DE · HopfV 2023
Verordnung zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften im Hopfensektor
Inhoud
- Art. 1 Anwendungsbereich und Zuständigkeit
- Abschnitt 1 Zertifizierung
- Art. 2 Zertifizierungstermin
- Abschnitt 2 Förderfähige Flächen und Betriebsfonds
- Art. 3 Höchstbetrag der Beihilfe
- Art. 4 Betriebsfonds
- Abschnitt 3 Operationelle Programme
- Art. 5 Beantragung eines operationellen Programms
- Art. 6 Genehmigung eines operationellen Programms
- Art. 7 Durchführungszeitraum der operationellen Programme
- Art. 8 Änderung eines operationellen Programms
- Abschnitt 4 Gewährung der Beihilfe
- Art. 9 Beihilfeantrag
- Art. 10 Gewährung und Zahlung einer Beihilfe
- Art. 11 Anforderungen an die förderfähigen Hopfenflächen
- Art. 12 Einstellung eines operationellen Programms
- Art. 13 Zweckbindungsfrist
- Art. 14 Rechtswidrige Beihilfe
- Abschnitt 5 Pflichten
- Art. 15 Rechnungsführung
- Art. 16 Duldungs-, Mitwirkungs- und Aufbewahrungspflichten
- Art. 17 Mitteilungspflichten
- Abschnitt 6 Kontrollen
- Art. 18 Verwaltungskontrollen
- Art. 19 Vor-Ort-Kontrollen
- Art. 20 Berichte über Vor-Ort-Kontrollen
- Art. 21 Kontrollen zum Ausschluss einer regelwidrigen Doppelfinanzierung
- Art. 22 Kontrollen zur Einhaltung der Zweckbindung
- Abschnitt 7 Verwaltungssanktionen
- Art. 23 Verwaltungssanktionen bei Wegfall der Beihilfevoraussetzungen
- Art. 24 Verwaltungssanktionen bei Verstößen im Zusammenhang mit dem jährlichen Leistungsbericht
- Art. 25 Verwaltungssanktionen bei hinreichendem Verdacht von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
- Art. 26 Verwaltungssanktionen bei Verhinderung von Vor-Ort-Kontrollen und bei Verstoß gegen sonstige Pflichten
- Art. 27 Kürzung bei verspäteter Antragstellung
- Art. 28 Aufrechnung
- Art. 29 Ausnahmen bei höherer Gewalt und außergewöhnlichen Umständen
- Abschnitt 8 Schlussbestimmungen
- Art. 30 Muster und Formulare
- Art. 31 Datenverarbeitung und Datenübermittlung