Epidemiegesetz 1950

Содержание

1. § 0
2. I. HAUPTSTÜCK. römisch eins. HAUPTSTÜCK. Ermittlung der Krankheit.
3. § 1 Anzeigepflichtige Krankheiten
4. § 2 Erstattung der Anzeige
5. § 3 Zur Anzeige verpflichtete Personen
6. § 4 Register der anzeigepflichtigen Krankheiten
7. § 4a Statistik-Register
8. § 5 Erhebungen über das Auftreten einer Krankheit
9. § 5a Früherkennungs- und Überwachungsprogramme
10. II. HAUPTSTÜCK. römisch zwei. HAUPTSTÜCK. Vorkehrungen zur Verhütung und Bekämpfung anzeigepflichtiger Krankheiten
11. § 6 Einleitung von Vorkehrungen bei Auftreten anzeigepflichtiger Krankheiten.
12. § 7 Absonderung Kranker.
13. § 7a Rechtsschutz bei Absonderungen
14. § 7b Verkehrsbeschränkungen
15. § 8 Desinfektion.
16. § 9 Ausschließung einzelner Personen von Lehranstalten.
17. § 10 Beschränkung der Wasserbenützung und sonstige Vorsichtsmaßregeln.
18. § 11 Beschränkung des Lebensmittelverkehrs.
19. § 12 Abschließung von Wohnungen, Verbot von Totenfeierlichkeiten.
20. § 13 Maßnahmen in Bezug auf Leichen.
21. § 14 Vertilgung von Tieren.
22. § 15 Maßnahmen gegen das Zusammenströmen größerer Menschenmengen.
23. § 16 Besondere Meldevorschriften.
24. § 17 Überwachung bestimmter Personen.
25. § 18 Schließung von Lehranstalten.
26. § 19 Verbot des Hausierhandels.
27. § 20 Betriebsbeschränkung oder Schließung gewerblicher Unternehmungen.
28. § 21 Bezeichnung von Häusern und Wohnungen.
29. § 22 Räumung von Wohnungen.
30. § 23 Verkehrsbeschränkung für bestimmte Gegenstände
31. § 24 Verkehrsbeschränkungen in Bezug auf Epidemiegebiete
32. § 25 Verkehrsbeschränkungen gegenüber dem Ausland
33. § 26 Vorschriften in Bezug auf Verkehrsanstalten im Inlande.
34. § 26a Besondere Vorschriften betreffend Zoonosen
35. § 26b Besondere Vorschriften betreffend impräventable Erkrankungen
36. § 27 Epidemieärzte.
37. § 28 Maßnahmen in Bezug auf Krankheitserreger.
38. § 28a Mitwirkung von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes
39. § 28b Maßnahmen im Rahmen einer Pandemie
40. III. HAUPTSTÜCK. römisch drei. HAUPTSTÜCK. Entschädigung und Bestreitung der Kosten.
41. § 29 Entschädigungsanspruch.
42. § 30 Verlust des Entschädigungsanspruches.
43. § 31 Ermittlung der Höhe des Schadens.
44. § 32 Vergütung für den Verdienstentgang.
45. § 33 Frist zur Geltendmachung des Anspruches auf Entschädigung oder Vergütung des Verdienstentganges.
46. § 33a Ersatz der Behandlungskosten für von wutkranken Hunden gebissene Personen
47. § 34 Ruhe- und Versorgungsgenüsse für Ärzte und ihre Hinterbliebenen.
48. § 35 Ruhe- und Versorgungsgenüsse für Pflegepersonen und ihre Hinterbliebenen.
49. § 36 Kostenbestreitung aus dem Bundesschatz.
50. § 37 Kostenersatz durch die Parteien.
51. IV. HAUPTSTÜCK. römisch vier. HAUPTSTÜCK. Strafbestimmungen.
52. § 39 Verletzung einer Anzeige- oder Meldepflicht.
53. § 40 Sonstige Übertretungen.
54. § 41 Beschlagnahme und Verfall von Gegenständen.
55. § 42 Widmung der Geldstrafen.
56. V. HAUPTSTÜCK. römisch fünf. HAUPTSTÜCK. Allgemeine Bestimmungen.
57. § 43 Behördliche Kompetenzen.
58. § 44 Besondere Befugnisse der Sanitätsbehörden und ihrer Organe.
59. § 45 Vorkehrungen im militärischen Bereich
60. § 47 Portobehandlung.
61. § 47a Amtsrevision
62. § 48 Aufhebung älterer Vorschriften.
63. § 50 Wirksamkeit des Gesetzes.
64. § 50a
65. § 50b
66. § 50c
67. § 51 Vollziehung