52 Niederschrift
62. § 53 Kundmachung des Wahlergebnisses und der Mandatszuteilung
63. § 54 Verständigung der gewählten Kammerräte (Kammerrätinnen)
64. § 55 Mandatsverzicht
65. § 56 Nachbesetzung bei Erledigung eines Mandats
66. § 57 Anfechtung der Wahl
67. 3. Hauptstück Erweiterte Vollversammlung
68. § 58 Zusammensetzung der Erweiterten Vollversammlung
69. 4. Hauptstück Nachwahlen
70. § 59 Nachwahl bei Tod und Rücktritt von Organen im Bereich der Ärztekammern in den Bundesländern
71. § 60 Nachwahl bei Tod und Rücktritt von Organen im Bereich der Österreichischen Ärztekammer
72. 5. Hauptstück Schlussbestimmungen
73. § 61 In-Kraft-Treten
74. § 62 Außer-Kraft-Treten der Ärztekammer-Wahlordnung